Meinung
Zweiter Anlauf: Warum die Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler gelingen muss
Am Dienstag sollte CDU-Chef Friedrich Merz zum zehnten deutschen Bundeskanzler gewählt werden. Doch die für ihn abgegebenen 310 Ja-Stimmen reichten nicht - er scheiterte. Im zweiten Wahlgang steht nun vieles auf dem Spiel.
„Gesichert rechtsextremistisch“: Die Verharmlosung der AfD muss jetzt aufhören
Die AfD gilt laut Bundesamt für Verfassungsschutz deutschlandweit als „gesichert rechtsextremistisch“. Damit sollte klar sein: Ein „Weiter so“ der brandgefährlichen AfD-Normalisierung – ob in der Politik oder in den Medien – setzt unsere Demokratie auf's Spiel.
SPD-Mitgliedervotum: Warum ich trotz aller Bedenken mit Ja gestimmt habe
Mit deutlicher Mehrheit haben sich die SPD-Mitglieder für eine Koalition mit CDU und CSU ausgesprochen. Auch Christian Wolff hat dafür gestimmt – obwohl er große Bedenken gegenüber dem Bündnis hat. Vor allem zwei Dinge sieht er als Hypothek für die künftige Koalition.
Die Stärke des Koalitionsvertrages: Richtige Antworten in gefährlichen Zeiten
Die Sondervermögen für Infrastruktur und Verteidigung werden – wenn richtig umgesetzt – Deutschland voranbringen. Sie sind pragmatische Antworten auf die wachsenden Bedrohungen unseres Landes – im Inneren wie von Außen, findet der Ökonom Gustav Horn.
Warum die neue Bundesregierung Lateinamerika nicht vernachlässigen darf
Im Koalitionsvertrag von SPD und Union spielt Lateinamerika keine Rolle. Dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit den Staaten dort auch für Deutschland wichtig. Ein Land könnte dabei eine Schlüsselrolle spielen.
Neue Regierung: Keine Liebesheirat, sondern eine Schicksalsgemeinschaft
Dass sich CDU/CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt haben, ist eine gute Nachricht. Auch wenn das Bündnis dieser ungleichen Partner keine Wunschkoalition ist, sollten wir alles dafür tun, dass es gelingt. Denn eine demokratische Alternative gibt es nicht.
Wie Europa auf Trumps „America First“-Politik antworten sollte
Wegen Donald Trump gibt es den Westen, den wir kannten, nicht mehr, meint Stephan Exo-Kreischer. Der Europadirektor der internationalen Nichtregierungsorganisation „One" fordert Europa zu einer eigenen Reaktion auf Trumps „America First“-Politik auf.