Fanprojekte leisten soziale Arbeit mit jungen Menschen, wenden sich gegen Gewalt und Diskriminierung. Eine Pressemitteilung des DFB wirft Fragen auf: Will der Verband die Gelder kürzen?

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Nils Schmid und Fritz Felgentreu haben drei belarussische Oppositionspolitikerinnen für den Friedensnobelpreis nominiert. Damit wollen sie ein klares Zeichen der Solidarität und auch ein Signal an Staatschef Lukaschenko setzen.

Die Corona-Krise zeigt, wie sich die Ungleichheit in Deutschland immer weiter vergrößert. Eine Vermögenssteuer würde die Schere wieder schließen, ist die Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe überzeugt – und sie könnte verfassungskonform umgesetzt werden.

In der Krise muss der Staat schnell viel Geld investieren und sich dafür auch verschulden. Die Zinsen an den Kapitalmärkten sind zur Zeit sehr niedrig. Wächst die Wirtschaft wieder und steigen die Zinsen, sollte man beginnen, die Schulden zurückzuzahlen.

Vor fünf Jahren wurden die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele beschlossen. SPD-Entwicklungsexperte Sascha Raabe glaubt nicht daran, dass bis 2030 alle Ziele erreicht werden. Vor allem bei der Bekämpfung von Hunger und Armut sieht er dramatische Rückschritte.

Olaf Scholz will mit seinem Haushalt 2021 ein klares Signal geben: „Wir gehen die ganze Wegstrecke durch diese Krise gemeinsam“, so der Minister im vorwärts-Interview. Trotz Corona könne die Wirtschaft 2022 wieder Vorkrisen-Niveau erreichen. Die Schuldenbremse habe sich bewährt.

Nach dem Tod von Wolfgang Clement würdigen Spitzenvertreter der SPD die Arbeit des Verstorbenen, besonders als NRW-Ministerpräsident und als Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft in der Regierung Schröder. Dabei wird nicht verschwiegen, dass Clement es der SPD nicht immer einfach machte.

Bei den Oberbürgermeister-Stichwahlen in Nordrhein-Westfalen haben sich die sozialdemokratischen Kandidat*innen in sieben Städten durchgesetzt: Bielefeld, Dortmund, Gelsenkirchen, Hamm, Krefeld, Leverkusen und Mönchengladbach.

Michael Müller, Co-Vorsitzender der Endlager-Kommission, blickt skeptisch auf die Veröffentlichung des Zwischenberichts. Denn offenbar werden wichtige Empfehlungen bei der Endlager-Suche nicht berücksichtigt. Ebenso hat er Hinweise darauf, dass bereits jetzt Such-Kriterien aufgeweicht werden.

Georg Maier ist neuer Vorsitzender der SPD in Thüringen. Auf dem Landesparteitag in Bad Blankenburg wurde er mit 82,7 Prozent gewählt. Im Vorfeld haben wir mit ihm über seine Ziele gesprochen.