Flüchtlinge: Warum die „Grenzöffnung“ 2015 juristisch korrekt war

Vor einem Jahr erlaubte die Bundesregierung syrischen Kriegsflüchtlingen die Einreise nach Deutschland. Viele denken, dies sei rechtswidrig gewesen. War es nicht, sagt die Juristin Nora Markard. Allerdings sei der Türkei-Deal „hochproblematisch“.
Zum Artikel

vorwärts-Gespräch: „Wir machen uns die Entscheidung über Ceta nicht leicht“

Am Montag kommt der SPD-Parteikonvent in Wolfsburg zusammen, um über das Freihandelsabkommen Ceta zu beraten. Im „vorwärts“-Gespräch betont Generalsekretärin Katarina Barley, warum Deutschland Handelsabkommen braucht. Der Parteilinke Matthias Miersch sagt, welche Punkte er beim Konvent noch ändern will.
Zum Artikel

Warum die Berlin-Wahl so spannend ist

Vor der Abgeordnetenwahl am Sonntag prognostizieren die Umfragen ein äußerst knappes Rennen. Die Parteien liegen nur wenige Prozentpunkte auseinander. Es könnte am Wahltag also ein paar handfeste Überraschungen geben.
Zum Artikel

Bürokratie: ein Herrschaftsinstrument?

Weniger Bürokratie! – Das ist seit Jahrzehnten die Losung von wirtschaftsliberalen Kräften. Wie kommt ausgerechnet der linke Aktivist David Graeber dazu, genau das Gleiche zu fordern?
Zum Artikel

Was die SPD vom Erfolg Donald Trumps lernen kann

Auf beiden Seiten des Atlantiks schafft der Staat es nicht mehr, seinen Bürgern das Gefühl von Sicherheit zu vermitteln, auch nicht von materieller Sicherheit. In diese Lücke stoßen Populisten und Demagogen wie Donald Trump. Daraus sollten die (Sozial-)Demokraten Lehren ziehen. Die Richtigen.
Zum Artikel

Berlin-Wahl: Wie die AfD die Weltoffenheit der Stadt gefährdet

„Berlin bleibt weltoffen“ – mit diesem Slogan wirbt die SPD in Berlin um Wähler. Landet die AfD wie prognostiziert im Abgeordnetenhaus, ist die Offenheit der Stadt ernsthaft bedroht. Wer ist die AfD in Berlin und wie geht die SPD mit ihr um?
Zum Artikel

Warum wir eine Filmnation bleiben müssen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Burkhard Blienert* erklärt im vorwärts-Interview was das neue Filmförderungsgesetz leisten soll, wie das deutsche Kino im internationalen Vergleich dasteht und wie er es weiter stärken möchte.
Zum Artikel

Eine resolute und streitbare Kämpferin - Jutta Limbach ist tot

Die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichtes Jutta Limbach ist tot. Die Sozialdemokratin starb mit 82 Jahren in ihrer Geburts- und Heimatstadt Berlin. Bequem war sie nie. Sie stand zu ihren Überzeugungen, auch und gerade wenn es schwierig wurde.
Zum Artikel

Wie die SPD mit sozialer Gerechtigkeit Vertrauen zurückgewinnt

Das Thema soziale Gerechtigkeit wird auch an der SPD-Basis heftig diskutiert. Die Jusos in Bottrop tragen das Thema auch auf die Straße. Sie sind überzeugt: Wenn sich die SPD auf ihre Stärken besinnt, kann sie die Gerechtigkeit zum Gewinnerthema machen.
Zum Artikel

Geloste Demokratie: Hat das Wählen ausgedient?

Europa und die USA 2016: Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in die etablierten Parteien, Rechtspopulisten fordern die Demokratie heraus. Was tun? Der Autor David Van Reybrouck schlägt vor: Statt zu wählen, sollten wir losen.
Zum Artikel
abonnieren