Mit dieser Rede entließ Olaf Scholz Finanzminister Lindner
„So ist ernsthafte Regierungsarbeit nicht möglich.“ Bei der Entlassung von Christian Lindner als Finanzminister fand Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwochabend deutliche Worte. Wir dokumentieren seine Rede hier im Wortlaut.
Nach der US-Wahl: „Wenn das so kommt, kann Trump durchregieren.“
Donald Trump wird erneut Präsident der USA. Was zum Sieg über die Demokratin Kamala Harris geführt hat und wie Trump seine neue Macht nutzen könnte, sagt Reinhard Krumm von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington im Interview.
„Endlich!“ So reagiert die SPD auf das Ampel-Aus
Bundesfinanzminister Christian Lindner soll entlassen werden. Die Ampel-Regierung ist damit am Ende. Die Reaktionen aus der SPD sind eindeutig.
Ende der Ampel: Scholz kündigt Vertrauensfrage für 15. Januar an
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Bundespräsidenten gebeten, Finanzminister Christian Lindner zu entlassen. Die Ampel-Koalition steht damit vor dem Aus. Am 15. Januar will Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen.
Neuer US-Präsident Donald Trump: „Die EU ist deutlich besser vorbereitet“
Für den SPD-Politiker Metin Hakverdi kommt die Wahl von Donald Trump nicht überraschend. Der Republikaner habe eine klare Agenda, der auch die eigene Partei zum Opfer fallen könnte. Deutschland und Europa sieht Hakverdi auf Trumps zweite Präsidentschaft gut vorbereitet – wenn sie eines beherzigt.
Resolution zum Schutz jüdischen Lebens: „Gut, dass wir ein Ergebnis haben“
Jüdisches Leben in Deutschland schützen und Antisemitismus bekämpfen: Das fordern SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP in einer gemeinsamen Resolution. Vorab sorgte der Antrag für Kontroversen. Im Interview erklärt SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese, warum die Sozialdemokrat*innen hinter dem Papier stehen.
Sachsen: Warum das BSW die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD platzen ließ
In Sachsen wird es keine Brombeer-Koalition geben. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD für gescheitert erklärt. Bei drei Themen sei keine Einigung erzielt worden.
Türkei: Was hinter der Absetzung von drei Bürgermeistern steckt
In der Türkei wurden drei gewählte Bürgermeister*innen der säkularen CHP und der prokurdischen DEM durch Zwangsverwalter ersetzt. Dabei hatte Erdogans Bündnis erst kürzlich Hoffnung auf einen Friedensprozess mit der kurdischen PKK gemacht. Was steckt hinter dem Manöver?
USA-Wahl: So reagiert die SPD auf den Sieg Donald Trumps
Donald Trump hat die Präsidentschaftswahl in den USA gewonnen. Was das für Deutschland und Europa bedeuten könnte, zeigen erste Reaktionen aus der SPD.
Harris oder Trump: Was Sie zur Wahl in den USA wissen müssen
Mit Spannung blickt die Welt in die USA, wo am 5. November gewählt wird. Wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen? Und wo dürfte sich die Wahl entscheiden? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.