Nach Taiwan-Besuch: Wie Deutschlands China-Politik aussehen sollte
Eine Delegation des Menschenrechtsausschusses im Bundestag hat Taiwan besucht. Die SPD-Abgeordnete Derya Türk-Nachbaur war dabei. Sie fordert mehr Unterstützung für das ostasiatische Land und eine klare Haltung gegenüber China.
Zum Artikel
Bundesrat stimmt gegen Bürgergeld: Wie es jetzt weitergeht
Das Gesetz zum Bürgergeld hat im Bundesrat keine Mehrheit bekommen. Bundearbeitsminister Hubertus Heil kündigte an, nun den Vermittlungsausschuss anzurufen. So soll das Bürgergeld wie geplant am 1. Januar 2023 in Kraft treten.
Zum Artikel
Filmtipp „Elfriede Jelinek“: Vielschichtiges Porträt einer Unbequemen
Mit Provokationen und Haltung gegen Konventionen: Der Dokumentarfilm „Elfriede Jelinek – Die Sprache von der Leine lassen“ bringt uns die Literaturnobelpreisträgerin als Künstlerin und Mensch näher.
Zum Artikel
Nach der Präsidentschaftswahl: „Jetzt ist Brasilien wieder da“
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Manuel Gava und Isabel Cademartori waren zur Präsidentschaftswahl in Brasilien vor Ort. Sie berichten, welche Chancen der Wahlsieg von Lula auf internationaler Ebene bietet.
Zum Artikel
USA: So erklärt sich der überraschende Ausgang der Midterm-Wahlen
Erwartet wurde ein Triumph für die Republikaner und eine Bekanntgabe von Donald Trumps Präsidentschaftskandidatur. Doch beides fiel ins Wasser bei den Midterm-Wahlen in den USA. Dafür gibt es gute Gründe. Die Zahlen sprechen eine klare Sprache.
Zum Artikel
Nach Zustimmung im Bundestag: So geht es jetzt weiter beim Bürgergeld
Der Bundestag hat die Einführung des Bürgergelds beschlossen. Damit es wie geplant zum 1. Januar 2023 in Kraft treten kann, muss der Bundesrat zustimmen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ist optimistisch, die Länder überzeugen zu können.
Zum Artikel
Warum es ohne betriebliche Mitbestimmung keine starke Demokratie gibt
Am 14. November 1952 trat das Betriebsverfassungsgesetz in Kraft. „70 Jahre gelebte Demokratie in der Arbeitswelt“, sagt DGB-Chefin Fahimi. Bundeskanzler Scholz verspricht es weiterzuentwickeln. Die Gewerkschaften haben eine klare Vorstellung wie.
Zum Artikel
Warum der Prozess gegen Istanbuls Bürgermeister Folgen für Erdoğan hat
Am Freitag wird in der Türkei der Prozess gegen Istanbuls Bürgermeister Ekrem İmamoğlu fortgesetzt. Ihm drohen Haft und ein Politikverbot. Der Ausgang des Prozesses könnte die Präsidentschaftswahlen 2023 maßgeblich beeinflussen.
Zum Artikel
Gutachten: Warum die Wirtschaftsweisen höhere Steuern empfehlen
Die Sachverständigen zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung empfiehlt, Besserverdienende stärker zu besteuern, um die aktuelle Krisenlast gerechter zu verteilen. Aus der SPD und den Gewerkschaften gibt es dazu viel Zustimmung.
Zum Artikel
Adam Tooze: „Uns droht eine Prekarisierung weiter Teile Europas.“
Was macht es mit Menschen, wenn sie von Krise zu Krise schlittern? „Die psychologischen Auswirkungen sind enorm“, sagt Wirtschaftshistoriker Adam Tooze. Er wirbt dafür, Anpassungsstrategien zu entwickeln.
Zum Artikel