Familiennachzug von Geflüchteten: Was die Aussetzung konkret bedeutet
Die Bundesregierung will den Familiennachzug für bestimmte Geflüchtete aussetzen. Was bedeutet das und wie viele Angehörige werden dadurch wirklich daran gehindert, nach Deutschland zu kommen? Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Kinofilm „Go Clara Go“: Was freie Kunst in der unfreien DDR vermochte
Mit abseitigen, aber wirkungsmächtigen Werken leistete sie Widerstand gegen den künstlerischen Mainstream in der DDR: Der Dokumentarfilm „Go Clara Go“ porträtiert die Künstler*innengruppe Clara Mosch. Und verbindet damit einen Appell an die Gegenwart.
Vier Chancen für Veränderung: Warum die SPD jetzt ihre Strukturen umkrempeln muss
Die SPD muss sich neu aufstellen – mal wieder. Die Herausforderungen sind groß, die Chancen aber auch, wenn die Partei es richtig angeht. Denn eigentlich hat die SPD alle Voraussetzungen für Veränderung.
Compact-Urteil: „Das ist kein Erfolg für die Rechtsextremen“
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist klar: Das rechtsextreme Compact-Magazin darf weiter erscheinen. Anja Osterhaus, Geschäftsführerin von„Reporter ohne Grenzen“, erklärt, warum das gut für die Pressefreiheit, aber kein Grund zum Jubeln für „Compact“ ist.
Neues NATO-Ziel: „Militärische Stärke und Diplomatie sind kein Widerspruch“
Fünf Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes sollen die NATO-Mitgliedsstaaten künftig für Verteidigung ausgegeben. Der SPD-Europaabgeordnete Tobias Cremer erklärt, warum er das richtig findet und wie er auf die Debatte um das „Manifest“ aus der SPD zu Russland blickt.
Verbot von „Compact“ gescheitert: Wehrhafte Demokratie stößt an Grenzen
Das rechtsextreme Magazin „Compact“ darf weiterhin erscheinen. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig macht ein Verbotsverfahren gegen die AfD nun erst recht unwahrscheinlich.
Magazin „Compact“: Wieso das Bundesverwaltungsgericht das Verbot gekippt hat
Das von der früheren Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) verfügte Verbot des Magazins „Compact“ war rechtswidrig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag entschieden. Die Inhalte seien überwiegend nicht verfassungswidrig, so die Begründung.
Erneuerung der SPD: „Wir brauchen mehr Mut zum Populismus“
Bei der Erneuerung der SPD kommt es nicht zuletzt auf engagierte Akteur*innen in den Kommunen an, gerade in den mitgliedsarmen Regionen des Ostens. Tobias Schick, Oberbürgermeister von Cottbus, wirbt für ein kämpferisches und meinungsfreudiges Auftreten von Sozialdemokrat*innen.
Klimakrise: Warum die nationale Wasserstrategie jetzt umgesetzt werden muss
In Deutschland wird das Wasser knapp: Vielerorts wird mehr Grundwasser entnommen, als wieder nachgebildet werden kann. Jakob Blankenburg, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt, was jetzt passieren muss. Er sieht auch Industriebetriebe in der Pflicht.
Studie zum Bürgergeld: Warum schärfere Sanktionen keine Lösung sind
In der Debatte ums Bürgergeld drehte sich zuletzt alles um sogenannte Totalverweigerer*innen, die angeblich nicht arbeiten wollen. Für eine neue Studie wurden Betroffene befragt. Sie zeigt: Die Realität sieht anders aus.