SPD München: Warum eine Pflegerin in den Bundestag will
Seija Knorr-Köning ist 27 Jahre alt und Krankenpflegerin. Ihr Berufsfeld ist durch die Corona-Pandemie stärker in den Fokus gerückt. Nun will die Münchnerin für die SPD in den Bundestag und dort für bessere Arbeitsbedingungen kämpfen.
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Baden-Württemberg: SPD beklagt Klimaschutz-Sparkurs von Kretschmann
Winfried Kretschmann spricht von „bewahren“, Andreas Stoch spricht von „Stillstand“: Im Gespräch erklärt der Chef der SPD Baden-Württemberg, warum der Koalitionsvertrag von Schwarz-Grün das Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts missachtet.
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Sophie Scholl: Der Weg in den Nazi-Widerstand als Prozess
9. Mai 1921: Geburtstag von Sophie Scholl. Als Mitglied der „Weißen Rose“ wurde sie nach ihrem Tod weltberühmt. Doch wie wurde aus dem „Hitlermädel“ eine Widerstandskämpferin gegen die Nazis? Historikerin Maren Gottschalk nennt mehrere Gründe.
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Wie sich die CDU beim Wohnungsbau blamiert
Beim Wohnungsbautag mehrerer Verbände treffen Spitzenpolitiker*innen aller fünf möglichen Regierungsparteien aufeinander. Eine Partei kommt ohne Konzept: die CDU. Deren Generalsekretär Paul Ziemiak blamiert sich stattdessen mit Phrasen.
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EU-Sozialgipfel: SPD kämpft für verbindliche Regelungen
Beim EU-Sozialgipfel in Portugal geht es um verbindliche sozialpolitische Regelungen, etwa beim Mindestlohn. Diese würden aus Sicht der SPD eine Verbesserung für 20 Millionen Menschen in Europa bedeuten.
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Kommunalpolitik: „Bedrohungen dürfen nicht zum Mandat dazugehören.“
Seit Jahren nehmen rechte Übergriffe auf Kommunalpolitiker*innen zu. „Immer häufiger handelt es sich um Personen aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft“, sagt Bianca Klose vom Bundesverband Mobile Beratung. Er hat nun einen Ratgeber herausgegeben
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Steueroasen im Fokus: Olaf Scholz geht gegen unfaire Steuertricks vor
Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will schärfer gegen Steueroasen und unfairen Steuerwettbewerb vorgehen. Dazu hat er am Donnerstag ein Gesetz in den Bundestag eingebacht. Die wichtigsten Fragen und Antworten dazu gibt es hier:
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SPD-Parteitag: „Ich bin sicher, wir werden positiv überraschen.“
Am Sonntag nominiert die SPD Olaf Scholz als Kanzlerkandidat und beschließt ihr Programm für die Bundestagswahl – erstmals digital. Generalsekretär Lars Klingbeil sagt, wie der Parteitag ablaufen und wie auch digital Stimmung aufkommen soll.
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Hans-Joachim Heist: Ein TV-Star als SPD-Kommunalpolitiker
Viele kennen Hans-Joachim Heist sicher als „Gernot Hassknecht“ aus der heute-Show im ZDF. Doch seit kurzem ist der Kabarettist für die hessische SPD kommunalpolitisch aktiv. Er will die Kultur fördern und für bezahlbaren Wohnraum sorgen.
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Gesetzentwurf: SPD will Klimaneutralität bis 2045
Umweltministerin Svenja Schulze und Finanzminister Olaf Scholz haben den Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. Die Vorgaben für den Ausstoß von Treibhausgasen werden darin deutlich verschärft. Kommende Woche soll das Kabinett zustimmen.
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