Rückkehr nach zehn Jahren: Das Programm des „vorwärts“ auf der Leipziger Buchmesse
Vom 21. bis 24. März wird Leipzig wieder zum Mekka der Buchbranche. Auf der Shortlist für den Leipziger Buchpreis stehen viele gelungene Romane, einer auch aus dem Gastland Tschechien. Erstmals seit zehn Jahren präsentiert sich auch der „vorwärts“ wieder mit eigenem Programm. „Politik trifft Buch“ lautet das Motto.
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Daten-für-alle-Gesetz: „Es ist ein mutiger und neuer Ansatz“
Um die Marktdominanz großer Konzerne zu brechen und Innovationen zu fördern, hat die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles kürzlich ihr Konzept für ein „Daten-für-alle-Gesetz“ vorgestellt. Henning Tillmann, Co-Vorsitzender des Digitalvereins D64, hält es für den richtigen Weg.
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Betriebsrätekonferenz in Bremen: Barley und Bullmann werben für gerechtes Europa
Ein starkes Europa braucht starke Arbeitnehmerrechte – auf diese Formel brachten es am Montag die Teilnehmer der Betriebs- und Personalrätekonferenz in Bremerhaven. Sie gehörte zum „Programmforum Solidarität“ der SPD. Die Impulse daraus sollen in das Programm zur Europawahl am 26. Mai mit einfließen. Mit dabei war unter anderem das SPD-Spitzenduo Katarina Barley und Udo Bullmann.
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Afra Gamoori: „Frauen müssen um die vordersten Plätze hart kämpfen“
Als eine von 15 Kommunalpolitikerinnen wird Afra Gamoori mit dem diesjährigen Helene-Weber-Preis ausgezeichnet. „Man muss sich die vordersten Plätze als Frau oft hart erkämpfen“, ist die Erfahrung der jüngsten Ratsfrau Hannovers.
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Wie der Soli für ein kleines Stück Steuergerechtigkeit sorgt
Von rund 20 Milliarden Euro, die 2019 als Einnahmen aus dem Soli erwartet werden, kommt mehr als die Hälfte von den oberen zehn Prozent der Einkommen. Für Ex-Finanzminister aus NRW, Norbert Walter-Borjans, ist der Soli für Besserverdienende ein Faustpfand für eine gerechte Steuerreform.
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SPE: Mit diesem Programm ziehen Europas Sozialdemokraten in den Wahlkampf
Die SPE fordert einen radikalen Kurswechsel in Europa. In Madrid haben die europäischen Sozialdemokraten ihr Programm für die Europawahlen beschlossen. Diese würden „ein Kampf um die Seele Europas“, betonte Spitzenkandidat Frans Timmermans.
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SPE-Kongress in Madrid: Europas Sozialdemokraten wollen Sparpolitik beenden
Europas Sozialdemokraten wollen den Vormarsch der Rechtspopulisten mit einem Plan für ein sozialeres Europa stoppen. Bei ihrem Kongress in Madrid berät die SPE seit Freitag über ihr Programm für die Europawahl. Eine Kampfansage sendeten sie an Ungarns Premier Viktor Orban.
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Diskussion mit Kevin Kühnert: Warum wir Gerechtigkeit neu denken müssen
Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert, Katja Urbatsch von Arbeiterkind.de und Philosophie-Professor Stefan Gosepath diskutieren, was Gerechtigkeit für sie bedeutet. Am Ende steht die Forderung nach einer neuen Definition des Begriffs.
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Filmtipp „Naomis Reise“: Rassismus im deutschen Gerichtssaal
Wenn das neue Leben zum Albtraum wird: Das Drama „Naomis Reise“ erzählt von der Aufarbeitung des Todes einer jungen Peruanerin in Deutschland. Und damit auch vom Umgang der deutschen Justiz mit Migrantinnen. Nun ist der Film auf DVD erschienen.
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SPD: Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien verlängern
Die SPD will das von ihr durchgesetzte befristete Moratorium für Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien über den 9. März verlängern. SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich weist zugleich Forderungen der Union nach einer Lockerung der strengen deutschen Rüstungsexportrichtlinien zurück.
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