Einer von 69 Flüchtlingen, die im Juli nach Afghanistan ausgeflogen wurden, wurde wegen eines Verfahrensfehlers zurückgeholt. Nun soll er erneut abgeschoben werden. Ein Porträt.

Die Demokratie als Staatsform steht weltweit unter Druck. Der Staatskapitalismus feiert Erfolge, Autokraten sind auf Vormarsch. Aussichtslos ist die Lage dennoch nicht – im Gegenteil.

Lehrstunde im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern: Als AfD-Politiker und Jura-Professor Ralph Weber behauptet, man könne die repräsentative Demokratie in Deutschland ja abschaffen, hält es Energieminister Christian Pegel nicht auf dem Sitz. Der SPD-Politiker erteilt Weber Nachhilfe in Sachen Grundgesetz.

Vor einer Woche starb in Köthen ein Mann nach einer Auseinandersetzung auf einem Spielplatz. Rechte Kreise mobilisierten daraufhin für einen „Trauermarsch“. Dass Köthen nicht zu einem zweiten Chemnitz wurde, lag vor allem an Oberbürgermeister Bernd Hauschild (SPD). Im Interview erklärt er sein Vorgehen.

Im Herbst 2019 wählt Polen ein neues Parlament. Die rechtskonservative PiS-Regierung sitzt fest im Sattel. Geschickt fährt sie einen Kurs, der auf Patriotismus und Autorität setzt. Doch der innenpolitische Erfolg der Regierung führt das Land einmal mehr ins außenpolitische Abseits.

Auf Hoffnung folgte Abschottung: In seinem neuen Dokumentarfilm porträtiert Volker Koepp die Ostsee als Erinnerungs- und Erfahrungslandschaft.

Das Europaparlament hat eine Reform des europäischen Urheberrechts auf den Weg gebracht. Lob gibt es von Künstlern, Kritik von Verbraucherschützern. Klar ist: Das Internet wird sich verändern.

In der Haushaltsdebatte des Bundestags hat der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs die AfD scharf angegriffen. Diese verließ daraufhin den Plenarsaal. „Die SPD war die einzige Partei, die an diesem Tag eine klare Kante gezogen hat“, sagt Kahrs im Interview mit vorwärts.de.

Bei einer Fachtagung der Friedrich-Ebert-Stiftung haben Vertreter aus Politik und Wissenschaft über den Zusammenhang von Demokratie und Vertrauen diskutiert. Die SPD-Politiker Kevin Kühnert und Svenja Stadler forderten in diesem Kontext einen offeneren im Umgang mit Fehlern der Vergangenheit.

Die„vorwärts“-Autorin Angela Marquardt hatte in einem Artikel dafür plädiert, die SPD müsse im Kampf gegen rechts auch mit der Antifa zusammenarbeiten. Seit der Veröffentlichung sieht sich Marquardt rechter Hetze ausgesetzt. Der bisherige Höhepunkt folgte am Mittwoch im Bundestag.