Olaf
Scholz
Wir müssen heute anders über die Nord-Süd-Frage diskutieren, als wir es in den 70er- und 80er-Jahren taten.
Brötchen, Basis, Bundestag - Folge 3: So will die SPD die Erbschaftssteuer reformieren (mit Tim Klüssendorf)
Wer reich genug ist, muss keine Erbschaftssteuer bezahlen?! Das will die SPD ändern. Wie ihr Konzept für eine faire Erbschaftssteuer aussieht, erzählt Generalsekretär Tim Klüssendorf im Podcast.
Vor drei Monaten wurde in der Türkei die Oppositionspartei Yeni Parti mit großen Hoffnungen gegründet. Noch fehlt es ihr jedoch an einem überzeugenden Programm. Nutznießer ist das Regime um Präsident und AKP-Chef Erdogan.
Wer besonders viel erbt, zahlt oft kaum Erbschaftssteuern. Ob dies gegen das Grundgesetz verstößt, prüft derzeit das Bundesverfassungsgericht. SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar erklärt, warum sie die Erbschaftsteuer reformieren will – und wie kleinere Erbschaften und Familienbetriebe dabei geschützt werden sollen.
Höhere Preise für Cola und Co? Auf zuckergesüßte Getränke soll ab Juli 2027 eine Abgabe fällig werden. Die Bundesregierung will damit Anreize für weniger Zuckerkonsum schaffen. Welche Getränke betroffen sind und wie stark die Preise steigen könnten: Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Für die AfD ist das Gedenken an die Verbrechen des Nationalsozialismus ein Hindernis zur Machtübernahme. Deshalb will sie die Erinnerungskultur – möglichst unauffällig – aus dem Weg räumen. Das dürfen wir nicht zulassen!
Einseitig und zu links: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird vor allem vom rechten Lager scharf kritisiert. Marcus Maurer von der Universität Mainz erklärt, was an den Vorwürfen dran sind – und was sich ändern sollte.
Die Koalition aus Union und SPD sucht nach Kompromissen bei der Rentenreform. Die meisten der 33 Vorschläge der Rentenkommission will Schwarz-Rot eins zu eins umsetzen. Doch vier Punkte sind noch umstritten.
Mit 18 Jahren zog Bjarne Allruth in den Gemeinderat ein, mit 28 übernimmt er die Verantwortung für einen ganzen Landkreis. Der SPD-Politiker aus Niedersachsen gehört zu den jüngsten Kommunalpolitikern in einer solchen Position. Was kommt jetzt auf ihn zu?
Seit dem 19. März 2025 sitzt der Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu in Haft. 570 Tage nach seiner Festnahme durfte er sich erstmals vor Gericht verteidigen. Seine Verteidigung, die er bis zum 14. Oktober 2026 nicht vor Gericht vortragen konnte, wurde unter dem Titel „Die Nation ist mein Zeuge“ als Buch veröffentlicht. Der Vertrieb und Verkauf des Buches wurden verboten, die Exemplare beschlagnahmt. Hier kann es auf Türkisch heruntergeladen werden.
Sieben Wochen reichten 1933, um die Demokratie auszuhebeln. Heute zeigt der Umgang der AfD mit politischen Ämtern in Sachsen-Anhalt, wie wichtig wehrhafte Institutionen sind. Bund und Länder müssen im Ernstfall handeln.
Über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird gestritten, während anderswo die Medienvielfalt bröckelt und Algorithmen seriöse Medien verdrängen. Dabei liegen Lösungen wie eine Digitalsteuer auf dem Tisch. Warum werden sie nicht angegangen?
Läuft in Sachsen-Anhalt alles auf einen Ministerpräsidenten von der AfD hinaus? Die SPD wird alles tun, um das zu verhindern, verspricht der Parteivorsitzende Andreas Schmidt im Interview. Es komme aber vor allem auf das Verhalten von zwei anderen Parteien an.
Die Linke hat Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) verklagt, weil sie mit einem Instagram-Video gegen die Neutralitätspflicht verstoßen haben soll. Aber wie neutral müssen Regierungspolitiker*innen eigentlich sein? Das ist schon länger umstritten.
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