International
Istanbuler Bürgermeister: So reagiert die SPD auf die Festnahme Imamoğlus
In der SPD ist das Entsetzen nach der Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu groß. Parteichef Lars Klingbeil spricht von einem „schweren Angriff auf die Demokratie in der Türkei“. Erst vor wenigen Monaten hatte er İmamoğlu noch getroffen.
Massenprotest in Belgrad: Warum Serbien am Scheideweg steht
Mehre hunderttausend Menschen haben am Wochenende in Belgrad gegen den serbischen Präsidenten Vučić demonstriert. Der Kampf für demokratische Selbstbestimmung wird nach dieser Machtdemonstration weitergehen. Wie er ausgeht, hängt auch davon ab, wie sich die EU positioniert.
Telefonat am Dienstag: Wie Putin auf Trumps Ukraine-Friedensplan reagiert
Am Dienstag wollen Donald Trump und Wladimir Putin miteinander telefonieren. Die Diplomatie des US-Präsidenten sorgt für Bewegung im Ukraine-Krieg – doch Moskau taktiert weiter. Dafür gibt es aus Putins Sicht gute Gründe, auch über die Ukraine hinaus.
Europas Aufrüstung: „Wir können es uns nicht leisten, lange zu warten“
Die sicherheitspolitische Zeitenwende müssen die EU-Länder solidarisch umsetzen, sagt der SPD-Europaabgeordnete Tobias Cremer im Interview. Angesichts der veränderten Lage habe Europa bei der Stärkung seiner Verteidigungsfähigkeit keine Zeit zu verlieren.
Mehr Geld für Aufrüstung: Was die SPD an von der Leyens Plan kritisiert
800 Milliarden Euro will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Europas Verteidigung mobilisieren. Der SPD-Europaabgeordnete Tobias Cremer begrüßt den Plan grundsätzlich, sieht aber noch Verbesserungsbedarf. Er fordert, nicht allein die millitärische Abschreckung zu stärken.
Öcalan-Brief: Was der Aufruf zur Auflösung der PKK für die Türkei bedeutet
Kurdenführer Abdullah Öcalan hat die verbotene PKK aufgefordert, ihre Waffen niederzulegen und sich selbst aufzulösen. Die Türkei rätselt nun, was Öcalan damit bezweckt – und welche Rolle Staatspräsident Erdogan spielt.
Drei Jahre Krieg: Warum die Ukraine nicht nur militärisch unter Druck ist
Drei Jahre nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine ist die humanitäre Not im Land groß. Hilfsorganisationen und SPD-Politiker*innen mahnen, in der Unterstützung der Ukraine nicht nachzulassen. Die USA senden derweil beunruhigende Signale.
Sicherheitskonferenz: So kontert Boris Pistorius US-Vize-Präsident Vance
In seiner Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz wirft US-Vizepräsident J.D. Vance den Europäer*innen ein mangelndes Demokratieverständnis vor. Später tritt an gleicher Stelle Verteidigungsminister Boris Pistorius an Mikrofon. Und setzt zu einer bemerkenswerten Replik an.
Trump will mit Putin verhandeln: So reagieren die Menschen in der Ukraine
Noch im Februar will Donald Trump mit Wladimir Putin über ein Ende des Kriegs in der Ukraine verhandeln. Die Europäische Union soll dabei keine Rolle spielen. Felix Hett, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kiew, sagt, was die Menschen in der Ukraine davon halten.