Mut zur Macht: Frauen können alles und müssen dafür streiten!

Aus Überzeugung ermutigte Anke Fuchs Frauen, an Politik mitzumischen und förderte sie unermüdlich. Was ihre Aufforderung „Mut zur Macht“ für heutige Generationen bedeutet, fanden Gesprächspartner*innen in der Berliner Friedrich-Ebert-Stiftung heraus.
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Karlsruher Sterbehilfe-Urteil: Viel radikaler als erwartet

So nicht. Das ist die klare Botschaft aus Karlsruhe. Das Verbot der geschäftsmäßigen Hilfe zur Selbsttötung ist verfassungswidrig. Es verstößt gegen ein neu definiertes „Recht auf selbstbestimmtes Sterben“. Dieses Recht schütze auch, sich beim Sterben helfen zu lassen, so die Richter.
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SPD-Vize Serpil Midyatli: „Ich glaube der AfD kein Wort“

Der Anschlag von Hanau ist für SPD-Vize Serpil Midyatli auch das Ergebnis eines zunehmenden Rassismus, befördert von der AfD. „Aus verrohter Sprache wird Hass, und aus Hass werden reale Taten“, sagt Midyatli. Sie fordert die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.
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Sorgearbeit – Wer kümmert sich um die Kümmerer?

Die Frage der Aufteilung der Sorgearbeit gilt als zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhang. Dafür machen sich verschiedene Akteur*Innen aus Politik, Wirtschaft und sozialen Verbänden in der Panel-Diskussion Mitte Februar stark.
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Politik am Stammtisch: Wie die SPD in Freiberg im Gespräch bleibt

Bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr büßte die SPD in Freiberg Stimmen ein. Und auch sonst haben die Sozialdemokrat*innen in der sächsischen Bergbau-Stadt keinen leichten Stand. Sie halten dagegen, mit einem gewissen Trotz und frischen Ideen.
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Ameos-Verhandlungen: „In der Krankenversorgung funktioniert das Prinzip des Marktes nicht.“

Bei den Ameos-Kliniken in Sachsen-Anhalt kämpfen die Beschäftigten für einen Tarifvertrag. Für die SPD-Politikerin Katja Pähle zeigt das Beispiel Ameos aber auch, dass weitere Privatisierungen im Gesundheitswesen verhindert werden müssen.
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Großbritannien: Wie ein harter Brexit noch vermieden werden kann

Was muss passieren, um einen harten Brexit doch noch zu vermeiden? Andrew Watt, zuständig für europäische Wirtschaftspolitik in der Hans-Böckler-Stiftung, sieht die Gefahr eines harten Brexit als weiterhin sehr reell, auch weil die Uhr tickt.
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Wahlanalyse Hamburg: Klingbeil weist Vorwurf der „Schmutzkampagne“ zurück

Die SPD freut sich am Tag nach der Hamburgwahl über einen deutlichen Wahlsieg. Die herben Verluste der CDU verleiten die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem Angriff auf Generalsekretär Lars Klingbeil. Der nimmt den Vorwurf der „Schmutzkampagne“ gelassen.
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Hamburg-Wahl: SPD gewinnt deutlich vor den Grünen

Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg klar gewonnen. Mit 39,0 Prozent liegt sie deutlich vor den Grünen. AfD und FDP müssen lange um den Wiedereinzug ins Landesparlament bangen.
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Einigung in Thüringen: Rot-Rot-Grün und Neuwahl im kommenden Jahr

SPD, Linkspartei, Grüne und CDU in Thüringen haben eine Lösung für die Regierungskrise gefunden. Die Union will eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung vorübergehend tolerieren. Im April 2021 soll es Neuwahlen geben.
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