Meinung
Warum die Schuldenbremse ein Problem für den Klimaschutz ist
Klimaschutz kann nur gelingen, wenn er gerecht gestaltet ist und alle mitgenommen werden. Ihn allein aus den laufenden Haushalten zu finanzieren ist deshalb weder politisch noch ökonomisch klug, meint Thomas Losse-Müller.
Thomas Losse-Müller
· 30. November 2023
Veteranentag: Warum ein Tag allein nicht ausreicht
Die Einführung eines Veteranentags ist eine gute Idee, reicht aber für sich allein nicht aus. Nur wenn wir erklären, wer, warum und wie geehrt werden soll, kann ein Veteranentag ein starkes Zeichen für aktive und ehemalige Soldat*innen sein.
Antje Ott
· 27. November 2023
Haushaltssperre: Warum sie die Lösung und nicht das Problem ist
Haushaltssperre klingt dramatisch, ist aber kein Problem, sondern das Werkzeug zur Lösung eines Problems. Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob es nicht viel klüger ist, auf die Schuldenbremse zu verzichten.
Lothar Binding
· 23. November 2023
Urteil zur Schuldenbremse: Diese Spielräume hat die Bundesregierung
Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung verboten, Corona-Gelder für den Klimaschutz umzuwidmen. Nicht verboten hat es, unabsehbare Notlagen mit Zusatzkrediten jenseits der Schuldenbremse zu finanzieren. Dafür braucht es nicht viel.
Christian Rath
· 20. November 2023
SPE-Kongress in Spanien: Hoffnung schöpfen für Europa
Zwei Tage lang haben sich Europas Sozialdemokrat*innen in Málaga auf die bevorstehende Europawahl vorbereitet. Die Beschlüsse wie die Stimmung zeigen, dass ein Erfolg der Rechtsextremen bei weitem noch nicht ausgemacht ist – im Gegenteil.
Karin Nink
· 13. November 2023
Warum die Vereinten Nationen heute so wichtig wie noch nie sind
Mit dem Tag der Vereinten Nationen wird am 24. Oktober an den Tag erinnert, an dem die Charta der Vereinten Nationen in Kraft getreten ist. Heute sind die Vereinten Nationen wichtiger denn je. Dafür müssen sie sich aber verändern.
Andreas Larem
· 24. October 2023
Wolfgang Thierse: „Diese Spannung ist für die SPD wichtig.“
Wolfgang Thierse wird 80. In einem Interviewband macht er sich u.a Gedanken über das Profil der SPD in der Regierung. Seiner Partei rät der ehemalige Bundestagspräsident: Es muss deutlicher werden, was die sozialdemokratischen Themen und Akzente sind
Wolfgang Thierse
· 21. October 2023
Warum Rüstungskontrolle Deutschlands Markenzeichen werden sollte
Im vergangenen Jahr exportierte Deutschland so viele Waffen wie fast nie zuvor. Verantwortlich ist vor allem der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Das bedeutet jedoch nicht, dass Rüstungskontrolle überflüssig geworden ist, ganz im Gegenteil.
Johanna Polle
· 06. October 2023