Wahlkampf: Mit der U-Bahn in den Bundestag
Einsteigen bitte! Um für sich und ihre Inhalte zu werben, fährt die SPD-Bundestagskandidatin Annika Klose jetzt U-Bahn – virtuell und mit jeweils einem Gast. Das Ziel ist dabei immer dasselbe: der Bundestag.
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Serientipp „World on Fire“: Der 2. Weltkrieg zwischen Epos und Seifenoper
Mit Beginn des Zweiten Weltkrieges geriet das Leben von Millionen von Menschen aus den Fugen. Die aufwendig inszenierte Serie „World on Fire“ folgt mehreren, über Europa verteilten Lebenswegen. Die erste Staffel der BBC-Produktion gibt es jetzt fürs Heimkino.
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Mietendeckel-Urteil: Wo der kaputte Wohnungsmarkt repariert werden kann
Dass der Mietendeckel vom Verfassungsgericht für nichtig erklärt wurde, ist auch über Berlin hinaus ärgerlich. Denn ein mutiger Ansatz von Rot-Rot-Grün wurde nicht belohnt, während der kaputte Wohnungsmarkt bleibt. Das Urteil zeigt aber auch einen Ausweg aus der Sackgasse.
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Arbeit: So will Hubertus Heil sachgrundlose Befristung einschränken
Hubertus Heil will die Befristung von Arbeitsverträgen ohne Sachgrund wieder zur Ausnahme machen. Mit einem entsprechenden Gesetzentwurf legt der Bundesarbeitsminister Regeln vor. CDU und CSU müssen nun Farbe bekennen.
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Reaktionen auf Urteil zum Mietendeckel: Jetzt ist der Bund gefordert
SPD und bei Mieter*innen-Vertreter*innen haben mit großem Bedauern auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel reagiert. Gleichzeitig zeigen sie sich kämpferisch: Mieten müssten nun auf Bundesebene wirksam begrenzt werden.
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Olaf Scholz: Mit offensivem und mutigem Haushalt aus der Krise
Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat gute Nachrichten: Weil das Land in den letzten Jahren gut gewirtschaftet habe, könne es in der Corona-Pandemie alles Notwendige finanzieren. Der Schuldenabbau werde funktionieren – aber nur mit einer fairen Besteuerung.
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Franziska Giffey: Mit einer Stiftung für mehr Tempo bei der Gleichstellung
Mit einer Bundesstiftung Gleichstellung will Bundesfamilienministerin Franziska Giffey dafür sorgen, „dass Gleichstellung von Vielen und vor allem gemeinsam vorangebracht wird.“
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Infektionsschutzgesetz: „Es geht nicht um ein Gegeneinander von Bund und Ländern.“
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese begrüßt die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Gleichzeitig fordert er Nachbesserungen am Entwurf der Bundesregierung. Einer möglichen Überprüfung des Verfassungsgerichts sieht Wiese gelassen entgegen.
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Warum junge Menschen von Staatsverschuldung profitieren
Für eine lebenswerte Zukunft braucht es Investitionen, keine Schuldenbremse. Junge Menschen können von Staatsverschuldung sogar profitieren, meinen Carl Mühlbach und Philip Schüller.
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Giffey im Friedrichstadt-Palast: Weil Kultur ihr am Herzen liegt
Die Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey ist mit ihrer „Herzenssache“-Tour zurzeit in allen Bezirken unterwegs. Jetzt machte sie Station im Friedrichstadt-Palast in Berlin-Mitte und hatte ein offenes Ohr für die Nöte der Kulturschaffenden in der Corona-Krise.
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