Meinung
Inflation: Was jetzt gegen die hohen Lebensmittelpreise getan werden muss
Nahrungsmittel werden immer teurer. Das trifft besonders Menschen mit geringem Einkommen. Gleichzeitig steigen die Gewinne der Lebensmittelkonzerne. Eine sozialdemokratische Wirtschaftspolitik muss dagegenhalten, fordert der Ökonom Gustav Horn. Und nennt konkrete Maßnahmen.
Warum die nächsten fünf Jahre für die Zeitenwende entscheidend sind
Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 prägte Olaf Scholz den Begriff der „Zeitenwende“. Inzwischen treffen die notwendigen Veränderungen auf unterschiedlichsten Widerstand. Ob die Zeitenwende gelingt, wird sich in den kommenden fünf Jahren zeigen.
Nach dem Eklat in Thüringen: Warum die AfD jetzt besonders gefährlich ist
Die AfD hat den Eklat im Thüringer Landtag geplant und von langer Hand vorbereitet. Die Verschiebung des Diskurses in Politik und Medien spielt ihr zusätzlich in die Karten. Das macht die Situation jetzt richtig gefährlich.
Links und frei: Warum die SPD den Freiheitsbegriff zurückerobern muss
Freiheit ist einer der Grundwerte der SPD. Doch wir haben den Freiheitsdiskurs so sträflich vernachlässigt, dass es den Rechten ein Leichtes war, den Begriff zu kidnappen. Die SPD muss sich von den Rechten zurückholen, was das ihre ist.
Wie Ostdeutschland zum Motor der Transformation wird
Auch der deutschen Wirtschaft steht eine „Zeitenwende“ bevor. Ostdeutschland ist für diese Transformation bestens gerüstet. Doch das Erstarken von Rechtspopulist*innen gefährdet die Entwicklung.
Handeln statt hetzen: Die Ampel begrenzt Migration schon lange erfolgreich
Während Union und AfD in der Migrationspolitik nur Sprüche klopfen, handelt die Bundesregierung – mit Erfolg: Die Zahl der Asylgesuche sinkt, die der Abschiebungen steigt und beides deutlich. Und eine bereits beschlossene Maßnahme wird ihre Wirkung erst noch entfalten.
Migration: Integration ist das beste Mittel, um Straftaten vorzubeugen
Derzeit läuft ein Überbietungswettbewerb, wie die Asylgesetze verschärft werden sollten. Migrationspolitik wird dabei in einen Topf geworfen mit der Bekämpfung von Kriminalität. Das ist falsch – und brandgefährlich.
Warum Merz‘ Blockade bei der Reform der Schuldenbremse unverantwortlich ist
Deutschland braucht massive Investitionen, um sicher und zukunftsfähig zu bleiben. Die dafür nötige Reform der Schuldenbremse blockiert CDU-Chef Friedrich Merz. Das könnte für ihn nach hinten losgehen.