Willy Brandts Kniefall 1970: Eine Geste wird zum Symbol der Entspannung
Bundestagswahl: Warum der zuständige Ausschuss den BSW-Einspruch ablehnt
An diesem Donnerstag entscheidet der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags über Einsprüche des BSW gegen das Ergebnis der Bundestagswahl. Trotz des knappen Scheiterns der Partei an der Fünf-Prozent-Hürde, dürfte es keine Neuauszählung geben.
Gedenkort für polnische Weltkriegsopfer: „Ein blinder Fleck der Erinnerung“
In Berlin soll ein Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und der deutschen Besatzungsherrschaft errichtet werden. Das will der Bundestag an diesem Mittwoch beschließen. Für SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan ist das eine längst überfällige Entscheidung.
Bilanz der COP in Brasilien: „Es braucht eine Reform der Klimakonferenzen“
Die Ergebnisse der Klimakonferenz in Belém (COP30) blieben hinter den Erwartungen zurück. Warum es dennoch Erfolge gibt und wie das Abkommen im Gastgeberland Brasilien bewertet wird, erklären Yvonne Blos und Jan Souverein von der Friedrich-Ebert-Stiftung im Interview.
„Justiz-Projekt“: So können sich Gerichte vor autoritären Kräften schützen
Das „Justiz-Projekt“ des gemeinnützigen Verfassungsblogs benennt Schlüsselpositionen an Gerichten, die auf keinen Fall in die Hände der AfD geraten sollten. Die Befunde sind beunruhigend – doch noch kann die Justiz widerstandsfähig werden.
Grundsatzprogramm-Prozess: So können SPD-Mitglieder mitmachen
Jetzt ist auch die Basis im Grundsatzprogramm-Prozess gefragt: Vom 1. bis zum 14. Dezember kann sich jede*r mit Parteibuch im digitalen Mitgliederforum zum Grundsatzprogramm einbringen. Wir erklären, was es damit auf sich hat.
Bettina König: Das ist die designierte Co-Vorsitzende der SPD Berlin
Die künftige Doppelspitze der SPD Berlin ist komplett: Neben Steffen Krach nominierte der Landesvorstand die Abgeordnete Bettina König als Co-Vorsitzende. Die beiden kennen sich bestens. Das hat auch mit der Corona-Pandemie zu tun.
Entscheidung am Freitag? Wie es im Rentenstreit weitergeht
Im Streit um die schwarz-rote Rentenreform soll es Ende dieser Woche eine Entscheidung geben. Noch ist nicht sicher, ob das Gesetz eine Mehrheit im Bundestag findet.
Ukraine: Was die innenpolitische Krise für einen möglichen Frieden bedeutet
Die Ukraine ist nach dem Rücktritt von Selenskjys Stabschef innenpolitisch angeschlagen. Was das für die Lage im Land und die Erfolgschancen von Trumps Friedensplan bedeutet, erklärt Felix Hett, Leiter des FES-Büros in der Ukraine, im Interview.
„Berlin 2035“: Wie der Zukunftsplan der SPD Populisten ausbremsen soll
Mit dem Zukunftsplan „Berlin 2035“ bereitet die SPD Berlin den kommenden Wahlkampf vor. Kritiker*innen fordern mehr Mut zu linken Positionen. Kian Niroomand, Co-Vorsitzender des Kreisverbands Charlottenburg-Wilmersdorf, erklärt, warum es aus seiner Sicht gerade auf ein breites politisches Angebot ankommt.