Warum Gewerkschaften und Unternehmen sich gegen die AfD zusammentun müssen
Die AfD ist zunehmend im klassischen Arbeitermilieu erfolgreich. Das bedroht Arbeitsplätze und den Wohlfahrtsstaat. Gewerkschaften und Unternehmen sollten gemeinsam darauf reagieren und ein Bündnis zur Abwehr der Rechten eingehen.
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Nur für Mitglieder: SPD startet Debattenportal zur Erneuerung
Es ist ein weiterer Schritt zur Erneuerung der SPD: An diesem Mittwoch hat die Partei ihr angekündigtes Online-Debattenportal gestartet. Mitglieder können ihre Ideen in fünf Bereichen einbringen. Diskutiert werden sie beim Debattencamp am 10. und 11. November.
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Erdoğan als Bittsteller in Berlin: zwischen Pragmatismus und Protesten
Wenn ab Donnerstag der türkische Staatspräsident Erdoğan in Berlin ist, wird es zu zahlreichen Demonstrationen gegen ihn kommen. Der Gast aus Ankara agiert aktuell aus einer Position der Schwäche. Er bittet um Unterstützung Deutschlands. Doch beide Seiten sind aufeinander angewiesen.
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Neuer Unionsfraktionschef Brinkhaus: So reagiert die SPD
Überraschung in Berlin: Gegen den ausdrücklichen Wunsch von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Unions-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus zum neuen Vorsitzenden gewählt. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann spricht von einem „Aufstand gegen Merkel“.
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Staatsbesuch von Erdogan: „Die Medien in der Türkei sind gleichgeschaltet“
Ab dem heutigen Donnerstag ist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan auf Staatsbesuch in Deutschland. Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ hat ihn als „Feind der Pressefreiheit“ eingestuft. Geschäftsführer Christian Mihr nennt die Türkei einen Unrechtsstaat.
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Wie Labour die Tür öffnet für einen Exit vom Brexit
Lange hatte sich Labour-Chef Jeremy Corbyn gegen ein zweites EU-Referendum gesträubt. Doch der Druck war zu groß: Nun beschloss der Labour-Parteitag die Option für ein Referendum über ein Brexit-Abkommen Londons mit der EU. Mancher hofft, dies könne den Brexit noch verhindern.
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Empörte Reaktionen auf Blockade gegen Rettungsschiff Aquarius
Dem Flüchtlingsschiff Aquarius 2 ist zum wiederholten Mal die Flagge entzogen worden. Politik und Zivilgesellschaft reagieren teils fassungslos. Derzeit gibt es noch keine Alternative zur privaten Seenotrettung.
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Christoph Sieber: Wie viel Lametta braucht die Demokratie?
Die Demokratie ist die graue Maus unter den Regierungssystemen. Autokraten versprechen da mehr Action. Welche Stärken die Demokratie hat, wird dabei schnell vergessen. Warum das für die Gesellschaft gefährlich ist, schreibt der Kabarettist Christoph Sieber.
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SPD-Landesverbände nominieren Europa-Kandidaten
Gleich vier SPD-Landesverbände haben am Wochenende ihre Kandidaten zur Europawahl nominiert. Die hessische SPD schickt den S&D-Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament Udo Bullmann ins Rennen, in Brandenburg setzen sie auf ein neues Gesicht.
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„Alternative Nobelpreise“ für saudische Menschenrechtler
Die Right Livelihood Awards werden auch als „Alternative Nobelpreise“ bezeichnet. Heute wurden die Preisträger in Stockholm bekannt gegeben. Erstmals gingen auch Auszeichnungen nach Saudi-Arabien.
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