SPD-Vize Schäfer-Gümbel zieht sich aus der Politik zurück
Dirk Bleicker
Es ist das Ende einer Ära: Nach der hessischen Landtagswahl im Oktober 2018 machte er noch weiter. Doch nun kündigt er seinen Rückzug aus der Politik an. Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel will seine Ämter in Landtag und SPD niederlegen. Das erklärte er am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Wiesbaden.
Keine neue Kandidatur in Hessen und im Bund
„Alles hat seine Zeit.“ Mit diesem Bibelzitat begann Schäfer Gümbel seine Pressekonferenz. Er sei bereits nach der Wahlniederlage im Oktober 2018 entschlossen gewesen, „keinen weiteren Anlauf als Spitzenkandidat der hessischen SPD“ zu unternehmen. Bereits einen Tag nach der Landtagswahl habe er der Parteivorsitzenden Andrea Nahles mitgeteilt, dass es „mit mir keinen vierten Anlauf geben wird“. Seine Entscheidung habe seit diesem Tag festgestanden.
Der 49-Jährige will im Herbst sein Landtagsmandat und damit auch den Vorsitz der Fraktion aufgeben. Beim Landesparteitag der Hessen-SPD am 2. November will er auch nicht erneut als Vorsitzender der Landespartei zur Wahl antreten.
Thorsten Schäfer-Gümbel erklärte in der Pressekonferenz weiter, er werde auch beim Bundesparteitag der SPD im Dezember nicht mehr als stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei kandidieren. Sein Amt als Vorsitzender des Kulturforums will er ebenfalls niederlegen.
Neue berufliche Perspektive
Schäfer-Gümbel kündigte an, er wolle zum 1. Oktober Vorstandsmitglied und Arbeitsdirektor der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Eschborn (Main-Taunus) werden. Dort wäre er für rund 20.000 Beschäftigte weltweit verantwortlich. „Ich freue mich riesig auf diese neue Aufgabe", so Thorsten Schäfer-Gümbel.
Er nannte seinen Amtsverzicht einen „Abschied aus Ämtern“, er werde sich aber „weiterhin mit aller Kraft und mit vollem Herzen für die SPD engagieren“.
SPD in Hessen knapp auf Platz 3
Die SPD war im Oktober 2018 bei der hessischen Landtagswahl nur drittstärkste Kraft hinter CDU und Grünen geworden. Dabei kamen die Sozialdemokraten nur ganz knapp hinter den Grünen auf Platz drei – zum zweiten Platz fehlten am Ende nur 66 Stimmen.
Die Frage der Platzierung war für die Regierungsbildung wichtig. Wäre die SPD-Fraktion nämlich zweitstärkste Kraft geworden, wäre ein Ampel-Bündnis mit Grünen und FDP unter Führung von Schäfer-Gümbel möglich geworden. Die FDP hatte dagegen eine Ampel-Koalition unter Führung eines grünen Ministerpräsidenten strikt abgelehnt.
Nachfolger von Andrea Ypsilanti
Thorsten Schäfer-Gümbel war bei den letzten drei Landtagswahlen 2009, 2013 und 2018 Spitzenkandidat der Hessen-SPD. Er übernahm 2009 die Spitzenkandidatur nach dem Scheitern seiner Vorgängerin Andrea Ypsilanti. Von ihr übernahm er auch den Vorsitz der Landtagsfraktion und der Landespartei.
In Wiesbaden regiert seit 2013 eine schwarz-grüne Koalition. Nach der Wahl Ende Oktober 2018 kam es zu einer Neuauflage dieses Bündnisses. Seit Roland Koch 1999 zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt wurde ist die SPD in ihrer früheren Hochburg Hessen in der Opposition. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion ist seitdem Oppositionsführer in Wiesbaden.
