Frankreichs Sozialisten: „Ohne das Linksbündnis gäbe es uns nicht mehr“
„Wir müssen uns wieder mehr für die soziale Frage interessieren“, sagt Olivier Faure. Im Interview spricht der Vorsitzende der französischen Sozialisten über das gescheiterte Bündnis mit der linksradikalen Konkurrenz um Jean-Luc Mélenchon, Rezepte gegen Populist*innen und Lehren für die SPD.
SPD-Bundesparteitag: Worauf Generalsekretär Klüssendorf hofft
Der am kommenden Freitag startende SPD-Bundesparteitag wird mit Spannung erwartet. Am Montag machte der designierte Generalsekretär Tim Klüssendorf bereits deutlich, was er sich von den drei Tagen in Berlin erhofft.
„Härtere Gangart“: Wie Finanzminister Klingbeil Steuerbetrug bekämpfen will
Durch Steuerbetrug, Schwarzarbeit, Geldwäsche und Finanzkriminalität entgehen dem Bundeshaushalt jährlich Milliarden. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil will den Kampf gegen Steuerhinterziehung ausweiten. Dazu will er u.a. die Aufbewahrungsfristen für Dokumente von Unternehmen wieder verlängern.
Vor dem NATO-Gipfel: „Abschreckung Putins ist das Gebot der Stunde“
Kurz vor dem NATO-Gipfel in Den Haag zeigt die SPD sich offen für höhere Verteidigungsausgaben. Ihr Parlamentarischer Staatssekretär Sebastian Hartmann setzt auf eine „Position der Stärke“ des Westens gegenüber dem russischen Machthaber Wladimir Putin. Und er spricht eine deutliche Warnung aus.
Keine Regenbogenflagge auf dem Bundestag: „Eine fatale Entscheidung“
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner will zum Berliner CSD nicht die Regenbogenflagge auf dem Reichstagsgebäude hissen. Die Vorsitzenden der SPDqueer, Carola Ebhardt und Oliver Strotzer, kritisieren das deutlich. „Das spielt den Rechten in die Karten und legitimiert ihre Agenda“, sagen sie.
Afghanen klagen in Berlin: Eilanträge für Visum nach Deutschland
Nach dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan 2021 versprach die Bundesregierung, gefährdete Afghan*innen aufzunehmen. Jetzt will sie dieses Versprechen widerrufen. Die ersten Betroffenen klagen – doch ihnen läuft die Zeit davon.
Kinofilm „Zikaden“: Zwei Frauen träumen vom Neuanfang
Die Sehnsucht nach einem anderen, gar besseren Leben ist nicht unbedingt eine Frage der sozialen Schicht. Das zeigt das Kinodrama „Zikaden“ anhand der Annäherung von zwei Frauen aus scheinbar konträren Milieus. Herausragend: die Hauptdarstellerinnen Nina Hoss und Saskia Rosendahl.
Sterben im Mittelmeer nimmt wieder zu: Was zivile Seenotretter fordern
Seit zehn Jahren retten zivile Seenotretter im Mittelmeer Menschen auf der Flucht. Heute steigen die Todeszahlen wieder – und die schwarz-rote Koalition schweigt. Hilfsorganisationen warnen.
Tim Klüssendorf: „Ziel muss sein, dass jeder versteht, was die SPD will“
In einer Woche beginnt der SPD-Parteitag in Berlin. Tim Klüssendorf will dann zum Generalsekretär gewählt werden. Im Interview erklärt der 33-Jährige, wie er die SPD wieder erfolgreich machen will und warum er die Debatte über den Umgang mit Russland richtig findet.
Kastrationspflicht und freies Zelten: Die kuriosesten Anträge zum SPD-Parteitag
Beim SPD-Parteitag in der kommenden Woche wird es nicht nur um die große Politik gehen. Im 330 Seiten starken Antragsbuch finden sich auch einige kurios anmutende Forderungen. Ein Überblick – inklusive Votum der Antragskommission