Migration: Kann die SPD vom Rechtsruck der dänischen Sozialdemokraten wirklich lernen?
Die Sozialdemokratische Partei Dänemarks hat die Wahl nicht nur wegen ihres migrationskritischen Kurses gewonnen. Die Themen Klima und Pflege haben eine noch größere Rolle gespielt. Die SPD sollte ihre integrationspolitische Kompetenz – besonders in Ländern und Kommunen – besser nutzen.
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Miersch fordert Klimaschutz-Bekenntnis von CDU
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch hat die CDU aufgefordert, zu liefern: Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Klimaschutzziele sollen noch in diesem Jahr verabschiedet werden. Er erwartet eine Abstimmung über ein Gesetzespaket spätestens im Oktober.
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Doppelspitze, Urwahl: Das steht in den SPD-Statuten
Zuletzt hatte die SPD ihre Mitglieder zum Eintritt in die Große Koalition befragt, 1993 wurde auf diesem Weg bereits ein SPD-Vorsitzender bestimmt: Rudolf Scharping. Damals ein Novum. Auch jetzt wird wieder darüber diskutiert, wie die Mitglieder bei der Personalfindung einbezogen werden können, sogar von einer Urwahl ist die Rede.
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Mitgliederbefragung: Was die SPD von Labour lernen kann
Eine Mitgliederbefragung kann frischen Wind in eine Partei bringen, ein Allheilmittel ist sie nicht. Das zeigt das Beispiel der britischen Labourpartei.
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Kommunalwahl: Wie die SPD in Gotha gegen den Trend Stimmen hinzugewinnt
Es klingt nach dem berühmten gallischen Dorf: Bei der Kommunalwahl in Thüringen errang die CDU in 16 Landkreisen die Mehrheit. Allein im Kreis Gotha hatte die SPD die Nase vorn, gewann sogar dazu. Wie hat sie das gemacht?
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Martin Dulig: Wie sich die SPD jetzt verändern muss
Sachsens SPD-Chef Martin Dulig macht Vorschläge zur Erneuerung der Partei: Er fordert einen Abschied vom Begriff der Volkspartei und vom guten alten Ortsverein. Stattdessen müsse sich die SPD öffnen für neue Menschen und neue Beteiligungsformen. Vor allem müsse sie wieder lernen, zu dienen und sich selbst zu mögen.
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Maria Noichl zur Doppelspitze: "Ein Team ist stabiler"
Maria Noichl, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD, fordert eine paritätisch besetzte Doppelspitze. Ein Team aus Mann und Frau entspreche auch dem heutigen Familienbild. Ein Gespräch über Machtkonzentration, Parität und Bilder im Kopf.
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Filmtipp „Push“: Stresstest für das Menschenrecht auf Wohnen
Dass bezahlbarer Wohnraum in Städten immer knapper wird, zählt zu den größten Herausforderungen dieser Zeit. Der Dokumentarfilm „Push“ zeigt, warum das nicht allein an der Gentrifizierung liegt.
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Historisches Bündnis in Bremen: Ampeln stehen auf Rot-Rot-Grün
In Bremen läuft alles auf das erste rot-grün-rote Bündnis in einem westdeutschen Bundesland hinaus. Nach den Grünen haben sich inzwischen auch die Mitglieder der Linkspartei für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen.
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Eva Högl: „Ein Meilenstein in der Migrationspolitik“
Endlich ein Einwanderungsgesetz, Verbesserungen für Geflüchtete in Ausbildung, Durchsetzung geltender Gesetze: SPD-Fraktionsvize Eva Högl verteidigt das Gesetzespaket zu den Themen Migration und Integration, über das am Freitag der Bundestag abstimmen soll.
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