Französische Sozialisten: Uneins und unbeliebt
Nach fast drei Jahren Amtszeit ist die Bilanz des französischen Präsidenten Franςois Hollande enttäuschend. Die sozialistische Partei stürzt das in eine Krise – sie sucht auf dem nun anstehenden Parteitag nach ihrem Profil.
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World Press Siegerfotos in Berlin
Die Wanderausstellung mit den Siegerfotos des World Press Photo Award gastiert im Willy-Brandt-Haus. Sie zeigt, dass die besten Bilder entstehen, wenn Journalisten sich auf ihre Sujets einlassen.
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Umgang mit Flüchtlingen ist „Glaubwürdigkeitstest für Europa“
Wie kann Flüchtlingen besser geholfen werden? Was muss die Politik, was kann die Gesellschaft tun? Darüber diskutierten Betroffene am Donnerstag bei der Konferenz „Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik – jetzt!“ im Willy-Brandt-Haus.
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Provokation um jeden Preis
Ein Jahr ist vergangenen, seitdem rechte Parteien bei der Wahl zum EU-Parlament massiv Stimmgewinne verzeichnen konnten. Ihre Abgeordneten stellen mittlerweile ein Fünftel aller Parlamentarier. Nach und nach schält sich eine Strategie ihrer parlamentarischen Arbeit heraus.
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Sieling ist Bürgermeister-Kandidat
Nun ist es offiziell: Carsten Sieling ist Bürgermeister-Kandidat der Bremer SPD. Der Bundestagsabgeordnete erhielt 96,8 Prozent der abgegeben Stimmen. Sowohl SPD als auch Grüne sprachen sich einstimmig für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition aus.
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Der schwierige Gast
Heute besucht Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi erstmals Deutschland. Der Besuch ist umstritten, denn in Ägypten werden Oppositionelle verfolgt und getötet. Für die deutsche Regierung und Wirtschaft ist das offenbar kein Problem.
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Verlockungen vom rechten Rand
Rechtspopulistische Parteien in Europa gewinnen zunehmend an Einfluss. Bisher sind die etablierten Parteien eher ratlos, wie man mit ihnen umgehen soll. In einem Expertengespräch haben die drei auf dem Feld Rechtspopulismus und -extremismus führenden Forscher Cas Mudde, Andreas Zick und Hajo Funke Vorschläge diskutiert.
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Schwesig: „Willkommenskultur in Deutschland stärken“
Rund ein Drittel aller nach Deutschland einreisenden Flüchtlinge ist laut UNICEF minderjährig. Viele kommen ohne ihre Eltern oder andere Verwandte an. Das Programm „Willkommen bei Freunden“ soll die Kommunen bei ihrer Integration unterstützen. Bundesjugendministerin Manuela Schwesig stellte es zusammen mit Staatsministerin Aydan Özoğuz im Internationalen Jugend-, Kunst- und Kulturhaus Schlesische27 in Berlin vor.
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Edathy muss Mitgliedsrechte drei Jahre ruhen lassen
Sebastian Edathy kann in der SPD bleiben – allerdings ruhen die Rechte aus seiner Mitgliedschaft für drei Jahre. Das hat die Schiedskommission im Bezirk Hannover entschieden. Der frühere Bundestagsabgeordnete hat bereits angekündigt, die Bundesschiedskommission anzurufen.
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Persönliche Patenschaften für Flüchtlingsfamilien übernehmen
Flüchtlingen helfen: Die ehemalige Bundesjustizministerin und Menschenrechtspolitikerin Herta Däubler-Gmelin findet, „dass gerade wir Sozialdemokraten mit unseren vielen Ortsvereinen aufgerufen sind, durch persönliche Patenschaften für Flüchtlingsfamilien, Alleinstehende oder junge Leute unseren Beitrag zu leisten“.
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