Sophie
Koch
In einer Gesellschaft, in der Minderheiten diskriminiert werden, kann niemand auf Dauer vor Diskriminierung sicher sein.
Grafik: vorwärts; Foto: Uta Wagner
SPDings – der „vorwärts“-Podcast, Folge 42 mit Milad Tabesch
Was hat die EU jemals für uns getan? Und was bedeutet Europa eigentlich für das Ruhrgebiet? Um das jungen Menschen zu vermitteln, hat der Sozialdemokrat Milad Tabesch „Ruhrpott für Europa“ gegründet.
Brosius-Gersdorf: Wie Differenzen in der Union die Richterwahl verhinderten
Weil 50 bis 60 Abgeordnete der CDU/CSU von der Fraktionslinie abweichen wollten, wurde die Wahl von drei Verfassungsrichter*innen vertagt. Eine Chronik der Ereignisse.
Eklat um Brosius-Gersdorf: So reagiert die SPD
Eigentlich sollten am Freitag drei neue Richter*innen für das Bundesverfassungsgericht gewählt werden. Doch wegen Bedenken bei CDU und CSU wurde die Wahl verschoben. Die SPD warnt vor einem „Spiel mit dem Feuer“.
Kolumbien: Wie Präsident Petro die Verfassung für soziale Reformen nutzt
Mit viel politischem Geschick hat Kolumbien Präsident Gustavo Petro in den vergangenen Wochen weitreichende Sozialreformen durchgesetzt. Denn er griff auf ungenutzte Rechte zurück, die mehr als 30 Jahre lang vorlagen.
Streit um Brosius-Gersdorf: Ein Desaster nach rechtsextremem Drehbuch
Seit Tagen ist die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf Zielscheibe einer Hetz-Kampagne der extremen Rechten. Nun wird ihre Wahl zur Verfassungsrichterin verschoben. Ein Tiefpunkt für die Demokratie in Deutschland.
30 Jahre nach Srebrenica: „Die Serben leugnen den Völkermord bis heute“
Das Massaker von Srebrenica war das verheerendste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Im Interview spricht die SPD-Bundestagsabgeordnete Jasmina Hostert über die Aufarbeitung des Genozids. Und darüber, welche Perspektive Bosnien und Herzegowina jetzt brauchen.
Facebook, Google und Co: Wie eine Digitalsteuer wirken würde
Konzerne wie Google, Amazon oder Meta, machen in Deutschland Milliardengewinne, zahlen aber so gut wie keine Steuern. Eine Digitalsteuer oder eine Plattformabgabe könnten das ändern. SPD-Kulturpolitiker Martin Rabanus erklärt, was geplant ist und woran die Einführung noch scheitern könnte.
Wahl neuer Verfassungsrichter: Erreichen alle drei Kandidaten die Mehrheit?
Die Wahl neuer Verfassungsrichter*innen durch den Bundestag galt stets als Formsache. Wenn am Freitag drei Positionen neu besetzt werden, dürfte es aber spannend werden. Vor allem eine Kandidatin sorgte im Vorfeld für heftige Debatten.
Bundeshaushalt 2025: Wie Finanzminister Klingbeil spart und wo er investiert
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat am Dienstag den Haushalt für das laufende Jahr in den Bundestag eingebracht. Deutlich höheren Ausgaben stehen dabei geringere Einnahmen gegenüber. Warum das für ihn kein Grund zur Sorge ist, machte Klingbeil in seiner Rede deutlich.
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