SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan: Ein Polenversteher verlässt den Bundestag

1998 wurde Dietmar Nietan erstmals in den Bundestag gewählt. In wenigen Wochen soll Schluss sein. Dann hat er mehr Zeit für seine Familie. Mit seiner SPD hat er aber noch viel vor.

Zum Artikel

SPD-Fraktionsvize zu Magdeburg: „Ergebnissen der Ermittlungen nicht vorgreifen“

Nach dem Anschlag von Magdeburg beginnt die politische Aufarbeitung. Am 30. Dezember wird der Innenausschuss des Bundestags zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Bis dahin mahnt SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese zur Zurückhaltung und warnt vor einer Instrumentalisierung der Tat.

Zum Artikel

Das steht im Fairnessabkommen für den Bundestagswahlkampf

SPD, CDU, CSU, Die Grünen, FDP und Die Linke haben sich auf ein Fairnessabkommen für den Bundestagswahlkampf verständigt. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hatte das vorgeschlagen. Eine klare Aussage findet sich auch zur AfD.

Zum Artikel

Warum Frankreichs neuer Premier Bayrou auf die Linken zugehen muss

Frankreichs neuer Premierminister François Bayrou steht vor einer fast unmöglichen Aufgabe: Umgeben von zerstrittenen Parteien soll er ein stabiles Regierungsbündnis schmieden. Kann er die Parteien und das Land versöhnen?

Zum Artikel

Nach Anschlag in Magdeburg: Olaf Scholz warnt vor „Hass und Hetze“

Am Samstagvormittag hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Ort des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt besucht. In einem anschließenden Statement kündigte er an, „mit aller Härte des Gesetzes“ vorgehen zu wollen und rief zu Zusammenhalt in der Gesellschaft auf.

Zum Artikel

Schlingerkurs der CDU unter Merz im Bundestag: Na, geht doch, Fritze!

Noch vor wenigen Wochen tönte Friedrich Merz mit Blick auf Vorhaben der rot-grünen Minderheitsregierung: „Mit denen machen wir gar nichts mehr.“ Nun hat offenbar auch beim Oppositionsführer die Vernunft gesiegt. Gut so!

Zum Artikel

SPD-Abgeordnete Rasha Nasr: Syrien-Forderungen der CDU sind zynisch

Die Eltern von Rasha Nasr kamen einst aus Syrien nach Deutschland. Der Sturz von Diktator Assad berührt die SPD-Abgeordnete daher besonders. Im Interview sagt sie, wo Deutschland jetzt helfen sollte, warum die Forderungen der CDU gefährlich sind und wieso sie sich auf ein Eis in Damaskus freut.

Zum Artikel

Amthor nochmal schlagen: SPD-Abgeordneter von Malottki setzt auf Kleinstspenden

Als Erik von Malottki bei der Bundestagswahl 2021 in Vorpommern das Direktmandat holte, war es eine Sensation. Eine wichtige Rolle in seinem Wahlkampf gegen CDU und AfD spielten Kleinstspenden. So soll es auch diesmal sein. Wenige Tage vor Weihnachten steht von Malottki kurz davor, sein Spendenziel zu erreichen.

Zum Artikel

Wie Union und FDP versuchen, die Legalisierung von Abtreibungen zu verhindern

Durch einen fraktionsübergreifenden Gruppenantrag schien eine Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in Deutschland greifbar. Die SPD-Abgeordnete Carmen Wegge hat den Antrag mitinitiiert. Im Interview erklärt sie, wie Union und FDP versuchen, die Liberalisierung zu stoppen.

Zum Artikel

Wahlprogramm: Was die SPD nach der Bundestagswahl für Familien plant

Die SPD will Familien stärken und macht in ihrem Wahlprogramm konkrete Vorschläge. Sie reichen von einem veränderten Elterngeld über eine „Familienstartzeit“ bis hin zur Untertsützung pflegender Angehöriger. Für 17-Jährige gibt es einen besonderen Bonus.

Zum Artikel
abonnieren