Neumitglieder-Boom: Wie die Aussicht auf Neuwahlen die SPD-Basis beflügelt
Seit Bundeskanzler Olaf Scholz baldige Neuwahlen angekündigt hat, ist in der SPD Aufbruchsstimmung zu spüren. Auch die Entwicklung der Mitgliederzahlen nach dem Ampel-Aus macht den Genoss*innen Mut.
Vertrauensfrage und Neuwahl: Warum die SPD am 15. Januar festhält
Am 15. Januar will Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellen und den Weg für Neuwahlen freimachen. Zu spät, sagt die Union. Dabei gibt es für den Termin gute Gründe.
Shoah-Doku „Kreis der Wahrheit“: Ein hybrides Plädoyer gegen das Vergessen
Die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Zeit verblasst. Mit einer ungewöhnlichen Erzählweise holt der Dokumentarfilm „Kreis der Wahrheit“ das Thema jetzt in die Gegenwart. Auch wenn der filmische Ansatz nicht durchgehend überzeugt, ist es der passende Film zum Jahrestag der Novemberpogrome 1938.
Auswirkungen der US-Wahl auf die Ukraine: „Man versucht, Trump zu umarmen“
In der Ukraine wird die Wahl von Donald Trump zum Präsidenten der USA gespalten aufgenommen. Neben der Sorge, bei der Verteidigung gegen Russland fallengelassen zu werden, gibt es auch die Hoffnung, Trump könne den Krieg beenden, berichtet Felix Hett von der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Anke Rehlinger: Was das Ampel-Aus für den Bundesrat bedeutet
Das Ende der Ampel-Koalition hat auch Auswirkungen auf gemeinsame Vorhaben mit den Bundesländern wie das Sicherheitspaket und die Unterstützung der Wirtschaft. Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger glaubt an „Durchbrüche“, wenn CDU und CSU sich nicht verweigern.
Geplatzte Koalition: „Sahra Wagenknecht profiliert sich auf Kosten Sachsens“
Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD steuert Sachsen auf eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen zu. Im Interview erhebt der SPD-Co-Landeschef Henning Homann schwere Vorwürfe gegen die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht.
Vertrauensfrage im Januar: Olaf Scholz hat die Vernunft auf seiner Seite
Nach dem Ende der Ampel-Koalition will Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Vertrauensfrage im Januar den Weg zu Neuwahlen ebnen. Das ist vernünftig und zeugt von einem großen Verantwortungsbewusstsein – gerade nach der Wiederwahl von Donald Trump.
SPD-Generalsekretär Miersch zum Ampel-Aus: „Der Streit hat damit ein Ende“
Nach der Entlassung der FDP-Minister*innen zeigt sich SPD-Generalsekretär Matthias Miersch erleichtert. Bis zum Ende des Jahres will er noch wichtige Gesetze durch den Bundestag bringen. Dem bevorstehenden Bundestagswahlkampf blickt Miersch optimistisch entgegen.
Vertrauensfrage: Wie es laut Grundgesetz nach dem Ampel-Aus weitergeht
Die Ampel-Regierung ist seit Mittwochabend zu Ende. Doch was kommt jetzt? Den Weg von der Vertrauensfrage bis zu den Neuwahlen gibt die Verfassung vor. Ein Überblick
Ampel-Aus: Diese Gesetze will SPD-Kanzler Scholz bis Dezember noch umsetzen
Auch wenn die Koalition nicht mehr steht, geht die Regierungsarbeit weiter. Bundeskanzler Olaf Scholz will noch zentrale Gesetzesvorhaben in den Bundestag einbringen. Ein Überblick