Inland
Die Vorschläge der Sozialstaatskommission stoßen weitgehend auf positives Echo. Aber sind sie überhaupt umsetzbar? Sozialrechtlerin Katja Robinson erklärt, warum Schwarz-Rot ihrer Meinung nach an einer Grundgesetzänderung nicht vorbeikommt – und warnt vor den Fallstricken einer Reform.
In der Debatte über die Zukunft des Sozialstaats hat der Parlamentarische Geschäftsführer Dirk Wiese die Reformbereitschaft der SPD unterstrichen. Bis zum Sommer sollen bereits erste Entscheidungen getroffen werden. Die Offenheit bei der CDU sei da.
Am 15. Februar diskutiert die SPD-Abgeordnete Isabel Cademartori mit der US-Politikerin Alexandria Ocasio-Cortez in Berlin. Im Interview erklärt sie, was sie sich von dem Abend erhofft und weshalb die SPD die Beziehung zu den progressiven US-Demokraten vertiefen sollte.
Jochen Ott ist designierter Spitzenkandidat der NRWSPD für die Landtagswahl im kommenden Jahr. Der Kölner ist leidenschaftlicher Karnevalist und erklärt im Interview, wo da die Verbindung zur Sozialdemokratie ist.
Zu viele Alte, zu wenig Junge – sind die Renten in Gefahr? Nein, sagt Wirtschaftsjournalist Andreas Hoffmann. In seinem Buch „Die erfundene Bedrohung“ räumt er auf mit der Angst vor dem demografischen Wandel. Unterstützung bekommt er von SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas.
Ob Krankmeldungen, Wochenarbeitszeit oder Zahnbehandlung – die Angriffe der Merz-Union auf Beschäftigte und Sozialstaat wollen kein Ende nehmen. Jetzt reagieren Gewerkschaften und Sozialverbände und stellen klare Forderungen.
In Deutschland wird immer weniger Bier mit Alkohol getrunken. Der Umstieg auf alkoholfreie Alternativen stellt jedoch besonders kleine Brauereien vor Herausforderungen. Die bayerische SPD-Landtagsfraktion sieht deshalb die Politik gefordert.
