Deutschlandfonds: Warum der Habeck-Plan der SPD bekannt vorkommt
Mit einem „Deutschlandfonds“ will Robert Habeck Unternehmen unterstützen, wenn sie investieren. Die SPD unterstützt die Pläne des Bundeswirtschaftsministers, wundert sich aber. Ganz ähnliches hatte sie nämlich schon vor Monaten vorgeschlagen.
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Wer hat's erfunden? SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz und Wirtschaftsminister Robert Habeck im Februar im Bundestag
„Wer hat’s erfunden?“, lautete vor einigen Jahren eine Frage in einem Werbespot für Halsbonbons. An diese Frage dürften sich am Mittwoch einige in der SPD erinnert gefühlt haben, als Robert Habeck seine Pläne für einen „Deutschlandfonds“ vorstellte. Der Bundeswirtschaftsminister will damit Unternehmen unterstützen, die investieren. Zehn Prozent der Anschaffungskosten für neue Maschinen etwa sollen über den Fonds finanziert werden. Er soll auf fünf Jahre begrenzt werden.
„Deutschlandfonds“ auf dem SPD-Parteitag
In der SPD stoßen Habecks Pläne auf große Zustimmung. „Ich habe selbst schon länger einen solchen Fonds gefordert, um Investitionen in Deutschland anzukurbeln und Unternehmen gezielt zu unterstützen“, sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch der „Rheinischen Post“. Und tatsächlich: Die Habeck-Pläne lesen sich – zum Teil unter anderem Namen – wie Vorschläge, die die SPD bereits vor einigen Monaten gemacht hat.
Die Sozialdemokrat*innen hatten bereits auf ihrem Parteitag im Dezember 2023 einen „Deutschlandfonds“ vorgeschlagen, mit dessen Hilfe der Staat als „strategischer Investor“ gemeinsam mit privaten Geldgebern in die Wirtschaft investiert. Im April hatte die Bundestagsfraktion das Vorhaben noch einmal unterstrichen. „Ich finde es wichtig, dass wir auch neue Wege gehen, um privates Kapital für die Transformation zu mobilisieren“, sagte Fraktionsvize Verena Hubertz damals. „Deswegen haben wir uns als SPD sowohl als Fraktion als auch als Partei für einen Staatsfonds, einen sogenannten Deutschlandfonds ausgesprochen, der massiv privates Kapital über eine sogenannte Kapitalsammelstelle heben kann.“
Mit einem Beschluss bei ihrer Vorstandsklausur Mitte Oktober hatte die SPD ihre Forderung erneuert. „Unser Ziel ist, durch mehr öffentliche Investitionen und bessere Rahmenbedingungen die Voraussetzungen zu schaffen, dass deutlich mehr privates Kapital in Deutschland investiert wird“, heißt es darin.
Kein Urheberrecht für politische Ideen
Garniert mit zwei Screenshots – der eine aus dem Februar, der andere vom Mittwoch – schrieb Verena Hubertz deshalb an Habeck gewandt auf X: „Beim Namen könntest du ein bisschen kreativer sein. Ich weiß, es gibt kein Urheberrecht für politische Ideen. Aber gerade als Autor dachte ich, dass dir originelle Konzepte wichtig sind.“
Noch bevor Habeck am Mittwoch in einer Pressekonferenz seine Pläne vorstellte, hatte der Wirtschaftswissenschaftler Jens Suedekum bereits auf X den Vergleich gemacht. „Genau wie die SPD letzte Woche wird Robert Habeck heute auch einen Deutschlandfonds vorschlagen“, schrieb Suedkum. Beide seien jedoch nicht identisch. Beim Deutschlandfonds der SPD „geht es um staatliches Wagniskapital, z.B. für Startups“, beim Deutschlandfonds von Habeck dagegen um Steuerprämien für private Investitionen. Letztere habe die SPD aber auch vorgeschlagen, „bloß jeweils nicht unter dem Namen Deutschlandfonds“.
SPDings – der „vorwärts“-Podcast, Folge 2 mit Verena Hubertz
Erfolgreiche Unternehmerin, aufstrebende Sozialdemokratin, Revolutionärin – irgendwie hat bei Verena Hubertz immer alles mit Kochen zu tun. Ihr Erfolgsrezept erläutert die SPD-Bundestagsabgeordnete im Podcast.
Dirk Bleicker | vorwärts
ist stellvertretender Chefredakteur des vorwärts. Er betreut den Bereich Parteileben und twittert unter @kai_doering.
