AfD-Mitgliedern Waffen entziehen: Warum es so schwierig ist
Extremist*innen dürfen laut Gesetz keine Waffen besitzen. Doch zahlreiche AfD-Mitglieder sind im Besitz von Gewehren und Pistolen. Trotzdem scheitern die Behörden immer wieder bei dem Versuch, sie ihnen zu entziehen.
Pride Month 2025: Mehr Teilnehmer als je zuvor - während die Bedrohung wächst
Auch 2025 verzeichnen CSDs deutschlandweit neue Teilnehmer*innenrekorde – gleichzeitig werden sie immer mehr häufiger von Neonazigruppen und Rechten bedroht. Um queere Rechte dauerhaft zu schützen fordern Verbände deshalb gesetzliche Maßnahmen.
Bayerischer Juso-Chef Lang: „Der SPD fehlt die große Erzählung“
Die SPD muss nicht nur sich verändern, sondern auch Antworten auf Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft geben, sagt der Vorsitzende der bayerischen Jusos, Benedict Lang. Dafür sollte sie auch „vermeintlich Vorgegebenes in Frage stellen“.
Kinofilm „Oxana“: Wie eine ukrainische Femen-Aktivistin zur Ikone wurde
Als Mitbegründerin der ukrainischen Organisation Femen sorgte Oxana Schatschko für Aufsehen. Im Exil scheiterte die Aktivistin und Künstlerin. Der Film „Oxana – Mein Leben für die Freiheit“ nähert sich ihrer komplexen Persönlichkeit an.
Gesine Schwan: „Wir müssen wieder wirklich Volkspartei werden“
Die SPD will ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Gesine Schwan, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, erklärt, welche Themen ihr dabei wichtig sind und auf welchen anderen Punkt es für den künftigen Erfolg der Partei noch ankommt.
CSDs unter Druck: „Ungarn ist das passende, drohende Beispiel“
Veranstaltungen zum Christopher Street Day (CSD) stehen zunehmend unter Druck. Gleichzeitig wird die Regenbogenflagge auf dem Bundestag verboten – für Falko Droßmann, den queerpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ist das eine „bewusste Verschiebung des Diskurses nach rechts“.
Finanzkriminalität: So will die Regierung „hart durchgreifen“
Durch Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit und Geldwäsche gehen dem Bundeshaushalt jährlich Einnahmen in Milliardenhöhe verloren. Das soll sich jetzt ändern.
Gaza-Appell: SPD-Fraktion fordert Wandel in Israel-Politik
28 Staaten haben in einem Appell an Israel gefordert, den Krieg in Gaza sofort zu beenden. Die SPD kritisiert: Deutschland hat sich der Initiative nicht angeschlossen. Steht ein neuer Koalitionsstreit bevor?
Debatte um Richterwahl: So funktioniert das Bundesverfassungsgericht
Mit der gescheiterten Richter*innenwahl rückt die Rolle des Bundesverfassungsgerichts in den Fokus. Welche Aufgaben hat das Gericht, wie setzt es sich zusammen? Wir geben die Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Mönchengladbach: Jüngster NRW-Oberbürgermeister will Titel verteidigen
Als Felix Heinrichs vor fünf Jahren mit mehr als 74 Prozent die Stichwahl gewann und im traditionell konservativen Mönchengladbach Oberbürgermeister wurde, war das eine echte Sensation. Bei der Kommunalwahl am 14. September will er diesen Erfolg bestätigen.