Das „Forum DL21 – die Linken in der SPD“ hat die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahlen analysiert. Damit die SPD wieder besser abschneidet, will man Mitgliederbegehren starten und sich an Österreichs Sozialdemokratie orientieren. Warum, sagt Sprecher Erik von Malottki im Interview.

Er hat die politisch-historische Bildung in der Bundesrepublik entscheidend geprägt: Die Mitglieder des SPD-Geschichtsforums trauern um ihren früheren Kollegen Bernd Faulenbach.

Nach elf Jahren soll bald Schluss sein. Malu Dreyer will ihr Amt als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz im Juli an ihren Parteikollegen Alexander Schweitzer weitergeben. Die Gründe erläuterte sie in einer Pressekonferenz.

Mit dem neuen Bürokratieentlastungsgesetz will die Ampel der Wirtschaft und den Bürger*innen das Leben erleichtern. Wie das gehen soll und warum es oft sie schwierig ist, erklärt SPD-Experte Esra Limbacher. „Es ist höchste Zeit zu handeln", sagt er.

Nach der Wiedervereinigung erlebte die Lausitz einen Strukturbruch. Mit dem Kohleausstieg stehen in der Region erneut weitreichende Veränderungen an. Wie sie vor Ort gemeistert werden und warum Frauen dabei eine wichtige Rolle spielen, erlebte nun die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hautnah.

Erneut wird über das Bürgergeld für Ukrainer gestritten. Die Innenminister wollen ab Mittwoch über das Thema beraten. Das sind die Fakten hinter der Debatte.

Jung, Frau, Sozialdemokratin, zugezogen, Migrationshintergrund und künftig Ortsvorsteherin. Das hat Hasmik Garanian geschafft. Im Trierer Stadtteil Kürenz wurde die SPD-Politikerin mit fast 75 Prozent Zustimmung gewählt.

Bundeskanzler Olaf Scholz konferiert mit den Regierungschef*innen der ostdeutschen Länder. Drei von ihnen stehen im Herbst vor äußerst schwierigen Landtagswahlen. Entsprechend angespannt ist die Stimmung.

Der Name ist Programm: Die Initiative „AfD-Verbot jetzt!“ fordert ein entschlossenes Vorgehen gegen die Rechtsaußen-Partei. Mit einer bundesweiten Kampagne will sie auf die Politik einwirken.

Für Bundesinnenministerin Nancy Faeser sind Freiheit und Sicherheit in Deutschland massiv gefährdet – von innen und von außen. Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2023 nannte sie dazu alarmierende Beispiele.