Inland
Viele fühlen sich angesichts des Erfolgs der AfD an das Ende der Weimarer Republik erinnert. Diese Entwicklung lässt sich aufhalten, ist SPD-Politiker Hubertus Heil überzeugt. In seinem Buch „Der Angriff der Autokraten“ gibt er auch Empfehlungen an die eigene Partei.
Nach den Wahlerfolgen der AfD in Ostdeutschland wächst die Sorge vor einem weiteren Rechtsruck. Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser erklärt, warum 36 Jahre nach der Einheit viele Menschen im Osten keineswegs für die Demokratie verloren sind.
Was passiert, wenn die AfD in Bundesländer oder gar im Bund eine Mehrheit bekommt? Um Demokratie und Rechtsstaat gegen autoritäre Angriffe zu schützen, hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Grundsatzpapier erarbeitet. Für die Umsetzung ist sie allerdings auf die Union angewiesen.
Die Pflegeversicherung soll finanziell stabilisiert werden, doch bei den Reformplänen von Union und SPD war bis zuletzt vieles umstritten. Einige Kürzungen sind nun vom Tisch, andere Belastungen bleiben – und die SPD hat sich in vielem durchgesetzt. Ein Überblick.
Geplante Änderungen beim Elterngeld wollen die SPD Frauen mit der Einführung einer Familienstartzeit auffangen. Warum diese die Gleichstellung von Frauen fördern würde, erklärt Co-Vorsitzende Carmen Wegge.
Wie sieht Propaganda im 21. Jahrhundert aus? Johannes Hillje hat sich die AfD-nahe Medienlandschaft in seinem neuen Buch genau angeschaut. Der Politikberater sagt: Die AfD ist auch darauf angewiesen, dass andere Parteien ihr Spiel mitspielen.
Die künftige Berliner Landesregierung könnte sich schon bald mit einem umstrittenen Thema beschäftigen: der Vergesellschaftung von Beständen großer privater Wohnungsunternehmen. Ist das rechtlich überhaupt möglich? Welche Unternehmen wären betroffen? Und wie teuer könnte eine Vergesellschaftung werden? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Nach ihrem Wahlsieg hält die Linke in Berlin an ihren Plänen zur Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne fest. Die schwarz-rote Koalition im Bund will dies mit einem Bundesgesetz verhindern. Ist das rechtlich zulässig?
Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt: Wie ist es der Landes-SPD gelungen, eine erfolgreiche Aufholjagd hinzulegen und sich vom Bundestrend zu entkoppeln? Und warum lässt sich die Strategie von Spitzenkandidatin Manuela Schwesig nicht einfach auf andere Länder übertragen? Ein Interview mit dem Politikwissenschaftler Jochen Müller.
