Inland
Jugendschutz im Internet: So groß sind die Gefahren auf TikTok und Co
Kinder und Jugendliche sind in der digitalen Welt in gefährlichen und unangemessenen Situationen überwiegend auf sich allein gestellt. Experten schlagen nun Alarm – und warnen vor bislang kaum erforschten Folgen.
Krise bei der Bundeswehr: Das steht im Bericht der Wehrbeauftragten
Die Bundeswehr kämpft mit vielen Herausforderungen, die Zeitenwende zeigt aber auch Wirkung: Diese Bilanz zieht der Jahresbericht der scheidenden Wehrbeauftragten Eva Högl, der am 21. Mai Thema im Bundestag ist. Ein Überblick zu den wichtigsten Fragen.
Nach Verfassungsschutz-Gutachten: Immer mehr SPD-Stimmen für Verbot der AfD
Das Gutachten des Verfassungsschutzes, das die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstuft, befeuert die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren. Auch aus der SPD melden sich immer mehr Stimmen, die eine entsprechende Prüfung fordern.
Bundestag: Das sind die neuen Sprecher der SPD-Fraktion
Knapp drei Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD-Bundestagsfraktion alle ihre Stellen besetzt. Am Dienstagnachmittag wurden die Sprecher*innen der einzelnen Ausschussarbeitsgruppen benannt. Darunter sind einige Newcomer*innen.
Gazakrieg: SPD-Fraktionschef Miersch fordert Waffenruhe von Israel und Hamas
Dass bald wieder Hilfslieferungen in den Gazastreifen gelangen sollen, ist ein Hoffnungszeichen. Mit Israels neuer Großoffensive rückt ein Ende des Krieges trotzdem in weite Ferne. Die Spitze der SPD-Bundesfraktion sendet klare Forderungen an beide Seiten.
Ausschuss-Vorsitzende im Bundestag: „Enorme Bedenken gegen AfD-Abgeordnete“
Die AfD darf im Bundestag künftig in sechs Ausschüssen den Vorsitz führen. Ob ihre Abgeordneten aber auch gewählt werden, bezweifelt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese. Und den Rechtsextremen droht wohl noch eine weitere Niederlage.
AfD-Parteiverbot: Was das Verfassungsschutz-Gutachten bringen könnte
Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft, das Gutachten zur Entscheidung wurde anschließend veröffentlicht. Die darin enthaltenen Argumente könnten weitreichende Bedeutung haben.
Olaf Lies: Das ist der künftige Ministerpräsident von Niedersachsen
Zwölf Jahre war Olaf Lies Minister im Kabinett von Stephan Weil in Niedersachsen. Nun soll er dessen Nachfolger werden – als Ministerpräsident und als SPD-Vorsitzender. Am Dienstag steht die Wahl im Landtag an, am kommenden Wochenende dann auf dem Landesparteitag.
SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas: „Stehe an der Seite der Beschäftigten“
Rente, Arbeit, Grundsicherung – Bärbel Bas macht als neue Arbeitsministerin im Bundestag deutlich, wofür sie steht. Bei der Vorstellung ihres Regierungsprogramms geht die Sozialdemokratin über den Koalitionsvertrag hinaus.