Dreyer: "Nicht das Lieblingsmodell der SPD"
Eine Einigung bei der Grundrente gibt es noch nicht, dafür konnten die kommissarischen Parteivorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel, Malu Dreyer und Manuela Schwesig Kompromisse und Vereinbarungen in Sachen Grundsteuer, Klimaschutz und zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags verhandeln.
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SPD fordert Untersuchungs-Kommission zur Golfkrise
Die SPD hat sich in einem Beschluss zur Krise in der Golfregion positioniert. Der Grundtenor: Dialog statt Militär, Deeskalation statt Drohungen. Eine Kommission solle die Angriffe auf die Öltanker untersuchen.
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So will die SPD die Rechte von Journalisten stärken
Kostenlose Auskünfte von Behörden, bessere soziale Absicherung und Förderung von investigativem Journalismus – mit einem Aktionsprogramm will die SPD die Medienlandschaft in Deutschland stärken. Was die wichtigsten Punkte sind, erklärt Martin Rabanus, Sprecher für Kultur und Medien in der SPD-Bundestagsfraktion.
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SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich: „Gutes Regieren lohnt sich“
Die SPD hat sich in der großen Koalition durchgesetzt: Die vermögendsten zehn Prozent müssen den Solidaritätszuschlag weiterhin abführen. Und erstmals baut der Staat in strukturschwachen Regionen den Mobilfunk aus. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht dadurch die Halbzeitbilanz seiner Partei deutlich positiver.
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FIlmtipp: Iranisches Drama um Schuld und Verantwortung
Ein Verkehrsunfall in Teheran stellt zwei Existenzen auf den Kopf: Das packende Drama „Eine moralische Entscheidung“ widmet sich universalen Fragen.
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"Aufhebung der Sanktionen würde als Einknicken interpretiert werden"
Sollten die Sanktionen gegenüber Russland gelockert werden? Gefordert hatte das zuletzt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil. SPD-Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt, ist dagegen, setzt aber auf Dialog.
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UNICEF: Deutschland auf Platz 6 bei der Familienfreundlichkeit
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sieht sich durch die neue UNICEF-Studie in ihrer Politik bestätigt: „Wir sind stolz darauf, dass Deutschland schon heute zu einem der familienfreundlichsten Länder Europas gehört.“ Doch damit gibt sich Giffey nicht zufrieden.
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Jobtausch: SPD-Minister Heil im Krankenhaus, Reinigungskraft macht Politik
Reinigungskraft Susanne Holtkotte und SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil tauschen für einen Tag ihren Arbeitsplatz. Holtkotte nimmt am 100. ILO-Jubiläum teil, Heil packt beim Bettenmachen im Krankenhaus „ordentlich mit an", berichtet Holtkotte dem vorwärts von diesem außergewöhnlichen Tag.
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Wie ein Neuköllner sich an die Luftbrücke erinnert
Alexander Kulpok ist acht Jahre alt, als die ersten Rosinenbomber über seinen Kopf hinweg den Flughafen Tempelhof ansteuern. „Rosinen haben die aber gar nicht transportiert“, räumt er mit einem Mythos über die Luftbrücke auf, „nur ein einziges Mal, zu Weihnachten, für die Bäckereien.“
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Wie die SPD die Neuwahl der Parteiführung diskutiert
Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles diskutiert die SPD über das Prozedere zur Wahl ihrer neuen Parteiführung. Mehr als 22.000 Vorschläge sind im Willy-Brandt-Haus bislang eingegangen. Von den Ortsvereinen bis zu den Landesverbänden beteiligen sich alle in der SPD.
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