Inland
Die Identitäre Bewegung pflegt Kontakte zur AfD – obwohl deren Unvereinbarkeitsbeschluss eine Mitgliedschaft in der rechtsextremen Gruppe ausschließt. Immer wieder wird ein Verbot der Organisation gefordert. Doch welche rechtlichen Voraussetzungen müssten dafür erfüllt sein?
Der Bau-Turbo zeigt erste Wirkung: Rund 7.900 Wohnungen wurden seit seiner Einführung auf Grundlage des neuen Gesetzes genehmigt. Doch die meisten Anträge kommen aus Kleinstädten und ländlichen Gemeinden. Kann es auch dort helfen, wo die Wohnungsnot besonders groß ist – in den Großstädten?
In Deutschland entsteht zu wenig Wohnraum. Doch diese drei Kommunen haben eigene Konzepte entwickelt, mit denen ihnen schnelleres und günstigeres Bauen gelingt. Könnten sie ein Vorbild für andere sein?
Ein Pfiff hier, ein obszöner Ausdruck da: Künftig soll auch die sexuelle Belästigung mittels Worten und Gesten strafbar sein. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) an diesem Montag veröffentlicht hat. Damit soll eine Lücke im Strafgesetzbuch geschlossen werden.
Am Montag haben in Berlin die Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und Linken begonnen. Doch der Weg zu einem rot-grün-roten Bündnis ist für die Sozialdemokrat*innen alles andere als einfach: Nicht nur die Union, auch Teile der eigenen Partei stehen dem Vorhaben kritisch gegenüber.
Bis zu 14 Millionen sogenannte Gastarbeiter*innen haben einst mitgeholfen, die deutsche Wirtschaft in Schwung zu bringen. Was sie geleistet haben, werde bisher zu wenig gewürdigt, meint Sevim Aydin. Sie setzt sich für ein Denkmal in Berlin ein.
Das Bündnis „Gen Z regelt” plant in vielen deutschen Städten Demonstrationen, auch in Berlin. Die Veranstalter wollen für bessere Zukunftsaussichten der Generation Z demonstrieren. Im Interview erklärt die Co-Vorsitzende der Jusos Berlin, Kari Lenke, wie die Jugendorganisation der SPD zu den Demos steht.
Abdurrahman Gümrükcü ist sogenannter Gastarbeiter der ersten Generation aus der Türkei. Marco Jelic lebt in dritter Generation als Enkel eines italienischen „Gastarbeiters” in Deutschland. Mit dem „Vorwärts” sprechen sie über ihre Erfahrungen, über Heimat und Identität.
In Berlin haben sich Linke, Grüne und SPD darauf verständigt, Wohnungen in Gemeineigentum zu überführen. Dennoch bleibt eine Vergesellschaftung heftig umstritten. Was dafür spricht, was dagegen – und wie Ökonomen die Folgen einschätzen.
In Deutschland bekommen Renter*innen mit türkischer Staatsangehörigkeit weniger Rente als der Durchschnitt. Das zeigt eine neue Studie. Sie nennt mehrere Gründe, warum das Armutsrisiko bei den ehemaligen sogenannten Gastarbeiter*innen höher ist.
