Mit Blick auf die Ergebnisse des Ukraine-Gipfels in Washington und mögliche Folgen für den weiteren Kriegsverlauf überschlagen sich die Schlagzeilen. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese rät dagegen zur Zurückhaltung und kritisiert die AfD.

Der frühere bayerische Landtagsabgeordnete Klaus Hahnzog ist im Juli im Alter von 88 Jahren gestorben. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Jurist*innen hebt in ihrem Nachruf seinen Einsatz für die Demokratie und starke Freiheitsrechte hervor.

Folgt auf den Ukraine-Gipfel in Washington der Durchbruch mit Blick auf Friedensverhandlungen? Die SPD-Fraktionsspitze sieht positive Anzeichen, aber auch noch Gesprächsbedarf.

Gelsenkirchen gilt als ärmste Stadt Deutschlands. Doch Andrea Henze findet sie „unfassbar schön“. Deshalb hat sie einen Aufstiegsplan entwickelt, um Gelsenkirchen nach vorne zu bringen und für die SPD Oberbürgermeisterin zu werden.

Die Koalition will die Einkommenssteuer reformieren. Die Vorstellungen gehen auseinander: Die SPD will Reiche etwas stärker zur Kasse bitten, die Union lehnt Steuererhöhungen pauschal ab. Worum es in der Debatte um Höchst- und Spitzensteuer geht.

Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall ist rechtskräftig. Das Bundesverwaltungsgericht begründete inzwischen seinen Beschluss zur Einstufung, die vor allem auf Äußerungen von sieben Funktionären beruht.

Die schwarz-rote Bundesregierung ist seit rund 100 Tagen im Amt – und sieht sich mit Kritik konfrontiert. Dabei können gerade die SPD geführten Ministerien eine positive Bilanz ziehen. 

Babette Nieder wuchs in Herten im Ruhrgebiet auf. Dann zog sie in die Welt hinaus, arbeitete unter anderem für die französische Premierministerin und die EU-Kommission. Nun ist die 61-Jährige zurück in ihrer Heimatstadt, wo sie Bürgermeisterin werden und die SPD wieder in die Erfolgsspur führen will.

Sophie Koch ist Bundesqueerbeauftragte. Im Gespräch erzählt sie, wie ihr der Spagat zwischen Dresden und Berlin gelingt und warum sie Friedrich Merz' „Zirkuszelt“-Äußerung frustriert hat.

Seit Mitte März sitzt der – inzwischen abgesetzte – Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem Imamoğlu in Haft. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu hat nun Imamoğlus Frau Dilek besucht. Und hatte ein besonderes Geschenk dabei.