Tschad: Wie ein Sozialdemokrat in einem Flüchtlingslager medizinisch hilft
Eine der größten Flüchtlingskrisen spielt sich derzeit in einer der ärmsten Regionen der Welt ab, im Grenzgebiet zwischen Sudan und Tschad in Zentralafrika. Wjahat Waraich, Sozialdemokrat aus Hannover, war vor Ort, um den Menschen medizinisch zu helfen.
Bundesländer unterstützen Scholz-Vorschlag gegen hohe Strompreise
Sinken die Netzentgelte und damit die Preise für Strom, wie von Kanzler Scholz gefordert? Von der Ministerpräsidentenkonferenz erhält er dafür Rückenwind. Selbst CDU-Ministerpräsident Kretschmer lehnt eine Fundamentalopposition im Bundestag ab.
Thüringen: Mario Voigt ist neuer Ministerpräsident – so geht es nun weiter
Das von vielen befürchtete Drama blieb aus: Mario Voigt (CDU) ist zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt worden. Zur Verteilung der Ministerien gibt es erste Erkenntnisse.
Rolf Mützenich: Was der SPD-Fraktionschef bis zur Wahl noch umsetzen will
Kindergeld, steuerliche Entlastung, Deutschlandticket – bis zur Neuwahl am 23. Februar will SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich noch einige wichtige Vorhaben umsetzen. Er appelliert an CDU/CSU, zuzustimmen.
Rias-Studie: So eng ist Antisemitismus mit Rechtsextremismus verbunden
Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus hat von 2019 bis 2023 tausende Vorfälle gegen Jüdinnen und Juden gesammelt. Viele von ihnen tragen einen eindeutige politische Farbe.
Mehrwertsteuer senken: Was der Scholz-Vorschlag bringen würde
Olaf Scholz will die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel von sieben auf fünf Prozent senken. Damit sollen die deutlich gestiegenen Preise gedämpft werden. Ein Ökonom sieht darin einen „sinnvollen ersten Schritt zur Milderung eines gravierenden Problems“.
Gewalt gegen Frauen: Diese Maßnahmen beschließt Rot-Grün auch ohne Gesetz
Das Gewalthilfegesetz droht vor der Neuwahl im Bundestag zu versacken. Mit einem neuen Beschluss setzt sich die Bundesregierung dennoch klare Ziele im Kampf gegen Gewalt gegen Frauen.
FDP und Ampel-Aus: Die üble Show des Christian Lindner
Ist die FDP das arme Bambi und die SPD der böse Wolf? In Christian Lindners Märchen ist das so, sagt unser Kolumnist. Ob es der FDP über die Fünf-Prozent-Hürde hilft, glaubt er nicht.
Brandenburg: Dietmar Woidke startet in weitere Amtszeit
Dietmar Woidke ist erneut zum Ministerpräsidenten von Brandenburg gewählt worden. Damit wird der Weg für die bundesweit erste Regierungsbeteiligung des BSW geebnet.
Nach der Annullierung der Präsidentschaftswahl: Warum Rumänien in Aufruhr ist
Nach der Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien ist die Lage im Land angespannt. Dass im ersten Wahlgang Rechtsextremist Georgescu vorne lag, sieht Anna-Lena Koschig von der Friedrich-Ebert-Stiftung auch als Zeichen für Unzufriedenheit in der Bevölkerung – und der Angst vor dem Krieg in der Ukraine.