Impfpflicht: Für Sonja Eichwede ist das Ziel entscheidend

Ich habe großen Respekt vor der Gewissensentscheidung über eine Impfpflicht. Zwar war ich als rechtspolitische Sprecherin in der Fraktion ein wenig in einer „Pole-Position“ und früh in die Überlegungen hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit einer Impfpflicht eingebunden. Aber eine solch wichtige Entscheidung selbst mache ich mir natürlich nicht leicht.

Als Abgeordnete will ich aber sowieso nicht einfach nur die Hand heben, sondern mich inhaltlich so gut es geht mit den Entscheidungen auseinandersetzen. Gerade bei einer Entscheidung wie der Impfpflicht, die auch in der Bevölkerung so intensiv diskutiert wird, ist es für mich völlig klar, dass auch ich mich intensiv damit beschäftige.

Ich kann schon jetzt sehr klar sagen: Rechtlich ist die Einführung einer Impfpflicht generell möglich. Die entscheidende Frage ist, wie sie ausgestaltet wird.

Impfpflicht: Das Ziel ist entscheidend

Entscheidend ist, welches Ziel wir damit verfolgen. Ich möchte unbedingt eine Lösung finden,  durch die wir aus dieser Pandemie rauszukommen. Wir müssen die beste Möglichkeit finden, dass wir alle wieder normaler leben können. Dafür muss der Bundestag einen Weg finden, nicht immer nur auf die Pandemie zu reagieren,  sondern zu agieren können, um im Idealfall die nächste Welle zu verhindern. Wichtig ist dabei aber auch die Bevölkerung mitzunehmen.

Am Ende ist das keine abstrakte Prüfung, sondern eine Frage der Verhältnismäßigkeit. Zum Schutz welcher Grundrechte schränken wir das hier betroffene Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ein und ist dieser Eingriff geeignet, erforderlich und angemessen.

Entscheidung: Allgemeine Impfpflicht ab 18

Ich habe mich dafür entschieden einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 zuzustimmen. Denn, wenn wir wieder zu einem möglichst „normalen“ Leben kommen wollen, dann brauchen wir eine höhere Impfquote, eine höhere Grundimmunisierung in der Bevölkerung. Die Impfpflicht ab 50 würde zwar vulnerable Gruppen schützen, sie würde uns als Gesellschaft aber wohl nicht helfen vor die nächste Welle zu kommen. Die erforderliche Grundimmunisierung schaffen wir nur mit einer allgemeinen Impfpflicht.

Außerdem glaube ich, dass eine Impfpflicht auch eine Möglichkeit sein kann, noch einige Menschen zu erreichen. Ich habe jetzt schon öfter die Aussage gehört: Wenn die Impfpflicht kommt, dann lasse ich mich impfen.

Eine weitere Chance dafür bietet der neue Novavax-Impfstoff, um Personen zu überzeugen, die Vorbehalte gegen die neue mRNA-Metode haben.

Mit einer allgemeinen Impfpflicht allein ist es aber nicht getan. Denn die Impfpflicht entbindet uns nicht davon, weiterhin aufzuklären und zu überzeugen, wie wichtig es ist, sich impfen zu lassen. Wir brauchen dann erst recht barrierefreie und überzeugende Impfangebote. Wir müssen auf die Menschen zugehen, sie soweit wie möglich gewinnen und ihnen nicht nur die Impfpflicht „vor den Latz knallen“.

Aufgezeichnet von Benedikt Dittrich.

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