Inland
Das Ende des Zweiten Weltkriegs jährt sich in diesem Jahr zum 81. Mal. Aber woran erinnern wir am 8. Mai? Wie hat sich das Gedenken über die Zeit verändert? Und warum ist der 8. Mai eigentlich kein Feiertag? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Die Sparpläne von Gesundheitsministerin Bettina Warken setzen Kliniken unter Druck. SPD-Kommunalpolitiker*innen erklären, was sie von den geplanten Kürzungen halten und wie sie für die Zukunft ihrer Kliniken kämpfen.
Bezahlbarer Wohnraum ist rar und die Mieten steigen immer weiter. Mit einer Reform des Mietrechts will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) den Mieterschutz stärken. Die wichtigsten Punkte im Detail.
Obwohl die Bundesregierung im ersten Jahr zahlreiche Vorhaben umgesetzt hat, fehlt es ihr „an einer Perspektive über den Tellerrand hinaus“, sagt die Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Um Kraft für anstehende Reformen zu gewinnen, rät er Schwarz-Rot deshalb zu einem „kleinen Neustart“.
Die Krankenkassen-Reform wird den finanziellen Druck auf Krankenhäuser erhöhen. Bürgermeister Reiner Breuer (SPD) aus Neuss erklärt, warum das Sparprogramm kommunale Häuser besonders hart trifft – und wie das Rheinland Klinikum in Neuss zukunftsfähig gemacht wird.
„Erst unsere Jobs – dann eure Profite“: Mit diesem Motto gehen Gewerkschaften am 1. Mai auf die Straße. Während Unternehmen Dividenden ausschütten, verschwinden tausende Arbeitsplätze in der Industrie. Wer die Verantwortung dafür trägt, erklärt Thorben Albrecht, DGB-Chef von Nordrhein-Westfalen.
Justizministerin Hubig plant ein Gesetz gegen digitale Gewalt. Doch im Kampf gegen Deepfakes und ähnliches braucht es mehr als einen neuen Straftatbestand. Wo die Probleme liegen und welche Lösungen denkbar sind
Zahlreiche Krankenhäuser schreiben rote Zahlen oder stehen sogar vor dem Aus. Trotzdem setzt Bundesgesundheitsministerin Nina Warken genau dort den Rotstift an. Das trifft die Einrichtungen in einer Zeit, in der sie ohnehin im Umbruch stecken.
