Parteileben
SPD Hamburg: Mit erfahrenem Neuling an der Spitze in die Bundestagswahl
Die SPD bereitet sich auf die vorgezogene Bundestagswahl Ende Februar vor. In Hamburg führt Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt die SPD-Landesliste an. Er kandidiert zum ersten Mal für das Parlament.
Verstorbener SPD-Politiker: Warum Oppermann Göttinger Ehrenbürger ist
Am Sonntag ist Thomas Oppermann die Ehrenbürgerwürde der Stadt Göttingen verliehen worden. Es ist das erste Mal, dass die Ehrung posthum vergeben wurde. Der SPD-Politiker war im Oktober 2020 überraschend verstorben.
„Wahlsiegkonferenz“: So macht sich die SPD fit für den Turbo-Wahlkampf
Es sind noch 85 Tage bis zur Bundestagswahl – nicht viel Zeit, um eine Kampagne zu planen und Wahlkämpfer zu schulen. Bei einer „Wahlsiegkonferenz“ im Willy-Brandt-Haus bekamen die SPD-Kandidaten am Samstag wertvolle Tipps.
Olaf Scholz bei SPD-Wahlsiegkonferenz: „Wenn wir kämpfen, werden wir siegen“
85 Tage vor der Bundestagswahl läutet die SPD den Wahlkampf ein. In seiner Rede bei der „Wahlsiegkonferenz“ im Willy-Brandt-Haus betonte Bundeskanzler Olaf Scholz die Bedeutung von Besonnenheit und Teamgeist in schwierigen Zeiten – und was die SPD für ihn bedeutet.
Mit dieser kämpferischen Kampagne startet die SPD den Vorwahlkampf
Die K-Frage in der SPD ist geklärt. Nun bleiben noch drei Monate bis zur vorgezogenen Bundestagswahl Ende Februar. Mit einer neuen Kampagne starten die Sozialdemokrat*innen nun den Vorwahlkampf. Generalsekretär Miersch sieht sie auch als ein Versprechen an die Wähler*innen.
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Scholz' Showdown: So läuft die Vertrauensfrage ab – und das sind die Folgen
Olaf Scholz hat den Antrag auf die Vertrauensfrage gestellt. Am Montag entscheidet der Bundestag darüber. Es gibt zwei Möglichkeiten, wie die Sache ausgeht – mit unterschiedlichen Folgen.
Rias-Studie: So eng ist Antisemitismus mit Rechtsextremismus verbunden
Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus hat von 2019 bis 2023 tausende Vorfälle gegen Jüdinnen und Juden gesammelt. Viele von ihnen tragen einen eindeutige politische Farbe.
Mehrwertsteuer senken: Was der Scholz-Vorschlag bringen würde
Olaf Scholz will die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel von sieben auf fünf Prozent senken. Damit sollen die deutlich gestiegenen Preise gedämpft werden. Ein Ökonom sieht darin einen „sinnvollen ersten Schritt zur Milderung eines gravierenden Problems“.