Wahlprogramm: Was die SPD für die LSBTIQ*-Community fordert
Das Zukunftsprogramm der SPD deckt eine Vielzahl an Vorschlägen für unterschiedliche Themen ab. Inbegriffen sind in dem Wahlprogramm auch Ideen und Forderungen, die das Leben von queeren Menschen in Deutschland verbessern sollen.
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Lars Klingbeil: Der heimatverbundene Kümmerer
Lars Klingbeil ist nicht nur SPD-Generalsekretär, sondern auch direkt gewählter Bundestagsabgeordneter aus Niedersachsen. Wer ihn in seinem Wahlkreis begleitet, lernt viel über ihn und die SPD.
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So sorgt die SPD für bezahlbares Wohnen: die wichtigsten Punkte
Auch wenn die SPD in der großen Koalition immer wieder gegen den Widerstand der Union kämpfen musste: Ihr Einsatz für mehr bezahlbaren Wohnraum hat sich gelohnt. Die SPD hat bedeutende Erfolge errungen. Die wichtigsten hier auf einen Blick:
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SPD TV: Warum ein Ortsverein jetzt eigenes Fernsehen macht
Weil Corona den klassischen Kommunalwahlkampf noch immer behindert, hat der Ortsverein Bruchhausen-Vilsen nach neuen Wegen gesucht, die Menschen zu erreichen. Die Niedersachsen produzieren mit „SPD TV“ ihre eigene Sendung auf Youtube.
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Klimaschutz-Debatte: CO2 keinen Preis zu geben ist wirklich unsozial
Spätest mit dem Verfassungsgerichts-Urteil zum Klimaschutzgesetz ist dem letzten klar: Es wird ernst. Eine zentrale Frage ist, wie (un)sozial es ist, wenn wir für die Folgen unseres Handelns aufkommen müssen. Denn genau darum geht es beim CO2-Preis.
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Saskia Esken: SPD muss wieder mehr soziale Bewegung werden
Hass im Netz, Demokratiefördergesetz und gesellschaftlicher Zusammenhalt, darüber sprach SPD-Chefin Saskia Esken am Montag im Insta-Live mit dem vorwärts. Aber auch, warum sie sich auf den Wahlkampf freut und welche Ziele die SPD hat.
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Innenminister*innen planen Mustererlass gegen Reichsflaggen
Die Polizei soll nicht generell gegen Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen vorgehen, sondern nur in bestimmten „Zusammenhängen“. Einen entsprechenden Mustererlass werden die Innenminister der Länder diese Woche beschließen.
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Europa-Konferenz: Diese Spitzenpolitiker*innen kommen nach Berlin
Für das letzte Juni-Wochenende lädt die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) zu einer europäischen Konferenz nach Berlin ein. Mit dabei ist das Who-is-Who der europäischen Sozialdemokratie.
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Frankfurter „Ampel Plus“-Koalition startklar
Das Viererbündnis aus Frankfurter SPD, Grünen, FDP und Volt kann starten. Die Liberalen haben nach wochenlangem Hin und Her dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Die SPD freut sich nun auf die Umsetzung zahlreicher sozialer Projekte.
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Cannabis, Rente, Mobilität: Wo die Jusos von Olaf Scholz mehr fordern
Die Jusos starten mit ihrer Kampagne „Zukunft machen. Mit dir.“ zur Bundestagswahl. Im Gespräch mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz wird klar, wo Jusos und SPD auf einer Linie sind und wo die Jungsozialist*innen mehr fordern.
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