NS-Gedenkstätten: „Diese Wirkung kann man nicht ersetzen“

Die Identitäre Bewegung pflegt Kontakte zur AfD – obwohl deren Unvereinbarkeitsbeschluss eine Mitgliedschaft in der rechtsextremen Gruppe ausschließt. Immer wieder wird ein Verbot der Organisation gefordert. Doch welche rechtlichen Voraussetzungen müssten dafür erfüllt sein? 

Die amerikanischen Wähler*innen haben Donald Trump bei den Midterms eine deutliche Niederlage beschert. Die Demokraten kontrollieren künftig beide Kammern des Kongresses und gewinnen wichtige Gouverneursposten. Doch die eigentliche Bewährungsprobe beginnt erst jetzt.

Der Bau-Turbo zeigt erste Wirkung: Rund 7.900 Wohnungen wurden seit seiner Einführung auf Grundlage des neuen Gesetzes genehmigt. Doch die meisten Anträge kommen aus Kleinstädten und ländlichen Gemeinden. Kann es auch dort helfen, wo die Wohnungsnot besonders groß ist – in den Großstädten?

In Deutschland entsteht zu wenig Wohnraum. Doch diese drei Kommunen haben eigene Konzepte entwickelt, mit denen ihnen schnelleres und günstigeres Bauen gelingt. Könnten sie ein Vorbild für andere sein?

Mit Spannung blickt die Welt auf die Zwischenwahlen in den USA. Am 3. November werden das Repräsentantenhaus und rund ein Drittel des Senats gewählt. Wohin der Blick besonders lohnt und was für Donald Trump auf dem Spiel steht – wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Ein Pfiff hier, ein obszöner Ausdruck da: Künftig soll auch die sexuelle Belästigung mittels Worten und Gesten strafbar sein. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) an diesem Montag veröffentlicht hat. Damit soll eine Lücke im Strafgesetzbuch geschlossen werden.

Am Montag haben in Berlin die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und Linken begonnen. Doch der Weg zu einem rot-grün-roten Bündnis ist für die Sozialdemokrat*innen alles andere als einfach: Nicht nur die Union, auch Teile der eigenen Partei stehen dem Vorhaben kritisch gegenüber.

Fünf Monate nach der Wahlniederlage der SPD in Rheinland-Pfalz wird Nico Steinbach Landrat, ausgerechnet im tiefkonservativen Eifelkreis Bitburg-Prüm. Wie gewinnt ein Sozialdemokrat auf dem Land, wo sonst die CDU regiert?

Seit Wochen rebelliert Frankreichs Jugend, die Wut auf den Straßen wächst. Doch die politische Mitte überlässt den Extremen das Feld. Eine Analyse.

Junge Menschen der Generation Z gehen ausgerechnet am Reformationstag auf die Straße. Ging es zu Beginn des 16. Jahrhunderts um die Befreiung von der Herrschaft einer klerikalen Klasse, stehen heute gerechte Teilhabe und bezahlbares Leben im Mittelpunkt der Proteste.

Bis zu 14 Millionen sogenannte Gastarbeiter*innen haben einst mitgeholfen, die deutsche Wirtschaft in Schwung zu bringen. Was sie geleistet haben, werde bisher zu wenig gewürdigt, meint Sevim Aydin. Sie setzt sich für ein Denkmal in Berlin ein.

Das Bündnis „Gen Z regelt” plant in vielen deutschen Städten Demonstrationen, auch in Berlin. Die Veranstalter wollen für bessere Zukunftsaussichten der Generation Z demonstrieren. Im Interview erklärt die Co-Vorsitzende der Jusos Berlin, Kari Lenke, wie die Jugendorganisation der SPD zu den Demos steht.

Vor 65 Jahren begann die Anwerbung der sogenannten Gastarbeiter*innen aus der Türkei, Hunderttausende kamen daraufhin nach Deutschland. Aus den Fehlern bei ihrer Integration hat die Politik gelernt. Doch einige wiederholt sie heute. 

Abdurrahman Gümrükcü ist sogenannter Gastarbeiter der ersten Generation aus der Türkei. Marco Jelic lebt in dritter Generation als Enkel eines italienischen „Gastarbeiters” in Deutschland. Mit dem „Vorwärts” sprechen sie über ihre Erfahrungen, über Heimat und Identität.

Die Union warnt vor Extremismus und stellt AfD und Linke auf eine Stufe. Damit lenkt sie nicht nur von den wahrscheinlichen CDU-Stimmen für einen AfD-Landtagspräsidenten ab. Womöglich benutzt sie die Linke für eine gefährliche Strategie.