Auch im Ausland stehen die Zeichen auf Bundestagswahl. Bei einer Konferenz der SPD-Auslandsfreundeskreise sprachen die Mitglieder über Ideen für den Wahlkampf und formulierten klare Forderungen an den Bundesparteitag.

Mit der Neuregelung des Personenbeförderungsrechts (PBefG) wird ein klarer Rechtsrahmen für neue plattformgebundene Mobilitätsangebote geschaffen. Ein Gastbeitrag von Detlef Müller, SPD-Abgeordneter im Deutschen Bundestag.

Kreativ in Corona-Zeiten: Die SPD Rheinland-Pfalz hat ein Wahlkampf-Wohnzimmer eingerichtet. Dort empfängt Ministerpräsidentin Malu Dreyer alle 52 SPD-Landtagskandidat*innen. Trotz der vielen Termine bleibt sie locker und gut gelaunt.

In den USA geht es mit der Impfkampagne schnell voran – Ende März könnten genüg Dosen zur Verfügung stehen, um rund ein Drittel der Amerikaner*innen impfen zu können. Der Fortschritt in Richtung Herdenimmunität macht aber auch die Soziale Ungleichheit in der Bevölkerung sichtbar.

In der Türkei mehren sich die politischen Angriffe auf die kurdennahe HDP. Erdogans ultranationalistische Bündnispartner fordert sogar ein Verbot der Partei. Die Opposition vollführt einen Drahtseilakt.

Jede*r vierte Beschäftigte in Deutschland arbeitet zurzeit für weniger als 12 Euro in der Stunde. SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und -Bundesfinanzminister Olaf Scholz haben deshalb einen Plan vorgelegt, mit dem der Mindestlohn schneller steigen soll.

Ein Großteil der Hasskommentare im Netz richtet sich gegen Frauen. Sally Lisa Starken, Vize-Vorsitzende der ASF, hat damit eigene Erfahrungen gemacht. Im Interview erklärt sie, was gegen Hater im Netz zu tun ist.

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans setzen auf ein solidarisches Europa, um die Gesellschaft zu versöhnen und nicht weiter zu spalten. Die Werte der EU müssten gegen antieuropäische, nationalistische und populistische Kräfte verteidigt werden.

Ohne die Arbeit von Frauen läuft in unserer Gesellschaft nichts. Das hat die Corona-Pandemie eindrucksvoll gezeigt. Es ist an der Zeit, ihnen zu geben, was sie wirklich verdienen: eine anständige Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen.

Premiere in Nordrhein-Westfalen: Bei ihrem ersten digitalen Landesparteitag hat die NRWSPD Thomas Kutschaty zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er rief die Partei auf, mutig zu sein und verkündete das Projekt „100.000 Kontakte“.