Filmtipp „Of Fathers And Sons“: Zu Gast beim Heiligen Krieger
Wie bereitet ein syrischer Dschihadist seine Söhne auf die Zukunft vor? Der Dokumentarfilm „Of Fathers And Sons“ liefert Eindrücke von einer ebenso isolierten wie gewaltverliebten Welt.
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Parteikonvent: SPD will europaweite Uploadfilter verhindern
Die SPD spricht sich gegen die Einführung von Uploadfiltern bei der Reform des europäischen Urheberrechts aus. Einen entsprechenden Antrag hat der Parteikonvent am Samstag beschlossen. Europaspitzenkandidatin Katarina Barley rief die CDU dazu auf, im Europaparlament ebenfalls gegen die Filter zu stimmen.
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SPD will Europawahlkampf gegen Populisten führen
Die SPD wird ihre Kampagne zur Europawahl offensiv gegen antieuropäische Populisten und Hetzer führen. Sie seien der Hauptgegner, kündigte Generalsekretär Lars Klingbeil in Berlin an. Inhaltlich werde die Partei auf die Themen Soziales und Steuergerechtigkeit setzen.
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Konzept gegen Altersarmut: DGB startet Online-Petition für die Grundrente
Anfang Februar hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil Pläne für eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung vorgestellt – doch der Koalitionspartner aus CDU/CSU blockiert. Nun startet der Deutsche Gewerkschaftsbund eine Online-Petition: Grundrente jetzt! Lebensleistung verdient Respekt.
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Starke-Familien-Gesetz: Auf dem Weg zur Kindergrundsicherung
Am Donnerstag wird der Bundestag das „Starke-Familien-Gesetz“ abschließend beraten. Für die SPD ist es die Grundlage für eine perspektivische Kindergrundsicherung.
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Diese Einwanderungspolitik wünschen sich die Deutschen wirklich
Eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt: Die Bevölkerungsmehrheit ist grundsätzlich offen für Migration. Das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Rund 70 Prozent halten die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung für planlos. Die Forscher raten der Politik, die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen.
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Kramp-Karrenbauers Antwort auf Macron: „Die SPD macht das auf keinen Fall mit“
Mit ihren Ideen für die Europäische Union verschiebt Annegret Kramp-Karrenbauer den Kurs der CDU hin zu einer europaskeptischen Partei sagt der SPD-Europapolitiker Metin Hakverdi. Aus seiner Sicht hat Kramp-Karrenbauer vor allem ein Ziel: sich in der CDU als Nachfolgerin von Angela Merkel zu positionieren.
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SPD-Vize Schäfer-Gümbel zieht sich aus der Politik zurück
Paukenschlag in Wiesbaden: Hessens SPD-Partei- und Fraktionschef Thorsten Schäfer-Gümbel will seine politischen Ämter niederlegen. Das gilt sowohl für sein Abgeordnetenmandat, als auch für seine Parteiämter in Hessen und im Bund. Die SPD will er weiter unterstützen.
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Europawahl: Timmermans für mehr Gerechtigkeit und Gleichstellung
Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten für die bevorstehende Europawahl, Frans Timmermans, will einen sozialpolitischen Europa-Wahlkampf führen. Es geht um Steuergerechtigkeit, Lohngerechtigkeit, Gleichstellung und auch um das Thema Wohnen.
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Resolution: SPD fordert bessere Arbeitsbedingungen für Paketzusteller
In der Paketbranche arbeiten Zusteller zum Teil unter illegalen Bedingungen, kritisiert die Gewerkschaft ver.di. In einer Resolution fordert der SPD-Parteivorstand deshalb die Einführung einer Nachunternehmerhaftung. Die CDU blockiert.
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