Wie Labour um den Brexit herumlaviert – und verliert
Corbyns neue Haltung gegen den Brexit scheint nur auf den ersten Blick klar. Sie gilt – so lange Labour in der Opposition ist. Diese Taktiererei kostet Corbyn Ansehen und Labour Zustimmung. Die Europawahlen mit nur noch 18 Prozent sind eine ernste Warnung. Eine Analyse aus London.
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Wahlkampf gegen Angst und Misstrauen im Kohlerevier Lausitz
Es ist die Heimat von Brandburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und CDU-Spitzenkandidat Ingo Senftleben: die Lausitz. Im Wahlkreis des CDU-Herausforderers kämpft auch SPD-Kandidatin Gabi Theiss um ihr Landtagsmandat. Wahlkampf in einem Braunkohlerevier, das mitten im Strukturwandel steckt.
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Warum die SPD zu einer Richtungspartei werden muss
Wenn die SPD im Sechs-Parteien-System eine Zukunft haben will, braucht sie mehr Ideologie statt Kompromiss. Statt als Volkspartei bloß den Status quo zu verwalten, muss sie zur Richtungspartei werden und Antworten und die großen Fragen des Zusammenlebens geben.
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Sommerlektüre für die Ferien – was Sozialdemokraten empfehlen
Die Sommerferien stehen vor der Tür und mit ihnen auch die Reisezeit. Dafür veröffentlichen wir einige Literaturtipps von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.
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SPD kann Thilo Sarrazin aus der Partei ausschließen
Die Kreisschiedskommission der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf hat entschieden: Thilo Sarrazin darf aus der Partei ausgeschlossen werden. Damit befürwortet die Kommission einen Antrag der Parteispitze vom Dezember 2018.
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So will die Regierung gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen
Der Bund will gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen. Für SPD-Ministerin Franziska Giffey können die nur erreicht werden, „wenn die, die schon viel haben, bereit sind, nicht noch mehr zu bekommen, sondern zugunsten der Schwächeren solidarisch zu sein“.
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SPD-Spitze: Unsere Mitglieder haben die wichtigste Rolle
Die kommissarischen SPD-Vorsitzenden wünschen sich von der Mitgliederbefragung einen „Wettbewerb um die besten Personen und besten Ideen“. Die programmatische Neuausrichtung werde dabei fortgesetzt. Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig erklären, wie es jetzt weiter geht.
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Kandidatur von der Leyen: „Der Prozess ist extrem schief gelaufen“
In der kommenden Woche soll Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt werden. Die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), Linn Selle, kritisiert die Entscheidung und fordert eine Verschiebung der Wahl.
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Umweltministerin zu Besuch im Braunkohlerevier Lausitz
Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat am Dienstag das Kohlekraftwerk Schwarze Pumpe besucht. Empfangen wurde sie von Demonstranten, die um ihre Arbeit fürchten, denn die Lausitz ist vom Strukturwandel besonders betroffen. Ein Ortstermin zwischen Angst und Hoffnung.
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Franziska Giffey: „Großes Paket gegen Kinderarmut und für starke Familien“
Im Juli ist der erste Teil des Starke-Familien-Gesetzes von Familienministerin Franziska Giffey und Sozialminister Hubertus Heil in Kraft getreten. Wem es nutzt und warum eine Kindergrundsicherung trotzdem das Ziel bleibt, erklärt Giffey im Interview.
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