Großer Zapfenstreich: Wie der Abschied von Olaf Scholz ablief
Am Dienstag endet voraussichtlich Olaf Scholz' Zeit als Bundeskanzler. Am Abend zuvor wurde er mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Lobende Worte fand ein langjähriger politischer Weggefährte.
SPD-Bundestagsfraktion: Matthias Miersch soll neuer Vorsitzender werden
Nach der Benennung der SPD-Minister*innen stellt sich auch die Führung der SPD-Bundestagsfraktion neu auf. Matthias Miersch soll neuer Vorsitzender werden. Nur eine der bisherigen Stellvertreter*innen soll im Amt bleiben.
Unterzeichnung des Koalitionsvertrags: „Diese Regierung muss erfolgreich sein“
In Berlin wurde am Montag der Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union unterschrieben. Damit kann die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen. Die sieht sich in der Pflicht, erfolgreich zu sein, versichern alle Beteiligten. Doch es bleiben Unterschiede.
Bauministerin Verena Hubertz: Kabinett statt Küchen-App
Als Verena Hubertz nach ihrem ersten Einzug in den Bundestag 2021 direkt stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende wurde, waren viele überrascht. Weniger überraschend kam nun ihre Berufung zur Bauministerin. Denn Hubertz hat sich einen Ruf erarbeitet.
Reem Alabali-Radovan: Vom „Flüchtlingsmädchen“ zur Bundesministerin
Reem Alabali-Radovan wird neue Entwicklungsministerin, mit 35 Jahren die jüngste aller Zeiten. Die SPD-Politikerin aus Mecklenburg-Vorpommern sorgt zudem für eine zweite Premiere im Ministerium.
Neuer Umweltminister: Langstreckenläufer Carsten Schneider ist am Ziel
Carsten Schneider wird neuer Bundesumweltminister. Damit rückt eine*r der bekanntesten ostdeutschen SPD-Politiker*innen innerhalb der Bundesregierung in die erste Reihe auf. Für den Thüringer vollendet sich ein Karriereweg, der sehr früh seinen Anfang nahm.
Stefanie Hubig: Eine alte Bekannte im Justizministerium
Stefanie Hubig wird neue Bundesjustizministerium. Auf den ersten Blick ist die 56-jährige Rheinland-Pfälzerin ein neues Gesicht auf Bundesebene, auf den zweiten hat sie in ihrem künftigen Ministerium schon reichlich Erfahrung gesammelt.
Bärbel Bas: Was die neue Arbeitsministerin auszeichnet
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas soll Bundesministerin für Arbeit und Soziales werden. Bas steht für Vielfalt und verkörpert das Aufstiegsversprechen der SPD. Zugleich kann sie auf reichlich politische Erfahrung zurückgreifen.
Neue Regierung: Das sind die Ministerinnen und Minister der SPD
In der künftigen Bundesregierung mit CDU und CSU stellt die SPD sieben Minister*innen. Am Montag hat die Partei bekanntgegeben, wer für sie ins Kabinett geht. Darunter sind einige Überraschungen.
Was die Hochstufung der AfD als „rechtsextremistisch“ konkret bedeutet
Die AfD kann gegen ihre neue Bewertung als rechtextremistisch durch den Verfassungsschutz klagen. Das Verfahren könnte – bis zur letzten Instanz – einige Jahre dauern. Bisher hatte die AfD vor den Gerichten keinen Erfolg.