SPD-Geschichtsforum: „Wir können der SPD Orientierung geben“

Die eigene Geschichte spielt für die SPD heute eine zu geringe Rolle, sagen Daniela Münkel und Raphael Utz. Im Interview erklären die beiden neuen Vorsitzenden des SPD-Geschichtsforums, wie sie das ändern wollen und warum der Prozess für ein neues Grundsatzprogramm dabei helfen könnte.

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So will Deutschland seine kritische Infrastruktur besser schützen

Sabotage und extreme Wettereignisse nehmen zu. Der Bundestag hat deshalb ein Gesetz zum Schutz der kritischen Infrastruktur in Deutschland, das „Kritis-Dachgesetz“, beschlossen. Folgende Punkte sollen sich damit verbessern.

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Bayern: Schneepflug bringt SPD-Bürgermeister rechtzeitig zur Trauung

Ein plötzlicher Wintereinbruch kann bei der Hochzeitsvorbereitung schon mal zur Herausforderung werden. Vor allem, wenn der Bürgermeister, der das Paar trauen soll, im Schnee feststeckt. Doch im unterfränkischen Schonungen gab es noch ein Happy End!

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Sozialstaats-Reform: Was sich für Leistungsempfänger ändern könnte

Die Bundesregierung will den Sozialstaat reformieren: Er soll einfacher, gerechter und digitaler werden. Eine Kommission hat am Dienstag Vorschläge für eine Reform vorgelegt. Das ist geplant.

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Gesundheitsreformen: Wie die SPD die Rechte von Patienten stärken will

Im Zuge der anstehenden Reformen im Gesundheitssystem müssen die Interessen der Patient*innen stärker berücksichtigt werden. Dafür setzen sich der Patientenbeauftragte Stefan Schwartze und die SPD-Bundestagsfraktion ein. Einer Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz erteilte Schwartze eine Absage.

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Warum das Handelsabkommen mit Indien für Europa so wichtig ist

Nach dem Krach um das Mercosur-Abkommen im EU-Parlament gibt es nun endlich eine gute Nachricht: Die EU und Indien haben ein Handelsabkommen unterzeichnet. Die wichtigsten Fragen dazu beantworten wir hier.

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Erste demokratische Wahlen 1946: Generalprobe für die Demokratie

Heutzutage ist eine Wahlbeteiligung von über 80 Prozent eine Seltenheit – erst recht bei Kommunalwahlen. Vor 80 Jahren, als in Hessen die ersten demokratischen Wahlen nach Kriegsende stattfanden, sah das noch anders aus. Ein Blick zurück

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CDU Rheinland-Pfalz: Endlich Wahlkampf ohne nervige Wähler!

Am 22. März wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Doch Wahlkampf ohne Wähler ist doch viel entspannter, glaubt offenbar die CDU und hat diesen kurzerhand nach Hessen verlegt. Eine Glosse.

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20. Todestag: Ein wenig Johannes Rau täte uns heute gut

Er hatte den Mut, Haltung zu zeigen und Themen anzusprechen, die viele lieber umschiffen. 20 Jahre nach seinem Tod bräuchten wir einen Politiker wie Johannes Rau heute mehr denn je. Umso bedauerlicher, dass seine Klarheit nicht schon damals mehr Gehör gefunden hat.

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Holocaust-Gedenktag: Wie Erinnerungsarbeit in Sozialen Medien gelingen kann

Erinnerungsarbeit rund um den Holocaust findet zunehmend auch in den Sozialen Medien statt. Welche Herausforderungen das mit sich bringt, zeigt der Auftritt des Konzentrationslagers Neuengamme in Hamburg. Hasskommentare sind hier nun eines der Probleme.

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