Inland
Die Pflegeversicherung soll finanziell stabilisiert werden, doch bei den Reformplänen von Union und SPD war bis zuletzt vieles umstritten. Einige Kürzungen sind nun vom Tisch, andere Belastungen bleiben – und die SPD hat sich in vielem durchgesetzt. Ein Überblick.
Geplante Änderungen beim Elterngeld wollen die SPD Frauen mit der Einführung einer Familienstartzeit auffangen. Warum diese die Gleichstellung von Frauen fördern würde, erklärt Co-Vorsitzende Carmen Wegge.
Wie sieht Propaganda im 21. Jahrhundert aus? Johannes Hillje hat sich die AfD-nahe Medienlandschaft in seinem neuen Buch genau angeschaut. Der Politikberater sagt: Die AfD ist auch darauf angewiesen, dass andere Parteien ihr Spiel mitspielen.
Die künftige Berliner Landesregierung könnte sich schon bald mit einem umstrittenen Thema beschäftigen: der Vergesellschaftung von Beständen großer privater Wohnungsunternehmen. Ist das rechtlich überhaupt möglich? Welche Unternehmen wären betroffen? Und wie teuer könnte eine Vergesellschaftung werden? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
Nach ihrem Wahlsieg hält die Linke in Berlin an ihren Plänen zur Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne fest. Die schwarz-rote Koalition im Bund will dies mit einem Bundesgesetz verhindern. Ist das rechtlich zulässig?
Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt: Wie ist es der Landes-SPD gelungen, eine erfolgreiche Aufholjagd hinzulegen und sich vom Bundestrend zu entkoppeln? Und warum lässt sich die Strategie von Spitzenkandidatin Manuela Schwesig nicht einfach auf andere Länder übertragen? Ein Interview mit dem Politikwissenschaftler Jochen Müller.
In Mecklenburg-Vorpommern ist Manuela Schwesig und der SPD eine beeindruckende Aufholjagd gelungen. Bei der Landtagswahl am 20. September könnte die „Frau gegen Blau“ die AfD erneut überflügeln. Wie hat sie das geschafft?
Mit dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität stehen auch für Mecklenburg-Vorpommern zusätzliche Mittel für Investitionen bereit. Was wird damit vor Ort möglich – und wie profitieren Schulen und Hochschulen davon? Ein Blick ins Land
Die SPD ist bei der Kommunalwahl in Niedersachsen trotz Verlusten zweitstärkste Kraft geworden. Simon Hartmann ist Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in dem Bundesland. Im Interview erklärt er, warum starke Persönlichkeiten und lokale Themen den Unterschied machen.
