NRW-Kommunalwahl: „Die Leute wollen, dass es vor Ort funktioniert“
Bundesweite Umfragen bieten für die SPD zurzeit wenig Grund zum Jubeln. Dennoch blickt die Vorsitzende der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen, Sarah Philipp, optimistisch auf die Kommunalwahlen am kommenden Sonntag. Sie macht das vor allem an einem Punkt fest.
Belästigung von Frauen: Warum die SPD „Catcalling“ bestrafen will
90 Prozent der Frauen in Deutschland sind bereits Opfer von „Catcalling“ geworden. Die SPD will deshalb, dass die „gezielte, erhebliche, mündliche sexuelle Belästigung“ künftig strafbar ist. Bisher allerdings blockieren CDU und CSU.
Rede zur Lage der Europäischen Union: Große Erwartungen an von der Leyen
Mit Ursula von der Leyens „Rede zur Lage der Europäischen Union“ endet am Mittwoch die Sommerpause des Europaparlaments. Nach dem umstrittenen Zoll-Deal mit Donald Trump sind die Erwartungen der Abgeordneten groß wie nie.
Frankreichs Regierung reicht Rücktritt ein: „Die Nerven liegen blank“
Der französische Premier muss nach der verlorenen Vertrauensfrage zurücktreten. Schon wieder ist in Frankreich eine Regierung gescheitert. Im Interview spricht Adrienne Woltersdorf, Leiterin des Pariser Büro der Friedrich-Erbert-Stiftung, über die Optionen für Macron und die politische Instabilität im Land.
Wahlen gewonnen: Warum Norwegens Sozialdemokraten ein Vorbild sind
Norwegens Sozialdemokraten gewinnen die Parlamentswahl dank Teamwork, Erfahrung und klarer Haltung – und senden ein Signal nach Berlin und Brüssel.
SPD-Spitze beschließt: Drei Schritte zum neuen Grundsatzprogramm
Ende 2027 will sich die SPD ein neues Grundsatzprogramm geben. Am Montag hat der Parteivorstand den Weg dahin festgelegt. Eine wichtige Rolle kommt den Mitgliedern zu.
Bayern: Bremer Bürgermeister Bovenschulte rockt das Bierzelt
Der Gillamoos ist der älteste Jahrmarkt Bayerns und verfügt über eine jahrhundertealte Tradition. Beim politischen Schlagabtausch am Montagvormittag gab es im Zelt der SPD dennoch eine Premiere.
Corona-Aufarbeitung im Bundestag: So funktioniert die Enquete-Kommission
Lange Zeit wurde um sie gestritten, nun ist es so weit: Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie nimmt diese Woche ihre Arbeit auf. Wir beantworten die wichtigsten Fragen dazu.
Grundsatzprogramm: Warum darin eine Chance für die SPD liegt
Die SPD will ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Das darf nicht im Maschinenraum der Partei passieren, sondern sollte mit einer breiten öffentlichen Diskussion verknüpft werden. Gelingt das, wird die SPD Vertrauen zurückgewinnen.
Zoll-Deal mit den USA: „Wir müssen jetzt das Beste für die EU herausholen“
Der Vorsitzende des Handelsausschusses des Europaparlaments, Bernd Lange, übt scharfe Kritik am Zoll-Deal zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Donald Trump. Im Interview sagt Lange, wo er Gefahren sieht und was er noch verhandeln will.