Olaf
Scholz
Wir müssen heute anders über die Nord-Süd-Frage diskutieren, als wir es in den 70er- und 80er-Jahren taten.
Brötchen, Basis, Bundestag - Folge 2: Umgang mit Frauen in der Politik (mit Stefanie Lohaus)
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas geht es diese Woche im Gespräch mit EAF-Co-Geschäftsführerin Stefanie Lohaus um den Umgang mit Frauen in der Politik. Wo gibt es für sie besondere Hürden?
Die SPD erarbeitet ein neues Grundsatzprogramm. Wie vor 70 Jahren in Godesberg muss sie darin Antworten formulieren auf die großen gesellschaftlichen Umwälzungen unserer Zeit. Dabei sollte sie auch lieb Gewonnenes loslassen.
Der Rücktritt von SPD-Chefin Bärbel Bas hat eine Debatte über Sexismus in der Politik ausgelöst. Expertin Stefanie Lohaus erklärt im Interview, warum Politikerinnen stärker unter Druck stehen und was sich ändern muss.
Am letzten Wochenende im Oktober werden in der Europäischen Union wieder die Uhren umgestellt – obwohl sich das Europaparlament schon vor Jahren für ein Ende der Zeitumstellung ausgesprochen hat. Warum ist das so?
Die SPD-Bundestagsfraktion will die Höhe von Parteispenden begrenzen. Damit soll verhindert werden, dass finanzielle Macht zu übermäßigem politischem Einfluss führt. Das Ziel: mehr Transparenz und eine Demokratie, in der nicht das Geld entscheidet.
Ab Juli 2027 soll es eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke geben. Das ist gut und längst überfällig: Sie kann dazu beitragen, den Zuckerkonsum zu senken und ernährungsbedingten Erkrankungen vorzubeugen.
Die AfD greift die deutsche Erinnerungskultur zum Nationalsozialismus massiv an. Eine Ausstellung in Bonn zeigt, wie Künstlerinnen und Künstler den Holocaust thematisieren und die Erinnerung an seine Opfer wachhalten.
Ist die weitgehende Verschonung von Unternehmenserben bei der Erbschaftsteuer mit dem Grundgesetz vereinbar? Darüber verhandelte jetzt das Bundesverfassungsgerichtsgericht. Entscheiden muss am Ende wohl der Bundestag.
Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen, will das Gesundheitssystem gerechter machen. Seine Fraktion fordert eine Bundesratsinitiative zur Einführung einer Bürgerversicherung. Im Interview erklärt Ott, wer davon profitieren würde.
Zahlen Firmenerben zu wenig Steuern? Diese Frage beschäftigt aktuell das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Zeitgleich erneuert die SPD ihre Forderung nach einer gerechten Erbschaftssteuer. Wie eine Reform aus ihrer Sicht aussehen sollte, erklären wir hier.
Alexander Schweitzer wird neuer Bundesarbeitsminister. Der frühere SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz gilt als nahbar und sozialpolitisch erfahren. Doch kann er seinen Ruf als Anwalt der kleinen Leute auch in Berlin behaupten?
Von Beginn an ist SPD-Parteichefin Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin scharf kritisiert worden. Doch sie ließ sich nicht beirren. Für sie musste Politik vor allem eines leisten: für soziale Gerechtigkeit sorgen. Ein Kommentar
SPD-Politikerin Bärbel Bas tritt von ihren Ämtern zurück. Innerhalb der SPD bedauert man dies als Verlust. Doch da ist noch mehr: Mehrere SPD-Politiker*innen üben scharfe Kritik an den Koalitionspartnern CDU und CSU.
Die SPD will mit einer Reform der Erbschaftssteuer für mehr Gerechtigkeit sorgen. Ob das möglich ist, hängt auch von einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ab, das in dieser Woche gleich zweimal über die Erbschaftssteuer verhandelt. Darum geht es.
Bärbel Bas ist als SPD-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin zurückgetreten. Die Partei nimmt das zum Anlass, die gesamte Führung neu zu wählen. Der Bundesparteitag soll dafür deutlich vorgezogen werden.
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