Die drei Leitsätze der Franziska Giffey
Der Weggang aus Neukölln ist Franziska Giffey nicht leicht gefallen. Auch in ihrem neuen Amt als Bundesfamilienministerin will sie ihre „pragmatische bodenständige Politik“ fortführen. Dafür hat sie drei Leitsätze.
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Anders Breivik: Schon die ersten Seiten dieses Buchs sind belastend
Die Geschichte eines Massenmörders: Die Autorin Åsne Seierstad versucht in ihrem dokumentarischen Roman „Einer von uns“, den Attentäter Anders Breivik zu verstehen.
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Syrien-Konferenz: Russland und der Iran müssen ihre Blockaden beenden
Der SPD-Europaabgeordnete Arne Lietz sieht Russland und den Iran in der Verantwortung für eine friedliche und politische Lösung des Syrien-Konfliktes. In einem Interview mit vorwärts.de fordert Lietz von den Ölstaaten Arabiens sich stärker als bisher in der Syrien-Hilfe zu engagieren.
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Michael Müller: Zeit für eine neue soziale Agenda
Mit seinem Vorschlag für ein „Solidarisches Grundeinkommen“ hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller eine Debatte um Hartz IV ausgelöst. In diesem Beitrag beschreibt er seine Idee, sagt aber auch, dass sie nicht die einzige Antwort sein könne.
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Sozialdemokratie: Das Schicksal der „Parti socialiste“ ist eine Warnung
Die SPD muss in schwierigen Zeiten Orientierung bieten und Verantwortung übernehmen, auch für Europa. Ansonsten werden die sozialdemokratischen Ideale von anderen zerrieben. Wohin das führt, kann man etwa in Frankreich sehen.
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Groko-Umschläge für den guten Zweck
Beim Mitgliedervotum über die Groko gingen im März hunderttausende Stimmzettel in der SPD-Zentrale ein. Jetzt finden die zugehörigen Briefumschläge eine weitere Verwendung.
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Experten: So könnte ein deutsches Einwanderungsgesetz aussehen
Die Zuwanderung nach Deutschland müsse einfacher gestaltet werden, fordern Experten. Sie schlagen vor, die gesetzlichen Hürden für ausländische Arbeitnehmer zu senken. Von einem Punktesystem nach kanadischem Vorbild halten die Fachleute wenig.
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Gernot Erler: „Die antiwestliche Politik Russlands wird nicht mehr hingenommen“
Der Konflikt zwischen Russland und den westlichen Ländern eskaliert. Das liegt laut Experten an den unterschiedlichen Zielen beider Seiten. Ein weiterer Grund: Der Westen nehme das Verhalten Russlands nicht mehr hin.
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NRW: Thomas Kutschaty ist neuer Chef der SPD-Landtagsfraktion
In einer Kampfkandidatur bestimmte die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag ihren neuen Vorsitzenden. Dabei setzte sich Thomas Kutschaty mit 35 zu 31 Stimmen gegen Marc Herter durch.
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Warum die Türkei im Juni „zum letzten Mal“ wählen könnte
Präsident Erdoğan hat die Wahlen in seinem Land auf den 24. Juni vorgezogen. Wahlkampf in Deutschland machen darf er diesmal aber nicht. In der Türkei gerät die Opposition indes immer stärker unter Druck – und ist zu verzweifelten Maßnahmen bereit.
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