Ein Jahr Teilhabechancengesetz: Wie der soziale Arbeitsmarkt funktioniert
Langzeitarbeitslose brauchen Chancen und eine gute Betreuung, dann bleibe auch die Abbruchquote gering, erklärt SPD-Minister Hubertus Heil. Am Montag zieht er Bilanz nach einem Jahr Teilhabechancengesetz.
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Libyen-Konferenz in Berlin: SPD betont den Erfolg deutscher Diplomatie
Nach der Einigung der Libyen-Konferenz in Berlin bekommt die deutsche Außenpolitik national und international viel Lob. Auch in der SPD werden die Verdienste – unter anderem die Leistungen von Bundesaußenminister Heiko Maas – gewürdigt.
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Wolfgang Thierse: Die SPD muss Volkspartei bleiben
Die SPD darf nicht nur Politik für die urbanen Eliten machen. Sie muss sich auch an den Facharbeiter und die Krankenschwester richten. Kurzum: Die SPD muss Volkspartei bleiben.
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Was die SPD von Herbert Wehner lernen kann
Am 19. Januar 1990, starb in Bonn Herbert Wehner. Er war ein leidenschaftlicher Sozialdemokrat und ein herausragender Parlamentarier. Die SPD kann einiges von ihm lernen.
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Thüringen: Wie Rot-Rot-Grün auch ohne eigene Mehrheit regieren will
Am Freitag haben SPD, Linkspartei und Grüne ihren Vertrag für eine Minderheitsregierung in Thüringen vorgestellt. Die Bürger*innen sollen an Gesetzen künftig stärker beteiligt werden, kündigt SPD-Chef Wolfgang Tiefensee an. So sollen auch Wähler*innen von der AfD zurückgeholt werden.
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55,3 Prozent für Andreas Schmidt: Doppelspitze der SPD Sachsen-Anhalt komplett
Die neue Doppelspitze der SPD Sachsen-Anhalt ist komplett. In der Stichabstimmung unter den Mitgliedern setzte sich Andreas Schmidt mit 55,3 Prozent durch. Er wird die Landespartei künftig mit Juliane Kleemann führen.
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Filmtipp „Der marktgerechte Mensch“: Wie Konkurrenz die Gesellschaft ruiniert
Was der Wirtschaft nutzt, hat mitunter fatale Folgen: Der Dokumentarfilm „Der marktgerechte Mensch“ zeigt, wie immer mehr Arbeitnehmer*innen zu Einzelkämpfer*innen werden. Doch es gibt Hoffnung.
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Warum eine Senkung der Unternehmenssteuern falsch und gefährlich wäre
Union und FDP wollen die Steuern für Unternehmen kräftig reduzieren. Solche Steuergeschenke schaden der Wirtschaft. Denn sie würden dringend nötige Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur ausbremsen. Mit diesen Investitionen hat die SPD eine Rezession verhindert.
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Neue Wirtschaftspolitik der SPD: Beharrlichkeit statt Feuerwerk
Der neue Kurs der SPD offenbart die wirtschaftspolitischen Schwächen der CDU. Das ist eine große Chance, die Sozialdemokratie wieder in die Offensive zu bringen.
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Thüringen: Unklare Haltung der CDU ist eine Gefahr für die Demokratie
In Thüringen denkt die CDU über eine Zusammenarbeit mit einer linken Minderheitsregierung nach, die Bundesvorsitzende Kramp-Karrenbauer verweist auf einen Parteibeschluss, der genau das ablehnt. Damit vertritt sie eine Parteilinie, die zu einer echten Gefahr für die Demokratie werden kann.
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