Bundeskanzler in der Türkei: Darum geht es beim Treffen von Scholz und Erdogan
Am Samstag trifft Kanzler Scholz den türkischen Präsidenten Erdogan zu einem Arbeitsgespräch in Istanbul. Dabei wird es wohl um die Themen Migration sowie die wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit gehen. Ein Thema allerdings steht gesunden deutsch-türkischen Beziehungen massiv im Weg.
Bundestag beschließt „Sicherheitspaket“, Bundesrat stoppt einen Teil
Der Bundestag hat am Freitag das sogenannte Sicherheitspaket der Bundesregierung beschlossen. 361 von 660 anwesenden Abgeordneten stimmten dafür. Der Bundesrat dagegen ließ auf Betreiben von CDU und CSU nur einen Teil des Pakets passieren.
AfD-Verbot: So begründen die Abgeordneten ihren Prüf-Antrag im Bundestag
Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein AfD-Verbot prüfen lassen. Am Donnerstag wurden weitere Details bekannt. Schon im November könnte es zu einer Entscheidung kommen.
Erbschaften und Spitzeneinkommen: Was über die SPD-Steuerpläne bekannt ist
Die von der SPD geplante Steuerreform sorgt für Aufsehen. Rund ein Prozent der höchsten Einkommen soll mehr abgeben, um 95 Prozent der Bürger*innen zu entlasten. Geplant ist allerdings mehr.
30 Jahre AG SPD 60 plus: „Wir schauen mit Erfahrung auf die Welt“
Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus in der SPD feiert in dieser Woche ihr 30-jähriges Bestehen. Warum es sie gibt und was sie auszeichnet, erklärt ihr Bundesvorsitzender Lothar Binding im Interview.
SPD-Fraktionsgeschäftsführerin: Mehrheit für „Sicherheitspaket“ steht
Am Freitag will der Bundestag über das sogenannte Sicherheitspaket der Bundesregierung abstimmen. Aus der SPD gibt es kritische Stimme. SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Mast geht dennoch davon aus, dass das Paket beschlossen wird.
Gipfel im Kanzleramt: Wie Scholz die deutsche Industrie retten will
Noch in diesem Monat will Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Industrie beraten, wie die lahmende Wirtschaft in Deutschland wieder angekurbelt werden kann. Das kündigte er am Mittwoch im Bundestag an.
Matthias Miersch: Was SPD-Mitglieder vom neuen Generalsekretär wissen wollen
Seit einer Woche ist Matthias Miersch kommissarischer SPD-Generalsekretär. In einer Online-Konferenz stellt er sich am Dienstagabend erstmals den Fragen der Parteimitglieder und versucht auch, eine Lanze für seine Heimatstadt zu brechen.
Mit italienischen Verhältnissen: Das hat die 76. Buchmesse zu bieten
Am Dienstag ist die 76. Frankfurter Buchmesse eröffnet worden. Die nach wie vor größte Bücherschau der Welt greift die aktuellen Themen der Branche und die gesellschaftspolitischen Debatten der Zeit auf. Zu einem Eklat kam es im Gastland Italien.
Mehr Optimismus wagen: Was Olaf Scholz von Kamala Harris lernen kann
Im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf wird deutlich, was in der deutschen Politik häufig fehlt: die Fähigkeit, zu begeistern und begeistert zu werden. Dabei täte etwas mehr Freude uns allen gut. Denn seien wir ehrlich: In der Zeit zurück möchte doch keine*r von uns.