Inland
An der SPD-Basis wächst die Erwartung, über ein AfD-Verbotsverfahren nicht nur zu reden, sondern es endlich einzuleiten. So auch in Leipzig. Ihr Co-Vorsitzender Benjamin Schulz erlebt tagtäglich, warum die AfD keine Partei wie jede andere ist.
Die neuen Vorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir, erklären im Interview, wie die SPD Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zurückgewinnen kann – und der AfD eine eigene Erzählung entgegensetzen.
EU-Austritt, Steuersenkungen, Abschottung und ein Nein zur Energiewende: Damit verspricht die AfD wirtschaftlichen Aufschwung. Viele Expert*innen erwarten das Gegenteil. Vier Beispiele zeigen, warum.
Chantal Messing brachte den SPD-Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg. Im Gespräch erzählt sie, warum sie sich trotz Hass im Netz und Gegenwind in der eigenen Partei nicht von ihrem Ziel abbringen lässt.
Eine Reform der Reichensteuer, Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen und weniger Bürokratie: SPD und Union haben sich auf ein Reformpaket geeinigt. Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, ordnet die Ergebnisse ein.
Seit einer Woche führen Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die SPD Baden-Württemberg. Die Partei steckt in einem historischen Tief. Wie nach der desaströsen Landtagswahl die Trendwende gelingen kann, erklären die neuen Vorsitzenden im Interview.
Einfache Verfahren, zügiger Baubeginn: Um den Wohnungsbau voranzutreiben, will die schwarz-rote Koalition das Baurecht modernisieren. Jetzt befasst sich der Bundestag mit dem „Baugesetzbuch-Upgrade“. Der SPD-Abgeordnete Philipp Rottwilm erklärt, wie die Reform wirkt.
Sollte es ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche geben? Und was können Altersgrenzen und strengere Regeln im Internet bewirken? Mit diesen Fragen hat sich eine Expertenkommission der Bundesregierung beschäftigt. Das sind ihre Vorschläge.
