„Aufsteigerin des Jahres“: Warum Verena Hubertz ausgezeichnet wurde
Seit knapp einem Monat ist Verena Hubertz Bundesbauministerin, nun auch „Aufsteigerin des Jahres“. Die Laudatio auf die 37-jährige Sozialdemokratin hielt eine Trierer Genossin.
Urteil zu Asyl-Zurückweisungen: Eine Einzelfall-Entscheidung mit Folgen
Das Verwaltungsgericht Berlin stuft Zurückweisungen von Asylsuchenden als rechtswidrig ein. Die Bundesregierung hält dennoch an ihrer Praxis fest. Was bedeutet das Urteil für künftige Asylverfahren an den deutschen Grenzen?
Ukrainischer Drohnenangriff: Was bedeutet das für den Krieg mit Russland?
Mehr als ein Dutzend russische Flugzeuge sind bei der ukrainischen Drohnenattacke zerstört worden. Die sorgfältig geplante Operation dürfte kein Wendepunkt des Krieges, möglicherweise aber der Startpunkt für weitere diplomatische Verhandlungen sein.
Steuerhinterziehung: So will Vizekanzler Klingbeil Schwarzarbeit bekämpfen
766 Millionen Euro Schaden allein durch Schwarzarbeit hat der Zoll 2024 aufgedeckt. Nun kündigt SPD-Bundesfinanzminister Lars Klingbeil an, den Kampf gegen Steuerhinterziehung zu verstärken.
SPD warnt bei NATO-Ausgaben: Es geht nicht um Prozentzahlen
Kurz vor der USA-Reise von Kanzler Merz kritisiert die SPD das „Rumjonglieren mit Zahlen“ bei den Verteidigungzielen der NATO. SPD-Experte Falko Droßmann sagt im Interview, worauf es stattdessen ankommt und wann über die Wehrpflicht entschieden werden soll.
Erneuerung: Warum die SPD ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten will
Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl stellt sich die SPD bei einem Bundesparteitag Ende Juni neu auf. Dieser soll auch der Startpunkt zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms sein. Eine wesentliche Rolle haben dabei die Mitglieder.
Friedensgutachten: Warum Konfliktforscher die Nato vor dem Ende sehen
Erst die Ukraine, dann der Krieg in Gaza: Weitreichende Kriege prägen die Lage in der Welt. In einem neuen Gutachten kommen Friedens- und Konfliktforscher*innen nun zu einem deutlichen Ergebnis mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit des Westens.
SPD-Generalsekretär Klüssendorf: Auch Israel muss das Völkerrecht achten
In einer Resolution fordert der SPD-Parteivorstand die Regierung in Israel auf, die humanitäre Blockade des Gazastreifens zu beenden. Auch was die Lieferung deutscher Waffen angeht, wird das Papier deutlich.
Knappes Ergebnis in Polen: Was die Wahl von Karol Nawrocki bedeutet
Es war denkbar knapp. Doch seit Sonntagabend steht fest: Der rechtspopulistische Kandidat Karol Nawrocki wird neuer polnischer Präsident. Welche Auswirkungen das auf Deutschland und Europa hat, analysiert Max Brändle von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Warschau.
Gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten: Neue Rechte seit dem 1. Juni
Frauen, die vor der 24. Schwangerschaftswoche eine Fehlgeburt erlitten, hatten bislang in der Regel keinen Anspruch auf Mutterschutz. Seit dem 1. Juni ist das anders. Maßgeblich dafür gekämpft hat eine Sozialdemokratin.