Matthias Miersch: Was der neue SPD-Fraktionsvorsitzende vorhat

„Man muss begeistert sein, um große Taten zu vollbringen.“ Dieser Satz wird Kurt Schumacher zugeschrieben, dem Wiedergründer der SPD nach dem Zweiten Weltkrieg, der in diesem Jahr 130 Jahre alt werden würde. Matthias Miersch zitiert den Satz Schumachers Mittwochmorgen in der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion. So zumindest erzählt er es später bei einem Pressestatement am Ufer der Spree vor dem Reichstag.

Dirk Wiese wird Erster Parlamentarischer Geschäftsführer

„Man muss begeistert sein, um große Taten zu vollbringen“, habe er zu den 119 Abgeordneten vor ihm im Otto-Wels-Saal gesagt und um ihr Vertrauen gebeten, ihn zum Vorsitzenden der Fraktion zu wählen. Es ist die zweite Entscheidung über diesen wichtigen Posten innerhalb weniger Wochen. Kurz nach der Bundestagswahl hatten die Abgeordneten Lars Klingbeil zum Fraktionschef gewählt. Da der seit Dienstag Bundesfinanzminister und Vizekanzler ist, war der Posten wieder vakant.

Mit 83,2 Prozent wählen die Abgeordneten Matthias Miersch zu Klingbeils Nachfolger. Auch seine Stellvertreter*innen werden wie im vorgelegten Personalvorschlag gewählt. Mit 82,5 Prozent wird zudem Dirk Wiese zum neuen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion gewählt. Er folgt auf Katja Mast, die Parlamentarische Staatssekretärin im Arbeits- und Sozialministerium wird.

Nur zwölf Stimmen Mehrheit

„Wir haben ein Team aus Erfahrenen, Jungen, Frauen und Männern“, sagt Matthias Miersch nach der Fraktionssitzung. Ganz im Sinne Kurt Schumachers wolle dieses Team „Begeisterung leben“ und in der Koalition mit der CDU und CSU „die sozialdemokratische Handschrift deutlich erkennbar machen“. Der 56-Jährige kündigt aber auch an, die Fraktion werde dabei „ein fairer Partner“ sein.

Im Bundestag verfügen Union und SPD über eine Mehrheit von zwölf Stimmen. Dass das „nicht viel“ sei, habe „der gestrige Tag“ gezeigt, sagt Miersch mit Blick auf das Scheitern der Kanzlerwahl von Friedrich Merz im ersten Wahlgang. Der CDU-Vorsitzende hatte hier nur 310 der 328 Stimmen der Koalition erhalten. Erst Stunden später wurde Merz im zweiten Wahlgang mit 325 Stimmen gewählt. Miersch spricht am Mittwoch von einem „am Ende sehr guten Ergebnis“ für Merz.

Friedrich Merz gratulierte schnell

Dass die schwarz-rote Mehrheit künftig steht, wird auch Mierschs Aufgabe sein. Am Mittwoch nennt der neue Fraktionschef sogar ein noch ambitionierteres Ziel. „Wir müssen alles daransetzen, die Zwei-Drittel-Mehrheit zustande zu bringen“, sagt Miersch mit Blick auf die Grundgesetzänderung, die Union und SPD zur Reform der Schuldenbremse planen. Dabei wird es auch auf die Abgeordneten von Grünen und Linkspartei ankommen.

Auf beide konnten sich die Koalitionäre bereits am Dienstag verlassen. Um einen zweiten Wahlgang für Friedrich Merz zu ermöglichen, stimmten beide Fraktionen einer Änderung der Tagesordnung zu. Der neue Kanzler scheint zu wissen, was er an Matthias Miersch hat. „Er hat mir bereits zu meiner Wahl gratuliert“, teilt der neue SPD-Fraktionsvorsitzende am Dienstag den Journalisten mit. Direkt nach seiner Landung zur ersten Auslandsreise in Paris habe ihm Merz eine Nachricht geschickt.