Karl
Lauterbach
Wir können die gesetzlich Versicherten nicht weiter melken
Grafik: vorwärts; Foto: Marc Schultheiss
SPDings – der „vorwärts“-Podcast, Folge 49 mit Sara Dahme
Vor zweieinhalb Jahren als Quereinsteigerin aus der Kulturszene in die SPD eingetreten, sorgt Sara Dahme seitdem in der Stuttgarter Kommunalpolitik für Furore. Nun will sie in den Landtag und setzt dabei auf KI und ein Pferd.
So will Schwarz-Rot gegen Organisierte Kriminalität vorgehen
Villen, Luxusautos, Bargeld: Die Bundesregierung will kriminelle Banden nicht nur durch Strafen bekämpfen, sondern indem sie ihnen die Mittel nimmt. Dazu wollen drei Ministerien zusammenarbeiten.
Warum Theo Mülller als „AfD-Unterstützer“ bezeichnet werden darf
Der Unternehmer Theo Müller wollte der Kampagnen-Plattform Campact verbieten lassen, ihn weiter „AfD-Unterstützer“ zu nennen. Das Landgericht Hamburg hat seinen Antrag jedoch abgelehnt.
Tariftreue im Bund: Wie sich SPD und Union geeinigt haben
Über mehrere Monate hat die Union das Gesetz zur Tariftreue im Bund hinausgezögert, obwohl es im Koalitionsvertrag vereinbart ist. Nun wurde ein Kompromiss erzielt. SPD-Politiker Jan Dieren erklärt im Interview, was künftig gilt und was er sich vom Tariftreuegesetz erhofft.
Frankreich: Mord an einem Rechtsextremen wird zur Gefahr für Links
Der Mord an einem rechtsextremen Studenten in Lyon trifft die französische Linke ins Mark. Vor den landesweiten Bürgermeisterwahlen ringt sie um Moral, Strategie und ihre Einheit.
Geplante Reform: Diese Regeln sollen künftig für Heizungen gelten
SPD und CDU/CSU haben sich auf die Eckpunkte für ein Gebäudemodernisierungsgesetz geeinigt. Die Koalition will damit das sogenannte Heizungsgesetz ersetzen. Was sich ändert – ein Überblick.
Eine aktuelle Studie zeigt: Rassistische Diskriminierung kommt in deutschen Behörden vor – aber nicht häufiger als in der Gesamtbevölkerung. Eine Forschungsgruppe hat darüber Handlungsempfehlungen für den Gesetzgeber und Institutionen abgeleitet.
Im Sommer hatten sich Ursula von der Leyen und Donald Trump auf einen Kompromiss im Zoll-Streit zwischen den USA und der EU geeinigt. Das Europaparlament will dem erst mal nicht zustimmen. Hintergrund ist ein Gerichtsurteil in den USA.
Keine weitere Lockerung der Schuldenbremse, so heißt es in einem Beschluss des CDU-Parteitags vom Wochenende. Für die SPD ist das nicht akzeptabel. Generalsekretär Tim Klüssendorf verweist auf den Koalitionsvertrag.
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