Studie „Thüringer Zustände": Warum eine massive Krise der Demokratie droht
Zum vierten Mal sind die „Thüringer Zustände“ veröffentlicht worden, eine Bestandsaufnahme zu Rechtsextremismus im Freistaat. Angesichts der steigenden Wahlergebnisse für die AfD schlagen die Autor*innen Alarm.
Pflegeversicherung: Wie die SPD höhere Beiträge verhindern will
Es fehlt Geld in der Pflegekasse, eine weitere Anhebung der Beiträge ist nicht ausgeschlossen. Doch „das kann nicht der Weg sein“, sagt Heike Baehrens, Gesundheitsexpertin der SPD-Bundestagsfraktion. Ihre Partei verfolge andere Pläne, erklärt sie im Interview.
Auf den Kanzler kommt es an: Bleibt von der Leyen Chefin der EU-Kommision?
Ursula von der Leyen braucht für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission die Zustimmung von Olaf Scholz. Doch der Kanzler stellt ihr dafür eine glasklare Bedingung.
EU-Parlament: Unter welchen Bedingungen die SPD-Abgeordneten von der Leyen wählen würden
Nach der Europawahl beginnt das Ringen um Mehrheiten im neuen Parlament. Die sozialdemokratische S&D-Fraktion spielt dabei eine entscheidende Rolle, meint der Vorsitzende der SPD-Abgeordneten, René Repasi – und nennt die Bedingungen für eine Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin.
Fußball-Europameisterschaft: Wem Soziademokrat*innen die Daumen drücken
Am Freitag beginnt die Fußball-Europameisterschaft der Männer in Deutschland. Die Begeisterung unter Sozialdemokrat*innen ist groß und bei manchen sogar doppelt ausgeprägt.
Nach Kommunalwahlen: „Zusammenarbeit mit AfD unter keinen Umständen“
Nach den Kommunalwahlen in neun Bundesländern fällt das Fazit des SGK-Bundesvorsitzenden Thorsten Kornblum gemischt aus. Im Interview macht er jedoch deutlich: Im Umgang mit der AfD ist aus sozialdemokratischer Sicht klare Kante gefragt.
„Der Sohn des Mullahs“: Wie ein Journalist Irans Regime vorführt
Der Dokumentarfilm „Der Sohn des Mullahs“ schildert das Leben und das grausame Ende des iranischen Exil-Journalisten Ruhollah Zam. Diese Tragödie eines Unerschrockenen bietet auch Raum für Hoffnung.
15. Juni: Warum es jetzt einen „Veteranentag“ für die Bundeswehr gibt
Der 15. Juni ist seit diesem Jahr „Veteranentag“. Was es damit auf sich hat, wie der Tag aussehen soll und was darüber hinaus geplant ist – wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Kommunalwahl in Brandenburg: Wie die SPD Teltow sieben Prozent zugelegt hat
Landesweit hat die SPD bei den Kommunalwahlen in Brandenburg Stimmen verloren. Trotzdem konnten die Genoss*innen in Teltow ihr Wahlergebnis deutlich steigern. Es gibt einen Grund, warum das auch Bundeskanzler Olaf Scholz freuen dürfte.
Ausstellung im Willy-Brandt-Haus: Wie die weltbesten Fotos Nähe schaffen
Ab Freitag sind die mit dem „World Press Photo Award“ ausgezeichneten Bilder gut drei Wochen lang im Willy-Brandt-Haus zu sehen. Die Ausstellung der „weltbesten Fotos“ in der SPD-Zentrale vermittelt Emotionen und schafft Nähe.