Nach Tabubruch von Merz-CDU: Drohen Deutschland österreichische Verhältnisse?
In Österreich unterwerfen sich die Konservativen den Rechtsextremen. In Deutschland stoßen sie die ersten Tore zur Zusammenarbeit auf. Deutschland ist zwar nicht Österreich, aber ein paar Dinge sind ähnlich.
Johanna Selbert: Warum Elisabeth Selberts Urenkelin in den Bundestag will
Den berühmten Namen trägt sie nicht zufällig. Ihre Uroma war eine der Mütter des Grundgesetzes. Nun will Johanna Selbert für die SPD in den Bundestag.
„Sofortprogramm": Warum die Migrationspläne von Merz kaum umsetzbar sind
Wenige Tage nach dem Tabubruch im Bundestag lässt Friedrich Merz seine umstrittenen Forderungen in der Migrationspolitik auf dem Parteitag von CDU/CSU beschließen. Die rechtlichen Einwände gegen die geforderten Maßnahmen aber bleiben.
Gegen den Rechtsruck: Wissenschaftler rufen zur Wahl der SPD auf
„Wir wählen am 23. Februar SPD!“ In einem eindringlichen Appell rufen mehr als 60 Wissenschaftler*innen und Publizist*innen zur Wahl der Sozialdemokratie und von Olaf Scholz auf. Der zunehmende Rechtsruck ist dabei nicht der einzige Grund.
Termine beim Facharzt: Was die SPD laut Wahlprogramm für die Gesundheit plant
Lange Wartezeiten in Arztpraxen, Bevorzugung von Privatversicherten – die SPD will das ändern. Was sich hinter der Termingarantie für gesetzlich Versicherte verbirgt und was sonst noch für ein gerechteres Gesundheitssystem geplant ist.
Bundestagswahl: Fünf Vorschläge der SPD für bezahlbares Wohnen
Wohnen ist längst zur sozialen Frage geworden. In ihrem Programm für die Bundestagswahl am 23. Februar listet die SPD eine Reihe von Maßnahmen auf, um Mieterinnen und Mieter zu entlasten und mehr Tempo beim Wohnungsbau zu machen.
Demokratie verteidigen: Warum die Kulturpolitik der SPD so wichtig ist
Die Freundschaft zwischen Willy Brandt und Günter Grass ist nur ein Beispiel. Sozialdemokratische Politik hat immer den Kontakt zu Künstler*innen gesucht. Doch gerade in diesen Tagen der Krise wird die Kulturpolitik zu einer wichtigen politischen Aufgaben.
160.000 gegen Friedrich Merz und die AfD: So war die Demo in Berlin
Bei einer der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre sind am Sonntag in Berlin mehr als 160.000 Menschen auf die Straße gegangen. Sie protestierten gegen die Zusammenarbeit von CDU-Chef Friedrich Merz und der AfD. Zu den Rednern gehörte auch ein ehemaliges CDU-Mitglied.
Nach Merz' Tabubruch: 10.000 Menschen demonstrieren in Bonn
Hunderttausende Menschen sind an diesem Wochenende überall im Land gegen den Rechtsruck auf die Straße gegangen. In Bonn kamen am Sonntag 10.000 Menschen zusammen. Die Botschaft: „Wir stehen für Vielfalt.“
Zustrombegrenzungsgesetz: Wie Merz trotz der AfD scheiterte
Alle Augen waren am Freitag auf den Bundestag gerichtet, weil dort ein erneuter Dammbruch nach Rechtsaußen drohte. Eine hitzige Debatte und vier Stunden Sitzungsunterbrechung später war klar: Diesmal konnte sich Friedrich Merz nicht mithilfe der AfD durchsetzen.