Unsere Hartnäckigkeit hat sich gelohnt, die Tarifbindung für Pflegelöhne ist durch‘s Kabinett gegangen, sagt die Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas. Die heutige Vereinbarung zur Pflegereform könne aber nur ein erster Schritt sein.

Von Kindern, Kultur bis zum Wappnen für die Zukunft – am Montag stand die digitale Veranstaltungsreihe des vorwärts „Politik trifft Buch“ im Rahmen der Leipziger Buchmesse ganz im Zeichen der aktuellen Corona-Lage.

Wie sinnvoll ist eine Impfung von Kindern? Ist die Pandemie vorbei, wenn Deutschland Herdenimmunität erreicht? Wann können Clubs wieder öffnen? SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich im Gespräch den Fragen unserer Leser*innen gestellt.

Am Sonntag wählen die Menschen in Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Igor Matviyets, Katharina Zacharias und Katrin Gensecke wollen dort für die SPD vertreten sein. Doch sie führen einen Wahlkampf unter schwierigen Umständen.

Dafür hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil lange gestritten: Tariflöhne für Pflegekräfte. Am Mittwoch soll im Bundeskabinett eine Pflegereform beschlossen werden. Für die SPD ist klar, dass Pflegerinnen und Pfleger mehr verdienen als Applaus.

Rückenwind für den Bundespräsidenten: In einer repräsentativen Umfragen begrüßen 57 Prozent der Befragten eine Wiederwahl Frank-Walter Steinmeiers. Das gilt für die Anhänger*innen aller im Bundestag vertretenen Parteien – außer bei AfD und FDP.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht übt nun auch das Amt der Familienministerin aus. Im Interview sagt sie, warum sich beide Aufgaben sehr gut miteinander vereinbaren lassen und was sie bis zur Bundestagswahl noch alles umsetzen will.

Erst Maaßen, jetzt Otte: Personen, die in der CDU nach rechts offen sind, mit rechtem Populismus Politik machen, werden einflussreicher, die Löcher in der Brandmauer gegen Rechtsextremismus größer. Was fehlt: eine klare Position von Armin Laschet.

Kinder sind die Zukunft. Doch allzu oft hängen ihre eigenen Perspektiven vom Elternhaus und ihrer Herkunft ab. Wie die SPD das ändern will und was sie sonst für Kinder und Jugendliche plant, zeigt ein Blick ins Programm für die Bundestagswahl.

Der Bundesfinanzhof hat die bisherige Besteuerung von Altersbezügen für verfassungsmäßig erklärt. Dennoch sehen die Richter die Gefahr einer künftigen Doppelbesteuerung. Dem will die SPD nun einen klaren Riegel vorschieben.