Hape
Kerkeling
Wir haben uns in diesem Land angewöhnt, fast alles zur Ansichtssache zu erklären, aus lauter Angst, jemandem zu nahe zu treten.
J. Konrad Schmidt
SPDings – der „vorwärts“-Podcast, Folge 56 mit Skady Herkenrath
Hass im Netz, Morddrohungen und eine rechtsextreme Mehrheit – Skady Herkenrath lässt sich davon nicht einschüchtern. Denn die SPD-Landtagskandidatin will Sachsen-Anhalt nicht der AfD überlassen.
Karamba Diaby vertrat Halle zwölf Jahre lang im Bundestag. Nach dem Wahlsieg der AfD machen sich viele Menschen in der Stadt sorgen, berichtet der SPD-Politiker im Interview. Und hat an die Menschen in anderen Bundesländern eine klare Bitte.
Am Sonntag wird in Schweden ein neues Parlament gewählt. Über die Einbindung der Schwedendemokraten haben sich die Rechtspopulisten normalisiert und streben nach mehr Macht. Die Sozialdemokraten halten mit einem klar linken wirtschaftspolitischen Profil dagegen.
Hilfsorganisationen gegen Rechtsextremismus bangen oft um ihre Existenz. Der AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt macht sichtbar, was Betroffene rechter Gewalt wirklich brauchen: Einen Rechtsanspruch auf Hilfe, der Regierungswechsel übersteht.
Der Wahlerfolg der AfD kann einschüchtern. Doch gerade jetzt braucht es Menschen, die widersprechen, sich einmischen und andere unterstützen. Sechs konkrete Möglichkeiten, wie du im Alltag und darüber hinaus Haltung gegen Rechtsextremismus zeigen kannst.
Mit großen Reformvorhaben kommt die Bundesregierung aus der parlamentarischen Sommerpause. Im Interview sagt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese, welche Akzente die Sozialdemokrat*innen dabei setzen wollen und wo auf keinen Fall gespart werden darf.
Die AfD hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haushoch gewonnen – nicht trotz, sondern wegen ihres Programms. Die rechtsextreme Partei wird das in ihrem Kurs bestärken. Es ist an uns Demokraten, Verantwortung für das Gemeinwesen zu übernehmen.
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD die meisten Stimmen erhalten, aber keine absolute Mehrheit. Um den Ministerpräsidenten zu stellen, bräuchte sie Bündnispartner. Für CDU, SPD, Grüne und Linke ist eine Zusammenarbeit ausgeschlossen. Ist eine AfD-Regierung damit verhindert?
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist nichts mehr wie es war. Nie zuvor war eine rechtsextreme Partei in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg der Macht so nah. Die Demokrat*innen müssen jetzt laut werden.