SPD Baden-Württemberg: Die Bilanz des digitalen Corona-Wahlkampfs

Gut hat die SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg in diesem Jahr nicht abgeschnitten. Am Ende legten die Genoss*innen gegenüber den Umfragen zwar noch zu, doch vollends zufrieden ist man im Südwesten über die elf Prozent nicht. Deswegen wollen die Sozialdemokrat*innen um Landesparteichef Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder den Wahlkampf auch einer besonderen Analyse unterziehen. So ähnlich, wie es auch die Bundes-SPD 2017 tat, will man mit externer Hilfe Fehler identifizieren und besser werden.

„Natürlich ziehen wir Lehren aus einem Wahlkampf, den vor uns noch nie jemand geführt hat“, sagt Sascha Binder. Der SPD- Generalsekretär in Baden-Württemberg meint damit vor allem die Begleitumstände: Die Corona-Pandemie überschattete den gesamten Wahlkampf inhaltlich wie organisatorisch. Während die Infektionszahlen ab dem Herbst in die Höhe schossen, rutschte ganz Deutschland in den nächsten Lockdown, klassische Wahlkampf-Veranstaltungen konnten nicht stattfinden, die Partei setzte beinahe ausschließlich auf digitale Formate, ludt zu Online-Gesprächen ein, nutzte intensiv Soziale Medien, arbeitete viel mit Videos statt mit Wahlkampf-Ständen.

Neue Formate, neue Angebote

„Wir haben unser digitales Angebot deutlich ausgeweitet“, sagt Binder rückblickend, ergänzt aber: Auch ein gedrucktes Magazin haben die Genoss*innen im Wahlkampf verschickt. Wählerpotential in so einer Situation zu mobilisieren: schwierig.

Ersten Eindrücken Binders zufolge funktionierten einige Formate dabei sehr gut, wie die Tour des Spitzenkandidaten Andreas Stoch, der in jedem Wahlkreis mindestens einmal zu Gast war. „Davon gab’s auch immer ein kurzes Video“, betont Binder. Rückblickend ist er aber auch nachdenklich: „Man hat viele Dinge nicht machen können, die man sonst gemacht hat, aber die vielleicht auch nicht viel gebracht haben.“ Welche Punkte das sein könnten oder wo der Eindruck vielleicht täuscht, das wollen die Sozialdemokrat*innen jetzt genauer herausfinden. Wahlkämpfer*innen werden befragt, Strukturen durchleuchtet, Anregungen gesammelt, was nächstes Mal besser laufen könnte.

Eine Bilanz dieser Untersuchung soll im Juni vorgelegt werden – also noch kurz vor der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes. „Es soll zu einem großen Teil nach vorne gerichtet sein: Was ergibt sich daraus politisch? Wie muss die SPD in Baden-Württemberg künftig agieren?“ Dazu dürfte in den kommenden Jahren einiges anstehen, ist Binder überzeugt. Aber natürlich müsse das Ergebnis im Anschluss politisch diskutiert werden.

Corona, die größte inhaltliche Hürde

Inhaltlich ist für Binder schon ein Punkt klar: „Corona hat alle Themen überlagert“, und „Krisenzeiten sind Regierungszeiten“. Die SPD in Baden-Württemberg habe auch im Grundsatz die Coronapolitik der Bundesregierung mitgetragen, Unterschiede gab es nur in Fragen der Umsetzung. Stoch hatte sich unter anderem im Winter gegen die CDU-Konkurrentin Susanne Eisenmann gestellt, die als Kultusministerin die Schulen unabhängig von den Infektionszahlen wieder öffnen wollte. „Da ist es uns gelungen, inhaltliche Akzente zu setzen“, meint Binder.

Ein Ergebnis dieser Auseinandersetzung: Andreas Stoch lag laut Binder auf der Beliebtheitsskala der Spitzenkandidat*innen auf Platz zwei. Anders als zu anderen Wahlkämpfen habe die Bildungspolitik deswegen auch viele interessiert. Auch einzelne digitale Formate, darunter Youtube-Videos, seien gut gelaufen, schätzt Binder weiter.

Doch ureigene, sozialdemokratische Themen wie die Wohnungspolitik hätten weniger Resonanz erfahren. „Da waren wir inhaltlich stark aufgestellt, es hat aber leider keine Rolle gespielt“, sagt Binder rückblickend. Gleiches gelte für andere Themen auch, die dann kurz vor der Wahl von einer Debatte über Öffnungen und Lockerungen nach dem Corona-Lockdown überlagert wurden.

Geschlossen und kreativ in den Wahlkampf

Trotz der ungewöhnlichen Bedingungen kann Binder in Richtung der wahlkämpfenden Genoss*innen in Sachsen-Anhalt und überhaupt in Deutschland schicken: „Geschlossenheit ist ein sehr hohes Gut und sehr wichtig.“ Obwohl vielen der 70 SPD-Kandidat*innen in Baden-Württemberg klar gewesen war, dass sie wohl nicht in den Landtag einziehen würden, hätten alle gemeinsam gekämpft, waren motiviert. Übrigens auch ganz ohne zentrale Treffen und Veranstaltungen im Wahlkampf – ein weiteres Novum.

Das zog sich auch bis in die Zeit nach dem Wahlkampf: Eine Personaldiskussion fing nach dem Ergebnis nicht an. Mit den elf Prozent sei man nicht zufrieden, aber Andreas Stoch habe als Spitzenkandidat das Beste rausgeholt. „Kein Meinungsforschungsinstitut hat uns einen Monat vor der Wahl vor der AfD und der FDP gesehen, das wird gerne vergessen“, so Binder, große Fehler habe man keine gemacht im Wahlkampf. „Wir bewerten das Ergebnis jetzt sehr realitätsnah und haben dann fünf Jahre Zeit, um uns auf die nächste Wahl in Baden-Württemberg vorzubereiten.“

Ansonsten kann der Generalsekretär nur empfehlen, auch für die kommenden Wahlkampf-Phasen: „Probieren, kreativ sein und den Wahlkampf unter Pandemie-Bedingungen nutzen. Um vielleicht alte Sachen liegen zu lassen, wenn man gezwungen ist, neue Ideen zu haben.“