Grundrente kommt – Soli geht: gute Neuigkeiten zum Jahreswechsel
Für Familien und Beschäftigte hat die SPD für das neue Jahr einiges auf den Weg gebracht: Die Grundrente kommt, der Soli geht, Steuern sinken auch für Alleinerziehende, es gibt mehr Kindergeld und eine Homeoffice-Pauschale. Hier ein Überblick.
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Harter Lockdown: Welche Regeln ab Mittwoch gelten
Deutschland geht in einen harten Lockdown bis zum 10. Januar 2021. Das haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschef*innen der Länder beschlossen. Die Regeln gelten ab Mittwoch, 16. Dezember.
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Volker Kutschers Olympia: Sport und Mord im Schatten der Nazis
Volker Kutscher hat die Olympischen Spiele 1936 zum Schauplatz seines neuen Kriminalromans gemacht. Die Mordermittlungen von Kommissar Rath rücken angesichts der Zustände im nationalsozialistisch regierten Deutschland zunehmend in den Hintergrund.
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„Die Idee der europäischen Solidarität sollte nicht vorzeitig abgeschrieben werden.“
2020 war ein schwieriges Jahr für die Europäische Union. Aus Sicht des Vorsitzenden der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, wurden aber die richtige Schlüsse aus der Corona-Krise gezogen. Sie könnten die EU nachhaltig stärken.
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EEG-Reform: Welche Punkte die SPD durchgesetzt hat
Lange Zeit war die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ein Streitpunkt innerhalb der großen Koalition. Nun hat sich die SPD in zentralen Punkten gegenüber der Union durchgesetzt.
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SPD-Ministerin Lambrecht will mehr Schutz für Whistleblower
In Deutschland soll bald ein „Gesetz zum Schutz hinweisgebender Personen“ beschlossen werden. Verstöße gegen deutsches Recht sollen künftig von Whistleblowern gefahrlos gemeldet werden können. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Justizministerin Christine Lambrecht liegt vor.
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Hubertus Heil: Mindestlohn muss steigen und bei allen ankommen
Für rund vier Millionen Menschen hat der Mindestlohn ein deutliches Plus gebracht. Eine Studie zeigt nun, dass er weiter steigen muss und: dass er nicht bei allen ankommt, so Hubertus Heil. Für Januar kündigt der Arbeitsminister Vorschläge an.
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Saskia Esken zum Debattencamp: „Im digitalen Wandel steckt viel Musik.“
6000 Teilnehmer*innen und viele gute Ideen fürs Wahlprogramm: Saskia Esken ist mit dem Debattencamp äußerst zufrieden. Im Interview sagt die SPD-Vorsitzende, was sie aus der Veranstaltung mitnimmt und was mit den entstandenen Vorschlägen passiert.
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SPD-Debattencamp: Scholz' Antwort auf die Populisten
Beim Talk des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz mit dem US-amerikanischen Philosophen Michael J. Sandel sind sich beide einig: Die Sozialdemokratie muss mehr für Würde und Anerkennung tun. Scholz setzt dafür auf ein gesellschaftliches Bündnis.
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Olaf Scholz beim Debattencamp: „Wir haben den Plan für die Zukunft.“
In seiner ersten Rede als SPD-Kanzlerkandidat auf Bundesebene schlägt Olaf Scholz den Bogen von der Corona-Krise zu den Herausforderungen für die kommenden Jahre. Dabei stellt er für die SPD klar: „Wir sind nicht bei denen, die sich für etwas Besseres halten.“
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