Am Montagnachmittag war Kevin Kühnert als SPD-Generalsekretär zurückgetreten. Nun steht bereits fest, wer seine Nachfolge antreten soll. Der Parteivorstand nominierte am Abend den Parteilinken Matthias Miersch.

Ein Jahr nach dem Massaker der Hamas in Israel haben Politiker*innen der SPD der Toten gedacht. Bundeskanzler Olaf Scholz forderte einen Waffenstillstand um die Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen zu schützen. Ein „Flächenbrand“ im Nahen Osten müsse unbedingt verhindert werden.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat seinen Rücktritt erklärt. Er brauche seine Energie „auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden“, schrieb er in einem Brief. Über die Nachfolge soll noch am Abend entschieden werden.

Medienberichten zufolge droht der Pflegeversicherung die Pleite. Dabei hat die Ampel im Koalitionsvertrag Möglichkeiten vereinbart, um höhere Einnahmen zu erzielen. Eine weitere Anhebung der Beiträge könnte damit vermieden werden, meint SPD-Gesundheitsexpertin Heike Baehrens.

Das Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 hat die israelische Gesellschaft weiter gespalten, sagt Judith Stelmach von der Friedrich-Ebert-Stiftung. Hinzu kommen wirtschaftliche Probleme durch die Zuspitzung des Konflikts mit den Nachbarstaaten. Trotzdem sieht Stelmach Grund für Optimismus.

Als am 7. Oktober 1989 in Schwante die SDP gegründet wurde, kam Thomas Krüger mehrere Stunden zu spät. Er musste erst die Stasi abschütteln. Im Interview erinnert er sich an die abenteuerliche Verfolgungsjagd und sagt, warum die SPD im Osten heute einen so schweren Stand hat.

Als am 7. Oktober 1989 die SDP in der DDR gegründet wurde, war das eine bewusste Provokation. Die erste Ernüchterung folgte bei der Volkskammerwahl 1990. Heute steht die ostdeutsche SPD vor einem Dilemma.

Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 prägte Olaf Scholz den Begriff der „Zeitenwende“. Inzwischen treffen die notwendigen Veränderungen auf unterschiedlichsten Widerstand. Ob die Zeitenwende gelingt, wird sich in den kommenden fünf Jahren zeigen.

Auf den ersten Blick wirkt Loitz wie das Abziehbild einer sterbenden Kleinstadt in Ostdeutschland. Der vielschichtige Dokumentarfilm „Unendlicher Raum“ zeigt, was Menschen in Mecklenburg-Vorpommern dem Abwärtstrend entgegensetzen. 

Till Backhaus baute die SDP in Mecklenburg-Vorpommern mit auf, zog im März 1990 in die Volkskammer ein – als kurzes Intermezzo, wie er dachte. Hier blickt der dienstälteste Minister zurück und sagt, was hätte anders laufen können.