Inland
Rechtsextremistischer Verdachtsfall: So reagiert die SPD auf das AfD-Urteil
Der Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall weiter beobachten. Das bestätigte ein Gericht in Nordrhein-Westfalen nun bereits zum zweiten Mal. Stimmen aus der SPD begrüßen das Urteil.
Kindergeld ohne Antrag: Wie die SPD Bürokratie abbauen will
Bislang muss Kindergeld mühsam bürokratisch beantragt werden. Wenn es nach dem SPD-Bundestagsabgeordneten Esra Limbacher geht, soll sich das ändern. Der saarländische SPD-Generalsekretär sieht noch weitere Möglichkeiten zum Bürokratieabbau.
Nach Angriffen auf Politiker*innen: „Wir bereiten uns auf das Schlimmste vor“
Angriffe auf Politiker*innen wie den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke haben das Land aufgerüttelt. Aus Sicht des Thüringer Innenminister Georg Maier haben sie viel damit zu tun, dass Populist*innen die Politik verächtlich machen. Thüringen hat bereits auf die zunehmenden Bedrohungen reagiert.
„Freiwildkultur“: So reagiert Franziska Giffey auf den Angriff gegen sie
Am Dienstag wurden erneut Politiker*innen angegriffen. Eine von ihnen ist die Berliner Wirtschaftssenatorin und SPD-Vorsitzende Franziska Giffey, die leicht verletzt wurde. In einem sehr persönlichen Statement reagierte sie auf die Attacke.
Striesener Erklärung: Ein Versprechen der demokratischen Politiker*innen
Nach den Angriffen auf Matthias Ecke und andere Politiker*innen sind sich Tausende in Deutschland einig: Angriffe auf politisch Engagierte haben hierzulande keinen Platz. Vertreter*innen fast aller Parteien unterzeichnen einen gemeinsamen Appell.
Sachsens SPD-Chef Henning Homann: „Die AfD feuert rechte Schlägertrupps an“
Die brutale Attacke auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke könnte nur der Anfang sein. Davor warnt Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen. Warum er gerade jetzt eine offensive Auseinandersetzung mit der AfD fordert, erklärt er im Interview.
Europa-Wahl-O-Mat 2024: Wie nahe steht Kevin Kühnert der SPD?
Rund einen Monat vor der Europawahl wurde am Dienstag der Wahl-O-Mat in Betrieb genommen. Bei der offiziellen Start-Veranstaltung versucht sich auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert an dem Programm – mit einem eindeutigen Ergebnis.