Niederlage in Virginia: So kommt Joe Biden wieder in die Offensive

Der Verlust der Gouverneurswahl in Virginia war für die US-Demokraten eine Niederlage mit Ansage. Nun gilt es für die Partei und Joe Biden, die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen, um bei den Kongresswahlen im kommenden Jahr erfolgreich zu sein.
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Bedrohter SPD-Grundwert: „Freiheit war immer auch ein linkes Ideal.“

Freiheit ist einer der Grundwerte der SPD. Buchautor Michael Bröning sieht diesen zunehmend bedroht – auch weil progressive Kräfte ihn ohne Not preisgeben. Die Ampel-Koalition sieht er als „Chance, das Ideal der Freiheit von Links wiederzuentdecken“.
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SPD: Saskia Esken will Parteivorsitzende bleiben

Saskia Esken wird auf dem Bundesparteitag erneut als SPD-Vorsitzende kandidieren. Das gab sie am Donnerstag bekannt. Mit wem sie künftig eine Doppelspitze bilden könnte, ist noch offen.
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Osman Kavala in Haft: ein Leuchtturm der türkischen Zivilgesellschaft

Seit vier Jahren sitzt der türkische Unternehmer und Kulturmäzen Osman Kavala in Istanbul in Haft. Zehn westliche Botschafter fordern seine Freilassung. Erdogan ist darüber so wütend, dass er eine internationale Krise riskiert. Wer ist Osman Kavala?
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„Kein Schlussstrich“: Theaterinitiative erinnert an den NSU-Terror

Am 4. November 2011 flog der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) auf. Die Aufarbeitung darf nicht enden, fordert ein Zusammenschluss von Vereinen und Initiativen aus den Städten, die zu Tatorten wurden, und hält die Erinnerung an den Terror wach.
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Olaf Scholz zur Ampel: „Unser Projekt ist die Modernisierung.“

Im November wollen SPD, Grüne und FDP ihre Verhandlungen über die künftige Koalition abschließen. Olaf Scholz ist überzeugt, dass am Ende ein guter Vertrag stehen wird. Worauf es ihm dabei ankommt, sagt der SPD-Kanzlerkandidat im Interview.
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Johannes Arlt: Von der Bundeswehr in den Bundestag

Mehr als 18 Jahre war Johannes Arlt Bundeswehr-Soldat. Nun sitzt er für die SPD im Bundestag und vertritt dort den flächenmäßig größten deutschen Wahlkreis. Ein Besuch in Güstrow in Mecklenburg-Vorpommern
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SPD-Parteitag entscheidet am 4. Dezember über Koalitionsvertrag

Die SPD will am 4. Dezember auf einem digitalen Parteitag den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP beschließen. Olaf Scholz könnte dann in der folgenden Woche als Bundeskanzler gewählt werden.
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Franziska Giffey will „kein Weiter so“ in Berlin

Am Donnersta konstituiert sich das Berliner Abgeordnetenhaus. Die SPD hat die Wahl in der Hauptstadt gewonnen, jetzt geht es um die Inhalte des rot-grün-roten Koalitionsvertrags. Franziska Giffey drückt aufs Tempo und mahnt zur Haushalts-Disziplin.
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Zehn Jahre NSU: Die Gefahr von rechts wird nach wie vor verharmlost

Vor zehn Jahren wurde der NSU enttarnt. Zwickaus langjährige Oberbürgermeisterin Pia Findeiß meint, dass die Aufklärung dieser schrecklichen Verbrechen als Bundesaufgabe zu betrachten ist. Die Gefahr von rechts werde nach wie vor verharmlost.
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