Merz und die AfD: Wie Angela Merkels Kritik am CDU-Chef ins Schwarze trifft
Die Erklärung von Angela Merkel zur Zusammenarbeit von Friedrich Merz mit der AfD hat es in sich: Sie wirft ihm Wortbruch, Unredlichkeit und taktische Manöver vor. Und trifft damit den Nagel auf den Kopf. Die Wähler*innen sollten sich dazu ihr eigenes Bild machen.
Neumitglied: Warum Luca Nagel wegen Merz in die SPD eingetreten ist
Dass Friedrich Merz am Mittwoch im Bundestag bei einem Antrag auf die Stimmen der AfD setzte, brachte für Luca Nagel das Fass zum Überlaufen. Er trat in die SPD ein. Was ihn dazu bewogen hat, hat er dem „vorwärts“ erzählt.
Fraktionschef Rolf Mützenich: „Das wird die SPD auf keinen Fall machen“
Mit ihrer Zusammenarbeit mit der AfD haben Friedrich Merz und die CDU „die Lebensader der politischen Demokratie beschädigt, wenn nicht sogar durchschnitten“, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Eine Zustimmung der SPD zum „Zustrombegrenzungsgesetz“ an diesem Freitag schließt er aus.
AfD-Verbot: So debattierte der Bundestag den parteiübergreifenden Antrag
Mehr als 100 Abgeordnete von CDU und Linken haben einen Antrag eingebracht, ein Verbot der AfD prüfen zu lassen. So hat der Bundestag am Donnerstag darüber debattiert. Und so geht es nun weiter. Antworten auf die wichtigsten Fragen
Offener Brief: Hunderte Prominente warnen vor Zusammenarbeit mit der AfD
Die Zusammenarbeit von Friedrich Merz mit der AfD empört das Land. In einem offenen Brief appellieren nun hunderte Schauspieler*innen und Kulturschaffende an Union, FDP und BSW, sich von der AfD zu distanzieren – und rufen zu Mahnwachen auf.
Unions-Gesetz mit AfD-Stimmen: Das steht am Freitag auf dem Spiel
Nach dem Tabubruch am Mittwoch könnte am Freitag erstmals ein Gesetz mit Stimmen von Rechtsextremen auf den Weg gebracht werden. Worum geht es?
Resolution gegen Antisemitismus: Wie Hochschulen den Hass bekämpfen sollen
Gerade an Bildungsorten herrscht oft Unwissen über jüdisches Leben. Das fördere den Hass auf Jüd*innen, warnen Expert*innen. Eine nun vom Bundestag verabschiedete Resolution soll dazu beitragen, das zu ändern. Es gibt Kritik.
„Wir sind viele“: SPD-Basis unterstützt AfD-Verbotsverfahren
Am Donnerstag berät der Bundestag über einen fraktionsübergreifenden Antrag, die Verfassungswidrigkeit der AfD überprüfen zu lassen. Unterstützung kommt dabei von der SPD-Basis.
Mehr Schutz für Frauen: Kommt das Gewalthilfegesetz noch vor der Neuwahl?
Fast ist es geschafft: Die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen haben sich am Donnerstag im Familienausschuss gemeinsam mit CDU/CSU auf ein Gewalthilfegesetz geeinigt. Damit rückt die Verabschiedung im Bundestag näher.
Mehrheit mit der AfD: Wie Friedrich Merz die Demokratie destabilisiert
Friedrich Merz und mit ihm CDU, CSU und FDP machen gemeinsame Sache mit der AfD – obwohl er stets das Gegenteil beteuert hat. Damit bringt er das Land und die Demokratie in Deutschland ins Wanken. Was kommt als nächstes?