Meinung
Die Methode Trump: Wie der US-Präsident die Demokratie zerstört
Einschüchterungen, Entlassungen unliebsamer Staatsdiener*innen und Dekrete im Stundentakt: Seit seiner Amtsübernahme gibt sich US-Präsident Donald Trump wie ein Diktator. Auch in Europa trägt seine Methode inzwischen Früchte. Wohin das führen kann, hat die Geschichte gezeigt.
Keine Experimente! Warum wir ein eigenständiges Digitalministerium brauchen
Deutschland braucht endlich ein eigenständiges Digitalministerium. Wie dieses in der künftigen Bundesregierung aussehen könnte, skizzieren die SPD-Digitalpolitiker Jens Zimmermann und Johannes Schätzl. Ein Vorbild gibt es bereits.
Gescheiterte Legalisierung von Abtreibungen: Eine historische Chance verschenkt
Das Vorhaben, frühe Abtreibungen zu legalisieren, scheitert, noch bevor es zur Abstimmung kommen kann. Dabei wäre ein Großteil der Bevölkerung dafür. Eine womöglich einmalige Chance wurde damit vertan.
Wovon Arbeitnehmer profitieren: Sieben Maßnahmen aus dem SPD-Wahlprogramm
Während sich CDU-Spitzenkandidat Friedrich Merz über Work-Life-Balance und Vier-Tage-Woche lustig macht, schlägt die SPD Maßnahmen vor, um Arbeitsplätze zu sichern und sie zukunftsfest zu machen.
Nach Tabubruch von Merz-CDU: Drohen Deutschland österreichische Verhältnisse?
In Österreich unterwerfen sich die Konservativen den Rechtsextremen. In Deutschland stoßen sie die ersten Tore zur Zusammenarbeit auf. Deutschland ist zwar nicht Österreich, aber ein paar Dinge sind ähnlich.
Merz und die AfD: Wie Angela Merkels Kritik am CDU-Chef ins Schwarze trifft
Die Erklärung von Angela Merkel zur Zusammenarbeit von Friedrich Merz mit der AfD hat es in sich: Sie wirft ihm Wortbruch, Unredlichkeit und taktische Manöver vor. Und trifft damit den Nagel auf den Kopf. Die Wähler*innen sollten sich dazu ihr eigenes Bild machen.
Mehrheit mit der AfD: Wie Friedrich Merz die Demokratie destabilisiert
Friedrich Merz und mit ihm CDU, CSU und FDP machen gemeinsame Sache mit der AfD – obwohl er stets das Gegenteil beteuert hat. Damit bringt er das Land und die Demokratie in Deutschland ins Wanken. Was kommt als nächstes?
Merz und die AfD: Warum ein kopfloser Kandidat nicht als Kanzler taugt
Kann man Friedrich Merz noch trauen, es werde „keine Zusammenarbeit“ von Union und AfD geben? Ein Mann, dem in dieser zentralen Frage nicht zu trauen ist, sollte man das Amt des Kanzlers nicht anvertrauen.
Pläne der Union: Wer von „Mehr Netto vom Brutto“ profitiert – und wer nicht
Arbeitgeber fordern die Deckelung der Sozialabgaben – angeblich zum Nutzen der Beschäftigen. Die Forderung ist nicht neu und es ist auch kein Zufall, dass sie im Wahlprogramm von CDU/CSU steht. Wer von der Sparaktion wirklich profitiert, wird aber verschwiegen.
