Was hat Politik mit Film zu tun? Zum Start der Berlinale am heutigen Donnerstag spricht Burkhard Blienert, der filmpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, über die Filmförderung, eine Reform des Urheberrechts und Gleichberechtigung in der Branche.

Unbestreitbar ist die Notwendigkeit, sich über „Kulturpolitik“ Gedanken zu machen. Allerdings befällt mich starkes Unbehagen, wenn das Sozialdemokraten tun.

Meldungen über dramatische Zwischenfälle an der Südgrenze der USA sind zur traurigen Routine gekommen. Das Drama „Los Angeles“ blickt auf jene Welt, der die Zuwanderer entkommen wollen.

Richard von Weizsäcker hat als wortmächtiger Bundespräsident ein entscheidendes Jahrzehnt der deutschen und der europäischen Geschichte mitgestaltet. Wie nur wenige Persönlichkeiten hat er mit seinem Wirken zum Erfolg der Demokratie in unserm Land und zum Frieden in Europa beigetragen.

Kultur benötigt Pflege, Ermunterung und Förderung. Kürzer gesagt: Kultur braucht Geld. Doch wenn der Staat Steuergeld ausgibt, wird oft die Frage gestellt, ob sich das auch lohnt. Wie gut ist also das Geld für Kulturförderung angelegt? Oder geht die Frage nach dem ökonomischen Nutzen fehl?

Man muss sich nicht offiziell mit den Initiatoren von Pegida zusammensetzen, aber man muss mit den Menschen über die Themen sprechen, die sie bewegen. Wir können nicht zusehen, dass Menschen sich von Thilo Sarrazin oder dem seltsamen Pegida-Personal eher wahrgenommen, verstanden und irgendwann vielleicht sogar vertreten fühlen, als durch die Tausenden, aufrechten haupt- und ehrenamtlichen Politiker.

Um Druck aus der „Rushhour des Lebens“ zu nehmen, in der sich die Herausforderungen ballen, hat die SPD eine Reihe neuer Gesetzen geplant und teilweise schon verabschiedet. Ein Überblick.

Wolfgang Thierse hat in seinem Beitrag sehr prägnant die Geschichte sozialdemokratischer Kulturpolitik skizziert. Die von ihm genannten Herausforderungen teile ich und sehe hier die Sozialdemokratie in besonderer Weise gefordert.

Kinder erziehen, Eltern pflegen, an der Karriere basteln: Es gibt Lebensphasen, in denen ballen sich die Aufgaben. Und es gibt Arbeitgeber, die darauf Rücksicht nehmen.

Von rechtlicher Gleichstellung und moderner Familienpolitik ist auch die neue Bundesregierung noch weit von entfernt, findet Ansgar Dittmar. Der Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) fordert: Die SPD darf die Augen vor der täglichen Diskriminierung von Regenbogenfamilien nicht verschließen!