Wie Rechtspopulisten besiegt werden können: Fünf Lehren aus der Ungarn-Wahl
Nach 16 Jahren ist Viktor Orbán Geschichte. Aus der Wahl in Ungarn lassen sich einige Lehren für den Kampf gegen Rechtspopulist*innen ziehen. Nicht alle werden der politischen Linken gefallen.
Cademartori und Mesarosch wollen SPD Baden-Württemberg zusammen führen
Bekommt die SPD in Baden-Württemberg ihre erste Doppelspitze? Robin Mesarosch kandidiert nun gemeinsam mit Isabel Cademartori für den Vorsitz. In einem Video machen die beiden deutlich, was sie unterscheidet – und was verbindet.
Krankenkassen-Reform: Ministerin Warken kündigt Sparprogramm an
Wie kommen die Krankenkassen aus der Kostenfalle? Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat ihren Reformplan vorgestellt. Änderungen soll es unter anderem bei der Familienversicherung geben. Höhere Beiträge sollen vermieden werden.
SPD plant Reform: So könnte das neue Ehegattensplitting aussehen
Für die SPD gilt das Ehegattensplitting schon lange als überholt. Vizekanzler und SPD-Chef Lars Klingbeil will es nun reformieren. Sein Reformmodell heißt Realsplitting. Wir erklären die Unterschiede zum bestehenden Modell.
Wahl in Ungarn: „Péter Magyar kann viele Veränderungen herbeiführen“
Péter Magyar hat nicht nur die Wahl in Ungarn gewonnen, sondern auch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament erreicht. Die Herrschaft von Viktor Orbáns Fidesz ist damit beendet. Im Interview sagt die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel, welche Aufgaben nun vor Magyar liegen.
Entlastungspläne der Bundesregierung: So reagiert die SPD
Aus der SPD gibt es deutliche Zustimmung, aber auch Kritik zu den Entlastungsplänen der Bundesregierung. Gleichzeitig machen die Sozialdemokrat*innen deutlich, dass es aus ihrer Sicht weitere Maßnahmen braucht, um die Verbraucher*innen zu schützen.
Brandenburg: Ex-Juso-Landeschef schafft fast perfektes Jura-Staatsexamen
18 Punkte gelten unter Juristen als Sensation. Ron Straßburg hat die Punktzahl zweimal erreicht. Sein Erfolg ging viral. Dennoch fordert der Brandenburger Juso Reformen am Jura-Studium.
Wie Katherina Reiche Kanzler Merz düpiert und Schwarz-Rot gefährdet
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat der Regierung durch ihren Konfrontationskurs gegenüber der SPD geschadet. Das muss aufhören, soll die Koalition erfolgreich sein und bis zum Ende der Legislaturperiode halten.
SPD-Nachrücker David Mandrella: Aus dem Klassenzimmer in den Bundestag
Am Sonntag sein 25. Geburtstag, ab Montag die erste Woche im Parlament. David Mandrella ist in den Bundestag nachgerückt und dort nun der jüngste SPD-Abgeordnete. Doch die Freude darüber ist getrübt. Aus gutem Grund.
Koalitionsausschuss: Entlastungen wegen hoher Spritpreise beschlossen
Lange wurde diskutiert, wie Verbrauer*innen wegen der immer weiter steigenden Spritpreise entlastet werden sollten. Im Koalitionsausschuss haben CDU/CSU und SPD nun konkrete Maßnahmen vereinbart, die schnell wirken sollen.