Schäfer-Gümbel: „Die großen Fragen können wir nicht ohne China beantworten“
Brexit, billiger Stahl – das Verhältnis zwischen China und der EU ist zurzeit nicht ganz leicht. SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel ist gerade aus China zurückgekehrt. Im Interview berichtet er über gegenseitige Ängste und sagt, warum die SPD auf den Austausch mit der Kommunistischen Partei setzt.
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Zwischenbilanz NSU-Ausschuss: „Blankes Entsetzen“ über „Chaos“
Mit dem Parlamentsbetrieb geht auch der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages in die Sommerpause. Über Erfolge, Rückschläge und Aussichten sprach vorwärts.de mit den SPD-Obleuten Susann Rüthrich und Uli Grötsch.
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Nach dem Brexit: So wird Europa gerechter
Die Krise der Europäischen Union ist die Folge von Ungerechtigkeiten, meint Gesine Schwan. Sie plädiert für mehr Bürgerbeteiligung und will die EU „von unten“ gestalten. So könne die EU ihre Integration vertiefen, ohne alle Macht nach Brüssel abzugeben.
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Neuer Blick auf Nordkorea: „Meine Brüder und Schwestern im Norden“
Es müssen nicht immer steife Massenparaden sein: Der Kinofilm „Meine Brüder und Schwestern im Norden“ zeigt ein unerwartet unverkrampftes Bild von Nordkorea.
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Stegner: „Schutz von Arbeitsplätzen ist Gemeinwohlgrund“
Ist die Sicherung von Arbeitsplätzen wichtig für das Gemeinwohl? Die Richter, die die Tengelmann-Übernahme gestoppt haben, sehen das nicht so. SPD-Vize Ralf Stegner fordert nun, den Schutz von Arbeitsplätzen ins Wettbewerbsgesetz aufzunehmen.
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Erbschaftsteuer wieder vor Gericht: Regierung soll sich einigen
Nachdem der Bundesrat das umstrittene Gesetz zur Erbschaftsteuer vergangene Woche gestoppt hat, will sich das Bundesverfassungsgericht nun selbst einschalten. In einem Brief an Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat droht Karlsruhe mit einer „Vollstreckungsanordnung“.
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Stegner fordert klare Haltung der SPD bei Waffenexporten
„Keine Waffen in Diktaturen und Spannungsgebiete!“ Ralf Stegner fordert von der SPD ein klares Statement in Sachen Waffenexport. Schafft es der Punkt in das Programm der Partei für die anstehenden Bundestagswahlen?
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Labour nach dem Brexit-Referendum: Stark in der Krise
In Großbritannien überschlagen sich seit dem „Brexit-Referendum“ die Ereignisse. Aktuell beherrschen die Tories die Schlagzeilen. Dass die ebenfalls kriselnde Labour-Party eine alte Rekordmarke bricht, geht im Getöse beinahe unter.
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Bernd Lange zum Freihandel: Was CETA von TTIP unterscheidet
Für TTIP sieht er wenig Chancen, doch bei CETA sollten alle mal in die Details schauen, wünscht sich Bernd Lange, Vorsitzender des EU-Handelsausschusses. Für ihn sind Arbeitnehmerrechte die Basis eines guten Freihandelsabkommens.
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Freihandelsabkommen: NRW-SPD beerdigt TTIP
„Ein totes Pferd", „TTIP ist tot“ – mit starken Worten haben sich Sozialdemokraten aus NRW gegen das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA ausgesprochen. Und zwar termingerecht zur 14. Verhandlungsrunde, die am Montag begonnen hat.
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